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DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
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29. August 2016 Bürgerschaftsfraktion

VW und Hamburg: Mobilitätspartnerschaft oder Geisterfahrt?

Hamburg und die Volkswagen AG wollen eine „strategische Mobilitätspartnerschaft“ eingehen. „Recht hat er, der VW-Vorstandsvorsitzende Müller: Mobilität bleibt ein Grundbedürfnis, das Automobil wichtiger Teil der Verkehrsprobleme“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Aber dass das Auto dank intelligenter Konzepte... mehr

 
26. August 2016 Bürgerschaftsfraktion

Halbjahresbericht der HSH Nordbank: Ein armseliges Häufchen Elend

Heute hat die HSH Nordbank ihren Halbjahresbericht zum 30.06.2016 präsentiert. Erstmals wird relativ klar unterschieden nach Kernbank und Konzern - was angesichts der Tatsache, dass beide Bereiche demnächst unter einer Holding zusammengefasst werden, überrascht. Gleich geblieben ist hingegen – wenig überraschend – der Jubel-Ton der Bank-eigenen Presseerklärung: „HSH Nordbank mit Gewinnplus... mehr

 
24. August 2016 Bürgerschaftsfraktion

Zum Tod von Henning Voscherau

Zum Tod des ehemaligen Hamburger Bürgermeisters Henning Voscherau erklärt Sabine Boeddinghaus, Co-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Mit Trauer haben wir vom Tode Henning Voscheraus erfahren. Hamburg verliert einen engagierten und verlässlichen Staatsmann, der die städtische Entwicklung während seiner Amtszeit entscheidend geprägt hat – auch wenn sein... mehr

 
24. August 2016 Bürgerschaftsfraktion

Interfraktionelle Initiative: Mitwirkungsrechte von Betroffenen in Untersuchungsausschüssen stärken

Wer gilt in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) als „Betroffene“? Zu dieser Frage hat es im Zusammenhang mit den PUAs zur HSH Nordbank und zur Elbphilharmonie mehrere Gerichtsentscheidungen gegeben. Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU, Grünen, LINKE und FDP bringen nun eine Initiative auf den Weg, mit der das „Gesetz über die Untersuchungsausschüsse der Hamburgischen... mehr

 
22. August 2016 Fabio De Masi

Renzi, Merkel, Hollande: Mehr Europa statt mehr EU

"Ventotone stand einst für die europäischen Ideale von Brüderlichkeit und Überwindung des Nationalismus‘. Die EU hat jedoch nur eine Zukunft, wenn Merkels Europapolitik beerdigt wird. Die EU braucht daher ein öffentliches Investitionsprogramm und muss CETA und TTIP stoppen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi das Spitzentreffen der deutschen Bundeskanzlerin mit dem... mehr

 
21. August 2016 Bürgerschaftsfraktion

Anfrage zur Arbeitslosengeld-Reform: Verunsicherung bleibt – immerhin: Kein Bußgeld für Vermieter_innen

Mit der Reform des SGB II zum 1. August 2016 haben sich zahlreiche Änderungen ergeben, die zu Unsicherheiten in den Jobcentern und bei den Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten geführt haben. Einer dieser Punkte ist die Datenschutzregelung in Bezug auf Anforderungen von Daten, Auskunftspflicht und deren Übermittlung. Für Aufregung sorgten unter anderem Aussagen in der Presse und in den... mehr

 
16. August 2016 Bürgerschaftsfraktion

Schallschutz 2.0: Die Umweltbehörde mauert Hamburg ein

Die unendliche Geschichte um den Schutz der Hamburger_innen vor in weiten Teilen der Stadt gesundheitsschädlichem Lärm geht weiter. Jetzt will die Umweltbehörde mit einem neuen Förderprogramm den passiven Schallschutz für Wohnungen an stark belasteten Straßen bis 2020 verbessern. „Da ist kein qualitativer Unterschied zu den vorhergehenden und bereits gescheiterten Initiativen des Senats... mehr

 
16. August 2016 Bürgerschaftsfraktion, Pressestelle

Zum Tod von Prof. Herbert Schui

Der profilierte Wirtschaftswissenschaftler Prof. Herbert Schui ist tot. Er starb gestern im Alter von 76 Jahren. 2005 bis 2010 Bundestagsabgeordneter für Harburg, prägte er bis zuletzt DIE LINKE in Hamburg. „Mit Herbert Schui verlieren wir einen brillanten Geist und humorvollen Kämpfer für eine gerechte Gesellschaft“, erklären dazu Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der... mehr

 
12. August 2016 Bürgerschaftsfraktion

Links wirkt: HSV-Star Jatta darf spielen!

Bakery Jatta kann aufatmen: Der aus Gambia stammende HSV-Star darf einem Bericht der Hamburger Morgenpost zufolge aller Voraussicht nach in der Regionalliga spielen. Demnach habe die Hamburger Ausländerbehörde dem Fußballspieler eine dreijährige Aufenthaltserlaubnis erteilt, damit wäre der 18-Jährige für die U21 spielberechtigt. Die Fraktion DIE LINKE hatte zum Fall Jatta bereits eine... mehr

 
11. August 2016 Bürgerschaftsfraktion

Jobcenter: Flüchtlinge in ersten Arbeitsmarkt bringen, nicht verwalten!

Die Integration von Geflüchteten in den ersten Arbeitsmarkt kommt nur schleppend voran – das zeigt eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/5464) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Demnach haben seit Juli 2015 erst rund 200 Geflüchtete aus den acht zugangsstärksten nichteuropäischen Asylländern den Absprung aus den Hamburger Jobcentern in den ersten Arbeitsmarkt... mehr

 

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