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23. Juli 2016 Landesvorstand

Sofortinformation Lavo #09/'16

Am ersten Tag der Hamburger Sommerferien, Donnerstag, den 21. Juli, ist der Landesvorstand zu einer parteiöffentlichen Sitzung zusammengekommen um auf dem Haupttagesordnungspunkt die vom Landesparteitag überwiesenen Anträge zu beraten:

In produktiver Arbeitsatmosphäre hat der Landesvorstand beschlossen, dem Anliegen von mehreren Antragsteller*innen – insbesondere der vom vorletzten Landesparteitag beauftragten LAG Arbeit und Armut – zu folgen und die grundsätzliche Ablehnung der LINKEN gegenüber AGHs („1-Euro-Jobs“) zu bekräftigen. >> mehr
Ebenso wurde die Einrichtung einer Satzungskommission beschlossen, womit die Bezirksvorstände und der Landesvorstand selber aufgefordert sind, zu Anfang September Vertreter*innen zu benennen. >> mehr
In der Debatte wurde ebenso bekräftigt, dass der Landesvorstandsbeschluss aus dem Juni des Jahres, den auf dem Parteitag nicht behandelten Antrag für die sozialen Rechte von Gefangenen „Soziale Gerechtigkeit endet nicht an Gefängnismauern. Rentenversicherung, Mindestlohn und Gewerkschaftsrechte für Inhaftierte!“ zu unterstützen, fortbesteht. >> mehr
Der Resolutionsvorschlag zur Erklärung der Solidarität mit dem Volk der Mapuche im Süden Chiles >> mehr
und der zur Unterstützung des Bündnisses Aufstehen gegen Rassismus wurden ebenso beschlossen und der Landesvorstand hat bereits die notwendigen Schritte eingeleitet den Aufbau regionaler Strukturen in Hamburg zu unterstützen. >> mehr

Gesondert wurde der Aufruf zu einer bundesweiten Demonstration der Friedensbewegung am 8. Oktober in Berlin diskutiert. DIE LINKE. Hamburg unterstützt den Aufruf als Erstunterzeichnerin, mobilisiert tatkräftig und ruft dazu auf, sich an dieser Demonstration für den Frieden zu beteiligen. >> mehr

Im Punkt Berichte wurde kurz die aktuelle Entwicklung der Mitgliederzahlen reflektiert und ebenso noch einmal der Stand der Mobilisierung zur Großdemonstration gegen CETA & TTIP am 17. September ab 12:00 Uhr auf dem Rathausmarkt gesprochen. Die Mobilisierungsmaterialien des Bündnisses liegen in der Geschäftsstelle bereit und sind teilweise bereits in den Bezirken, die am 10. Juli vom Lavo beschlossenen Materialien der LINKEN sind in Produktion und der Lavo hat für kommenden Montag die Bezirksverbände zum Organisationstreffen eingeladen.

Ebenso nahm der Landesvorstand einen Bericht aus dem BV Hamburg-Mitte entgegen. Über eine von der BMV beschlossene Erklärung wird auf der nächsten Landesvorstandssitzung im Rahmen der Vorbereitung des Landesparteitages im November diskutiert.

 

Am Sonntag, den 11. September, ab 10:00 Uhr findet die nächste Landesvorstandssitzung statt, auf der es u.a. um den Bundestagswahlkampf, die Kampagne „Wohnen bezahlbar machen“, den nächsten Landesparteitag am 27. November und die Festlegung des Delegiertenschlüssels für die LandesvertreterInnenversammlung gehen wird.