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Soziale Spaltung der Stadt überwinden

Gleichheit und Gerechtigkeit werden im menschlichen Zusammenleben innerhalb einer Gesellschaft als positiv und erstrebenswert wahrgenommen. Nichtsdestotrotz waren wir innerhalb der letzten Jahrzehnte nie weiter davon entfernt, Gleichheit oder Gerechtigkeit durchzusetzen. Im Gegenteil die Entwicklung der Verteilung geht immer extremere Wege, die Armen werden in rasantem Tempo immer zahlreicher und immer ärmer die Reichen werden in nicht gekannten Ausmaßen reicher. 

von Olga Fritzsche

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Für ein soziales Hamburg!

Machtkalküle, leere öffentliche Kassen und der Druck des „Heißen Herbstes“ von vielen Tausend HamburgerInnen gegen die Kürzungspolitik von Schwarz-Grün haben Anfang Dezember zum Rücktritt der GAL und damit zu Neuwahlen geführt.

Seit dem Sommer war dies längst überfällig, da die Primarschulreform, das Kernstück des schwarz-grünen Projekts, gescheitert war. Der Rücktritt Ole v. Beusts war ein deutliches Signal, doch die GAL reagierte erst, als immer deutlicher wurde, dass sie nicht am Höhenflug der Grünen im Bund beteiligt war. Sie duldete den Hardliner Ahlhaus, den in illegale Geschäfte verwickelten Wirtschaftssenator Frigge, hatte schon für die Regierungsbeteiligung ihren Widerstand gegen Moorburg aufgegeben, beschloss die Milliarden für die HSH Nordbank mit, duldete die Verschwendung von Steuergeldern bei der Elbphilharmonie und der U 4, beschloss PPP-Projekte (Teilprivatisierung) im Schulbau und trug die rigorose Kürzungspolitik bei Kitas, Beamten, Stellen und Dienstleistungen im Öffentlichen Dienst mitkomplettes Heft als PDF

Kürzen und Erhöhen

Der Doppelhaushalt 2011/12 von circa 11 Mrd. Euro pro Jahr wird jetzt in die Bürgerschaft eingebracht und nach 1. Lesung am 26.11.2010 im April 2011 verabschiedet.

Er müsste überschrieben werden mit „Gebühren- und Fahrpreiserhöhungen, Kürzungen bei Sozialem, Kultur, Bildung, Infrastruktur, Wirtschaft und Reiche geschont.“ Die Senatsklausur beschloss insgesamt 350 Einzelmaßnahmen. Die Ankündigungen haben schon für Protest gesorgt: Altonaer Museum, öffentliche Bücherhallen, Arbeitsmarktpolitik, Wohngeld bei HARTZ IV, Schauspielhaus, 5 Prozent Gehaltskürzung bei Beamten (Weihnachtsgeld), Streichung in den Bezirken, Fahrpreiserhöhung HHA. Aber auch Kürzungen… komplettes Heft als PDF

Die nächste Runde

Die Kürzungen werden die soziale Spaltung vertiefen

Am Mittwoch, dem 15 September, hat der neue Bürgermeister seine Regierungserklärung vor der Hamburger Bürgerschaft abgegeben. Klar ist: Geredet hat er viel, gesagt hat er wenig. Klar ist aber auch: Die Auseinandersetzungen gegen Sozialkürzungen, Abbau von Stellen und Gehaltskürzungen im öffentlichen Dienst gehen in die nächste Runde.

So auch die Ergebnisse, der Sparklausur des Senats, die am 23. präsentiert wurden: Mit 300 Maßnahmen will der schwarz-grüne Senat den Hamburger Haushalt sanieren: Kürzungen auf Kosten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst, der BürgerInnen (massive Gebührenerhöhungen) und vor allem der sozial Benachteiligten (Leistungskürzungen, Abbau von öffentlichen Dienstleistungen). Kürzungen bei der öffentlichen Kultur (Schließung des Altonaer Museums, Kürzungen bei den Bücherhallen), um die Mehrausgaben für die Elbphilharmonie zu finanzieren.... komplettes Heft als PDF

Anpassung an europäische Standards

Schwerpunkt der nächsten Wochen: Den Volksentscheid für die Primarschule aktiv unterstützen!

Der dreitägige Landesparteitag Mitte April legte die landespolitischen Schwerpunkte der nächsten zwei Jahre fest: Allianz für ein Leben in Würde, Recht auf Stadt, Bildungsgerechtigkeit, Klimagerechtigkeit, Mehr Demokratie wagen, Rechte der MigrantInnen stärken, Geschlechtergerechtigkeit, Rechtsentwicklung stoppen und Friedensstadt Hamburg.
Der in seinem Amt mit guten Ergebnissen bestätigte geschäftsführende Landesvorstand, die doppelte Doppelspitze und der Schatzmeister, äußern sich zum Volksentscheid ... komplettes Heft als PDF

April/Mai 2010

Kein Selbstgänger

Im Sommer entscheiden die Hamburger und Hamburgerinnen, welche Entwicklung das Schulsystem in der Hansestadt nehmen soll. Die Diskussion der letzten Wochen kreiste u.a. um kleine Klassen, Lehrerfortbildung und Abschaffung des Büchergeldes.

 

von Dora Heyenn

Das ist alles wichtig, aber es ist in einem Allparteienkonsens in der Bürgerschaft festgeschrieben worden, egal wie der Volksentscheid ausgeht. Worum es geht, ist ... komplettes Heft als PDF

Februar/März 2010

Knallharte Interessenspolitik

Schlechtes Ergebnis der UN-Klimakonferenz gefährdet Milliarden Menschen.

von Sabine Wils

Die Staats- und Regierungschefs der Industrienationen haben wieder mal eine Chance für ein rechtzeitiges Abkommen zur Rettung des Klimas vertan und gefährden damit die Lebensgrundlage von Milliarden Menschen in Entwicklungsländern. Die UN-Klimakonferenz ist an knallharter Interessenpolitik der reichen Industriestaaten gescheitert. .... komplettes Heft als PDF

Oktober / November 2009

Mit viel Schwung in die nächsten vier Jahre

DIE LINKE hat bei dieser Wahl ein gigantisches Ergebnis erzielt – jetzt kommt es drauf an, diesen Schwung so gut wie möglich zu nutzen.

von Jan van Aken

Direkt nach der Wahl entstand in der Öffentlichkeit ja der Eindruck, jetzt geht es um schwarz-gelb gegen rot-rot-grün. Ich halte diese Sichtweise für falsch. Die Entscheidungen in Thüringen und im Saarland zeigen, .... komplettes Heft als PDF