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# Juni 2016

Newsletter DIE LINKE. Hamburg: Ausgabe #Juni 2016:
Landesparteitag am 11./12. Juni 2016 • Zukunftswerkstatt: „Den Schulfrieden brechen – jetzt!“ • „Pflege am Boden?“ Diskussion und Workshops zum Pflegenotstand in Krankenhäusern • „Sylt kapern“. Vom 21. bis zum 23. Juli auf nach Schleswig-Holstein • Großdemonstration am 17. September in Hamburg: "Yes we stop CETA & TTIP"

Landesparteitag am 11./12. Juni 2016 in Hamburg Farmsen

Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Neuwahl des Landesvorstandes. Als Landessprecherin wurde Zaklin Nastic gewählt, als Landessprecher wurde Rainer Benecke bestätigt; ebenso wie der Landesgeschäftsführer Martin Wittmaack. Neuer Landesschatzmeister ist Christian Kruse. Sabine Wils und Peter Heim traten aus persönlichen Gründen nicht erneut für den Geschäftsführenden Landesvorstand zur Wahl an. Komplettiert wurden die Landesvorstandswahlen durch die Wahl von 5 von 7 Vorstandsmitgliedern aus den Bezirksverbänden und von neun weiteren Vorstandsmitgliedern.

Viel beachtet waren auch die Reden des Bundestagsabgeordneten der Hamburger LINKEN Jan van Aken (Bericht auf NDR.de) und des LINKEN Hamburger Europaabgeordneten Fabio de Masi (Zum Nachlesen). Hier die Rede von Rainer Benecke (Zum Nachlesen).


Zukunftswerkstatt: „Den Schulfrieden brechen – jetzt!“anders leben, anders arbeiten, anders lernen

In der Europaschule, Neustätter Straße 60, 20355 Hamburg (Nähe Laizhalle) am Samstag, den 2. Juli 2016, von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Wir wissen, dass es viele in dieser Stadt gibt, die die Situation an den Schulen genauso kritisch wir wir sehen: Das laute Getöse um „Inklusion“ und „Ganztagsbetreuung“ verdeckt den neoliberalen Kern dessen, was an den Schulen tut: eine verschärfte Auslese. Das verspüren insbesondere die Eltern, die ihre Kinder unbedingt auf das Gymnasium schicken wollen, aber auch diejenigen, die für den Erhalt der Förderschulen eintreten. Dem staunenden Publikum wird eine Neuauflage des „Kaisers neue Kleider“ vorgeführt: „Der König ist ja nackt!“ ruft das Mädchen, das gerade vom Gymnasium auf die Stadtteilschule geschickt wurde: „Inklusion gibt es gar nicht, sondern das Gegenteil: Exklusion!“ Viele haben allerdings resigniert.Wir möchten alle ermutigen, mit uns zusammen diesen Schulfrieden zu brechen und Pläne und Strategien zu entwickeln, wie die bildungsbürgerliche Reaktion zurückgedrängt werden kann und wie neue Koalitionen für eine„Schule für alle“ geschmiedet werden können. Um einen ersten Schritt in diese Richtung zu tun, wollen wir am 2. Juli eine Zukunftswerkstatt durchführen, in der wir die weiteren Schritte zu einer Inklusiven Schule planen, die diesen Namen wirklich verdient. mehr Infos


„Pflege am Boden?“ Diskussion und Workshops zum Pflegenotstand in Krankenhäusern

Konferenz der Fraktion die LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft am Samstag den 9. Juli 2016, von 10:00 bis 18.30 Uhr, im Rathaus Hamburg (Kaisersaal, Raum A und B).

Mit Dr. Nadja Rakowitz (vdää, Bündnis Krankenhaus statt Fabrik), Olaf Harms (ver.di Hamburg), Nils Böhlke (Politikwissenschaftler, ver.di),Axel Hopfmann (Aktivist), Jan Latza (Bündnis BerlinerInnen für mehr Personal im Krankenhaus), Grit Wolf (Tarifbewegung Charité), Meike Saerbeck (Gewerkschaftsaktivistin ver.di Hamburg), Pia Zimmermann(MdB, Sprecherin für Pflegepolitik der Linksfraktion), Win Windisch, (Gewerkschaftssekretär ver.di Saarland) und Deniz Celik (MdHB, gesundheitspolitischer Sprecher der Hamburger Fraktion DIE LINKE). Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit, sich über Erfahrungen im Kampf um gute Arbeit und gute Pflege auszutauschen und gewerkschaftliche sowie politische Strategien zu verknüpfen und gemeinsam weiterzuentwickeln. mehr Infos


