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17. Juni 2010 Landesvorstand

Grundsätze für Unterseiten von Zusammenschlüssen im Rahmen der Website des Landesverbandes

  1. Grundsätzlich können Zusammenschlüsse auf Antrag beim Landesvorstand einen eigenen Bereich zur Publikation Ihrer Positionen und Diskussionsanregungen erhalten.
  2. Voraussetzung sind grundlegende Kenntnisse des Landesverbands benutzten Redaktionssystems, z. Zt. Typo 3, durch eine namentlich zu benennende verantwortliche RedakteurIn.
  3. Als Medium insbesondere der Kommunikation nach außen gelten folgende Grundregeln:
    1. Die Grundsätze von Programm und Bundessatzung, wie sie in den jeweiligen Präambeln festgehalten sind, sind bei den Publikationen einzuhalten.[1]
    2. Kern der Webauftritte
      1. müssen Artikel zu Positionen bzw. inhaltlichen Diskussionsbeiträge aus der LINKEN und / oder
      2. Veranstaltungshinweise von Veranstaltungen, Kampagnen oder Treffen der LINKEN bzw. ihrer Gliederungen  oder Zusammenschlüsse sein.
      3. Die Dominanz von externen Dokumenten ist nicht zulässig, da deutlich werden soll, dass es sich um den Webauftritt der LINKEN bzw. eines Zusammenschlusses der LINKEN handelt. Nichtsdestotrotz können und sollen externe Dokumente publiziert werden, insbesondere, um die Bündnisaktivitäten zu dokumentieren.
    3. Innerparteiliche Auseinansetzungen werden gemäß den Grundsätzen der Präambel der Bundessatzung inhaltlich orientiert publiziert.[2]
      Sie sollen nicht der bestimmende Teil eines Webauftrittes sein. Persönliche Beleidigungen, Herabsetzungen oder Diffamierungen sind nicht zulässig.
    4. Die Dokumentation innerparteilicher Dokumente und Korrespondenz (z.B. parteiinterner Schriftverkehr, Emails etc.) ist nicht zulässig.
  4. Im Zweifelsfall entscheidet der Landesvorstand auf Vorlage der Redaktion, die alle zwei Jahre von diesem bestimmt wird, über die Einrichtung bzw. die Schließung von Unterseiten bzw. auch über einzelne Beiträge. Der V.i.S.d.P. ist hierbei zu hören.[3]
  5. Alle Zusammenschlüsse erhalten unabhängig von der Frage einer eigenen Unterseite eine Webvisitenkarte (Kontakt und ggf. Kurzvorstellung ggf. Link zu einer extern und eigenverantwortlich betriebenen Website).
  6. Die unter 3. genannten Kriterien und das unter 4. beschriebene Verfahren werden sinngemäß auch auf Diskussionsbeiträge, die auf der Seite des Landesverbandes veröffentlicht werden, angewandt.


Anlage 1:

Übersicht über bestehende Unterwebseiten von Zusammenschlüssen

  • AG Antifa,
  • AG Arbeit und Armut,
  • AG Betrieb und Gewerkschaft,
  • AG Bildungspolitik,
  • LAG Grundeinkommen,
  • AG Lisa,
  • AG Medien / Rote Reporter,
  • AG Seniorenpolitik,
  • AG Umwelt, Energie und Verkehr,
  • AG Wirtschaft, Haushalt und Finanzen,
  • Kommunistische Plattform Clara Zettkin
  • AG Freiden und Abrüstung


[1] Hier sind die relevanten Passagen dokumentiert:

Auszug aus der "Vorbemerkung der Programmatischen Eckpunkte":

"[…]Wir greifen unterschiedliche Auffassungen zur Analyse, Politik, Weltanschauung und Strategie, zu Widersprüchen und Gemeinsamkeiten produktiv auf und entwickeln sie als Stärke der neuen Partei. Gemeinsam wollen wir eine Partei, wie es sie in Deutschland noch nicht gab - Linke einigend, demokratisch und sozial, ökologisch, feministisch und antipatriarchal, offen und plural, streitbar und tolerant, antirassistisch und antifaschistisch, eine konsequente Friedenspolitik verfolgend. Wir sind Teil der europäischen Linken, der sozialen und Friedensbewegungen."

Auszug aus der "Präambel der Bundessatzung":

"[…]Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den Gewerkschaften und neuen sozialen Bewegungen nahe stehend, schöpfend aus dem Feminismus und der Ökologiebewegung, verbinden sich ihre Identität erweiternd demokratische Sozialistinnen und Sozialisten und Mitglieder der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit zu der neuen Partei DIE LINKE mit dem Ziel, die Kräfte im Ringen um menschenwürdige Arbeit und soziale Gerechtigkeit, Frieden und Nachhaltigkeit in der Entwicklung zu stärken. DIE LINKE strebt die Entwicklung einer solidarischen Gesellschaft an, in der die Freiheit eines jeden Bedingung für die Freiheit aller ist. Die neue LINKE ist plural und offen für jede und jeden, die oder der gleiche Ziele mit demokratischen Mitteln erreichen will."

 

[2] Siehe Fußnote 1

 

[3] z. Zt. Christian Kruse, Bernhard Müller, Regine Brüggemann, Dirk Prösdorf, Martin Wittmaack (V.i.S.d.P.)