Zurück zur Startseite
16. November 2014 Landesparteitag

Für eine Politikwende – Hamburg für die Menschen und nicht für den Profit

Die LINKE ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit: Wir wollen Hamburg für die Menschen und mit den Menschen gestalten. Alle Senate der letzten beiden Jahrzehnte haben vor allem eine Politik für die Reichen gemacht. Auch Olaf Scholz setzt auf die Stärkung der Hamburger Wirtschaft im Konkurrenzkampf – ungeachtet der immer größer werdenden sozialen Spaltung und der zunehmenden Umweltbelastung in unserer Stadt:  Hamburg ist heute weiter von sozialer Gerechtigkeit entfernt denn je.

Ein gerechtes, solidarisches und soziales Hamburg sieht anders aus. Das geht nur auf Kosten der Gewinne, zu Lasten von Mietwucher, Spekulation und Steuergeschenken.

Eine soziale, demokratische, menschenfreundliche Politik braucht einen Politikwechsel in der EU, in Deutschland und auch in Hamburg.

DIE LINKE ist 100% sozial, ob beim Mindestlohn, dem Kampf gegen prekäre Arbeitsverhältnisse, der Rentenreform, … - DIE LINKE ist die Partei, die die Interessen der Mehrheit der Gesellschaft vertritt. Auf Druck der LINKEN wurden erste Schritte für einen gesetzlichen Mindestlohn und eine Mietpreisbremse eingeführt. Dies reicht noch nicht, geht aber in die richtige Richtung. LINKS wirkt.

Die LINKE hat sich für die Bürgerschaft in Hamburg viele Themen vorgenommen.

<media 11180 - more "Opens external link in new window">Download als PDF</media>

Inhaltsverzeichnis

Für eine Politikwende - Hamburg für die Menschen und nicht für den Profit

 

1 Solidarisches Arbeiten und Wirtschaften in Hamburg

1.1 Menschenwürdige Arbeit: Für eine aktive Beschäftigungspolitik

1.2 CETA, TTIP und Co. verhindern!

1.3 Hamburger Hafen

1.4 Für einen solidarischen öffentlichen Sektor

2 Hamburg muss sozialer werden – Prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse bekämpfen, Weg mit Hartz IV

2.1 Für einen umfassenden Sozialausweis – Soziale Infrastruktur stärken!

2.2 Obdach- und Wohnungslosigkeit nicht verwalten – sondern bekämpfen!

2.3 Energie-, Strom- und Wasserversorgung sicherstellen!

3 Ohne Frieden ist alles nichts – Kriegsproduktion und Waffenexporte stoppen!

4 Keinen Fußbreit dem Faschismus und Rechtspopulismus!

5 Gleiche Rechte für Alle – Kein Mensch ist illegal

5.1 Für ein soziales, interkulturelles Hamburg

5.2 Für eine solidarische und menschenwürdige Flüchtlingspolitik

6 Frauenrechte sind Menschenrechte

7 Wohnen für alle und nicht Profite für wenige!  Eine alternative Wohnungs- und Mietenpolitik ist möglich

8 Bildung ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht!

8.1 Gebührenfreie und gute frühkindliche Bildung für alle

8.2 Für ein sozial gerechtes Schulwesen

8.3 Ganztagsschulen schaffen, die den Namen verdienen: Ganztagsbildung ermöglichen

8.4 Recht auf Ausbildung jetzt!

8.5 Kritische Wissenschaft und emanzipatorische Bildung in demokratischen Hochschulen

9 Kinder- und Jugendpolitik

10 Gesundheit ist keine Ware!

11 Unsere natürlichen Lebensgrundlagen verteidigen – für einen sozial-ökologischen Umbau

11.1 Klimaschutz

11.2 Vollständige Umsetzung des Energienetze-Volksentscheids durchsetzen

11.3 Atomare Bedrohung beenden – AKWs sofort stilllegen!

11.4 Kein Fracking in Hamburg und auch nicht anderswo!

11.5 Elbvertiefung

11.6 Hamburg Gentechnikfrei

11.7 Natur- und Tierschutz

12 Mobilität und Verkehr: umweltfreundlich und sozial

13 Kultur und Medien für alle

13.1 Kultur für alle – Basiskultur stärken!

13.2 Medien

14 Seniorinnen und Senioren

15 UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – verbindlich, messbar, jetzt sofort!

16 Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt fördern – Gegen Homo- und Transphobie

17 Sport für alle – Für die Förderung einer sozialen Bewegungskultur statt Olympiawahn

17.1 NOlympia in Hamburg

18 100% Demokratie.

18.1 Für mehr Beteiligung der Menschen in dieser Stadt sowie starke Bezirke in Hamburg

18.2 Grundrechte stärken! – Polizei demokratisieren

18.3 Rechtsstaatlichkeit und Resozialisierung fördern

18.4 Für die Verwirklichung des säkularen Staats

18.5 Drogenpolitik neu denken: Aufklärung und Hilfe statt Strafe

19 Haushalt und Finanzen: Millionärssteuer statt Schuldenbremse!

Wählen Sie – selbst aktiv zu werden!