„Sylt kapern“. Vom 21. bis zum 23. Juli auf nach Schleswig-Holstein

DIE LINKE in Hamburg unterstützt den Aufruf und die Aktion "Sylt kapern" der LINKEN Schleswig-Holstein und ruft die Mitglieder der Hamburger LINKEN auf sich an dieser Aktion zu beteiligen, um gemeinsam mit den den Genoss*innen zu Beginn der Sommerferien einen gemeinsamen politischen Halbjahresabschluss für das erste Halbjahr 2016 durch die Aktionen auf Sylt zu finden. Vor dem Hintergrund der Landtagswahlen im Frühjahr 2017 eine gute Gelegenheit schon jetzt Kontakte auf der Ebene der Parteibasis zu aufzubauen bzw. zu festigen.

Höhepunkt des Aktions- und Freitzeitwochenendes ist die Kundgebung auf dem Wilhelminenplatz in Westerland am Samstag, den 23. Juli. Es spricht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Klaus Ernst. Dazu gibt es feinsten Punkrock von „Anthems for the unloved“. Gegen 16 Uhr machen wir eine kurze Demo durch die Innenstadt von Westerland. Danach geht es wieder vor die Bühne für weitere Reden und noch mehr Punkrock. Am Abend: „After Show“ Grillparty Dünencampingplatz Westerland. mehr Infos


Großdemonstration am 17. September in Hamburg: "Yes we stop CETA & TTIP"

90.000 haben am 23. April in Hannover gesagt: "Yes we can stop TTIP". Am 17. September, also nur gut 2 Wochen nach Ende der Sommerferien geht es weiter: In sieben deutschen Großstädten, darunter auch in Hamburg werden regionale Demonstrationen gegen die Entdemokratisierung durch die Abkommen TTIP und CETA stattfinden. Und es geht um Einiges: Dieses Jahr im Herbst will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Das CETA Abkommen muss als Pilotprojekt für das Abkommen zwischen der USA und der EU (TTIP) durch Bundestag und Bundesrat gebracht werden. Gemeinsam fordern wir: TTIP und CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel! Also wollen auch wir bunt und vielfältig dazu beitragen, dass die Abkommen gegen die Menschen zugunsten der globalen Konzerne gestoppt werden. Massenhaft auf der Straße! mehr Infos

Und weiterhin: Die Europäische Initiative gegen TTIP und CETA sammelt weiter Unterschriften - hier unterschreiben

Di., 21.06.2016, 19:00 Sozialistische Linke

"Saft- und kraftlos" oder ein neuer Aufbruch? - Die LINKE nach dem Magdeburger Parteitag

Veranstaltung der Sozialistischen LINKEN mit Ralf Krämer, Bundessprecher der SL und neugewähltes Parteivorstandsmitglied. Auf Einladung von Deniz Celik im Sitzungssaal der Abgeordneten-Gemeinschaft der LINKEN in der Lilienstr. 15, 20095 Hamburg, II Stock. mehr

Mi., 22.06.2016, 20:00 rls hh

Der dritte Weltkrieg

Die Deutschen und ihre Erinnerung an die deutsche Ostfront 1941 - 1945 anlässlich des 75. Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion. Buchvorstellung mit Erich Später. Er arbeitet nach Buchhändlerlehre und Studium in Saarbrücken und Berlin heute für die Heinrich-Böll-Stiftung in Saarbrücken. Er schreibt regelmäßig für die Zeitschrift Konkret. Ort: Buchladen in der Osterstraße, Hamburg |... mehr

Do., 23.06.2016, 19:00 Ortsverband Wandsbek Kerngebiet, solid Eastside

Filmveranstaltung: SEÑOR KAPLAN - eine uruguayische Komödie

In glühend-warmen Farben erzählt die Komödie SEÑOR KAPLAN von offenen Rechnungen mit der Geschichte. Mit der Leichtigkeit eines Strandausflugs erinnert der Film an eine allzu oft vergessene Vergangenheit. Rolf Becker diskutiert im Anschluss mit den Anwesenden. Ort: Kulturschloss Wandsbek, Königsreihe 4, 22041 Hamburg mehr

Di., 28.06.2016, 19:00 rls hh

Grève générale und Nuit debout? Worum geht es bei den Protesten in Frankreich?

