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13. Juli 2016 Landesvorstand

Sofortinformation Lavo #08/'16

Am Sonntag, den 10. Juli, ist der im Juni neugewählte Landesvorstand zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. In der der Klausur zur Konstituierung wurden die Arbeitsbereiche und Verantwortlichkeiten festgelegt sowie die Geschäftsordnung des neuen Landesvorstands beschlossen. <media 12599 - more>mehr</media>
</media>Ebenso wurden die Termine für Sitzungen des Landesvorstandes für die restlichen Monate im Jahr 2016 und Anfang 2017, sowie der Termin für die zweite Tagung des 5. Landesparteitages und der LandesvertreterInnenversammlung zur Wahl der Bundestagsliste beschlossen; der aktuelle Stand des politischen Kalenders (siehe Anhang) wurde zur Kenntnis genommen.

Inhaltlich setzte sich der Landesvorstand mit den Einschätzungen und den Folgen der Volksabstimmung in Großbritannien zum EU-Austritt im Juni auseinander und einvernehmlich wurde festgestellt, dass die Debatte darum weiterzuführen ist. Ein ursprünglich noch vor der Sommerpause am 20. Juli geplantes Mitgliedertreffen zum Thema mit dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger musste leider auf den 13. September verschoben werden, da Bernd - entgegen seiner ursprünglichen Absicht - am 20.07. in Berlin gebunden ist.

In Auswertung des am 08. Und 09. Juli stattgefundenen Kampagnenworkshops "Wohnen bezahlbar machen" hat der Landesvorstand sich mit dem für Herbst ab November geplanten Aktionsschwerpunkt beschäftigt, die Ergebnisse gebilligt und den vom Landesparteitag überwiesenen Antrag behandelt. Im November 2016 werden jetzt entsprechende Aktivitäten zu auslaufenden Miepreisbindungen für Sozialwohnungen insbesondere bei der SAGA/GWG aber auch bei gemeinnützigen Genossenschaften vorbereitet. mehr

Im Zusammenarbeit mit der LAG Wohnen und Stadtentwicklung wird an diesem Schwerpunkt über die Sommerpause konkret weitergearbeitet.

Im Rahmen des Geschäftsberichtes des Landesvorstandes und der Finanzanträge wurde ebenso über die anstehende Großdemonstration gegen TTIP und CETA beraten. In sieben Städten in Deutschland sind parallel am Samstag, den 17. September – eine auch in Hamburg ab 12:00 Uhr auf dem Rathausmarkt – bundesweit große Demonstrationen geplant. Der Landesvorstand ist im regionalen Vorbereitungskreis vertreten und plant zur Mobilisierung eigene Materialien herauszugeben, mit denen der Landesverband zu dieser wichtigen Demonstration mobilisieren kann. mehr

Ebenso wurde die Beteiligung der LINKEN an der diesjährigen Christopher-Street-Day Parade am 6. August 2016 in enger Kooperation mit der LAG queer beschlossen, Es geht hierbei darum, einen Beitrag in der Auseinandersetzung mit der rechtspopulistischen AfD, die auch auf diesem Feld der gesellschaftlichen Auseinandersetzung Erreichtes wieder rückgängig machen will, zu leisten. mehr

Das Angebot aus der Stadtteilgruppe Wilhelmsburg/Veddel gemeinsam für Bezirksverbände und Stadtteilgruppen einen Praxisworkshop: „Stadtteilzeitung – leichtgemacht!“ durchzuführen wurde vonseiten des Landesvorstandes angenommen. Nach der Sommerpause soll dieser stattfinden. mehr

 

Am Donnerstag, den 21. Juli, ab 19:00 Uhr findet die nächste (und letzte vor der Sommerpause) Landesvorstandssitzung statt, auf der im Haupttagesordnungspunkt die weiteren vom Landesparteitag überwiesenen Anträge beraten werden sollen.