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20. November 2009 Landesvorstand

Gute Genesung Oskar!

Der Bundesvorsitzende unserer Partei hat sich einer Krebsoperation unterziehen müssen. Wir wünschen ihm eine schnelle Gesundung und, dass er möglichst bald wieder in die politische Auseinandersetzung eingreifen kann.

Unsere Partei steht vor großen Herausforderungen. Die sozialen Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise werden immer deutlicher und die schwarz-gelbe Bundesregierung hat darauf keine Antwort, sondern droht das Land mit alten neoliberalen Konzepten noch tiefer sozial zu spalten.

In dieser Situation geht es für unsere Partei darum, einerseits unsere linke Alternativen in diese gesellschaftliche Auseinandersetzung einzubringen und in breiten Bündnissen den Widerstand gegen die schwarz-gelbe Politik zu organisieren. Andererseits müssen wir unser politisch-programmatisches Profil weiterentwickeln (Programmdebatte). Wir hoffen deshalb, dass Oskar Lafontaine bald wieder auf den Beinen ist und dazu seinen unverzichtbaren Beitrag leisten kann.

Wir halten es für unerträglich, wenn in dieser Situation innerhalb unserer Partei eine Personaldebatte losgetreten wird. Sie beschädigt die innerparteiliche Kultur und muss unverzüglich eingestellt werden.

Unsere ganze Solidarität gilt hier und heute Oskar Lafontaine: Gute Genesung Oskar!