Diskussion / Vortrag mit Felix Syrovatka, Politikwissenschaftler, arbeitet schwerpunktmäßig zur Europäischen Union und zur materialistischen Staats- und Hegemonietheorie im Centro Sociale, Sternstraße 2, 20357 Hamburg mehr

Mi., 29.06.2016, 19:00

Die Welt verändern - aber wie?

Vielen Menschen ist - mindestens als "Bauchgefühl" - klar, dass es ein grundlegendes Problem mit dem Kapitalismus gibt. Aber wie kann eine soziale und demokratische Alternative zum Kapitalismus aussehen? mehr

Di., 05.07.2016, 19:00 Ortsverband Alstertal/Walddörfer

Fluglärm im Hamburger Nordosten

Vortrag: Martin Mosel (Sprecher der Bürgerinitiative für Fluglärmschutz in Hamburg und Schleswig-Holstein), Sportlerheim SC Poppenbüttel, Bültenkoppel 1 mehr

Di., 05.07.2016, 19:30 rls hh

Krisenproteste und Neuwahl in Spanien

Diskussion / Vortrag mit Nikolai Huke, Autor / Politikwissenschaftler, in Kürze erscheint von ihm Krisenproteste in Spanien. Zwischen Selbstorganisation und Überfall auf die Institutionen (Edition Assemblage). Im Centro Sociale, Sternstraße 2, 20357 Hamburg mehr

Mi., 20.07.2016, 18:00 Bürgerschaftsfraktion

Diskussion: Ausbildungsreport 2016

Vor einigen Monaten hat die DGB-Jugend Hamburg den „Ausbildungsreport 2016“ vorgestellt, der eine Reihe von wichtigen Informationen enthält und auf Probleme hinweist. Diese sind in den einzelnen Branchen und Berufsfelder jedoch sehr unterschiedlich. An diesem Abend wollen wir darüber diskutieren und Meinungen austauschen. mehr

Weitere Termine und Veranstaltungstipps auf der Website in der Terminübersicht

20. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion

DIE LINKE setzt Kinderrabatt in Schwimmbädern durch

Vergünstigten Eintritt für die Schwimmbäder von „Bäderland“ für Kinder und Jugendliche hat die Fraktion DIE LINKE erreicht. Mit dem Antrag 21/4253 hatte die Fraktion gefordert, „Bäderland“ wieder in den Hamburger Ferienpass aufzunehmen. Diese Forderung hat der zuständige Umweltausschuss nun in abgeschwächter Form übernommen – der Eintrittspreis soll in den Sommerferien für NutzerInnen bis 16... mehr

17. Juni 2016 Fabio De Masi

ECOFIN: Aktenzeichen Steuergerechtigkeit XY ungelöst

"Den Finanzministern fehlt der Wille, den Steuertricksern von Google & Co. das Handwerk zu legen. Fast ein Jahrzehnt nach der Finanzkrise gibt es zudem keine Finanztransaktionssteuer, die den Namen verdient. Die Wettbewerbsausschüsse bedrohen die Tarifautonomie und würden die Depression in Europa durch Druck auf die Löhne weiter vertiefen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De... mehr

17. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion

Flüchtlinge sollen für Ein-Euro-Jobs nur 80 Cent bekommen

450 Geflüchtete arbeiten derzeit in Hamburger Erstaufnahmeeinrichtungen in so genannten Ein-Euro-Jobs, rund die Hälfte davon im Rugenbarg und in der Schnackenburgallee. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/4740). Bekommen sie derzeit noch 1,05 Euro pro Stunde für ihre Arbeit, soll der Satz um etwa ein Viertel auf nur noch 80 Cent pro Stunde... mehr

16. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion, AG Queer

Orlando - Es fehlen Worte

„Unsere Solidarität ist bei allen Menschen, die nicht heterosexuell leben, unser Mitgefühl bei den Angehörigen, Freund_innen und Partner_innen“, erklärt Vivien Kaffka, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft und Bundearbeitsgemeinschaft DIE LINKE.queer.„Wir trauern gemeinsam mit den FreundInnen und Verwandten der nach aktuellem Berichtsstand 49 Toten und 50 Verletzten Opfer des Amoklaufs in... mehr

15. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion

Soziales Totalversagen: SPD und Grüne verdrängen Obdachlose

Vergangene Woche war es mal wieder soweit: Der Senat hat dort notdürftige untergekommene Obdachlose vom Nobistor verdrängt und ihnen sämtliches Hab und Gut weggenommen. „Der Senat führt so Obdachlose noch tiefer in die Verelendung. Es ist ein entwürdigender Umgang mit Menschen, die unsere Hilfe und Unterstützung besonders benötigen“, warf Cansu Özdemir, Vorsitzende des... mehr

13. Juni 2016 Jan van Aken

Deutschland ist Europameister der Waffenexporte

„Das schafft auch nur Sigmar Gabriel: Erst Wahlkampf gegen Waffenexporte machen, und sie dann als zuständiger Minister in nur einem Jahr praktisch verdoppeln. Es ist gewolltes Totalversagen der Bundesregierung, dass sie den Export von Waffen immer noch nicht eingeschränkt hat“, kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Veröffentlichung des Magazins ‚Janes‘,... mehr

10. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion, Jan van Aken

Heimlichtuerei bei Tagungsort, Sicherheitskonzept & Co.: Hamburg und Berlin verweigern Transparenz bei G20-Gipfel

Die Bundesregierung und der Hamburger Senat verschleiern beim für das kommende Jahr geplanten G20-Gipfel alle Fakten. Wie Anfragen des Hamburger Bundestagsabgeordneten Jan van Aken und der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergaben, verweigern die Regierungen in Hamburg und Berlin jede Auskunft zu Vorbereitungen und Durchführung des Gipfels - angeblich weil der Planungsstand... mehr

Weitere Pressemitteilungen auf der Website in der Presseübersicht

Gerne tragen wir aber jeden Interessierten in den Email -Verteiler für Pressemitteilungen ein. Einen kompletten und aktuellen Überblick über die aktuellen Pressemitteilungen könnt ihr aber auch per RSS-Feed erhalten.

Stellenausschreibung: Bewerbungsschluss 23. Juni 2016

Deniz Celik, gesundheits- und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, sucht zum 1. Juli oder zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in für die Bereiche Gesundheits-, Pflege-, SeniorInnen- und Gewerkschaftspolitik. Bewerbungsschluss 23. Juni 2016 mehr


Fest der Linken 2016

Die Vorbereitungen für das Fest der Linken 2016 laufen auf Hochtouren: Am 25. Juni wird der Rosa-Luxemburg-Platz, in unmittelbarer Nähe des Karl-Liebknecht-Hauses in Berlin, wieder zum Festgelände mit zahlreichen Bands, einem Kinderfest, Podiumsdiskussionen und einem bunten Markttreiben. Das Fest der Linken ist eine Gemeinschaftsveranstaltung der Partei DIE LINKE, der Bundestagsfraktion DIE LINKE, der Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Tageszeitung neues deutschland. Das Programm zum Download als PDF-Datei (580 kB)


CSD Parade 2016: "Normal ist, wer Menschen achtet" am Samstag den 6. August.

Am Samstag, den 6. August 2015, zieht die queere Community wieder im Zeichen der Regenbogenflagge durch die Hansestadt. Bereits seit 1980 gehen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in Hamburg beim HAMBURG PRIDE (CSD) für ihre Rechte auf die Straße. Und dabei geht es nicht immer nur schrill, farbenfroh und quietschig zu - es geht viel mehr um Gleichberechtigung, Akzeptanz und Fairness. Die politische Parade des Hamburg Pride startet um 12 Uhr in der Langen Reihe/Ecke Schmilinskystraße. DIE LINKE. Hamburg und die LAG queer sind mit dabei - wie in jedem Jahr. Mittun und Unterstützung von allen Genossinnen und Genossen sind gern gesehen und da es sich um eine der größeren Demonstrationen handelt, bitten die Genoss*innen um rechtzeitige Meldung fürdie Planungen. Gerne per Email direkt an die LAG oder telefonisch an die Landesgeschäftsstelle

Partei DIE LINKE, Landesverband Hamburg, Landesgeschäftsstelle
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