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2. Dezember 2010 Landesvorstand

Einberufung LandesvertreterInnenversammlung und Landesparteitag

  1. Die LandesvertreterInnenversammlung (LVV) zur Aufstellung der Landesliste zur Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 wird als außerordentliche LVV für Sonntag, den 9. Januar 2010 um 10:00 Uhr in die Aula der Louise-Schröder-Schule, Thedestr. 100 einberufen.
  2. Die Anzahl der Delegierten zur außerordentlichen LandesvertreterInnenversammlung beträgt 120 gemäß §23(4), Satz 1 in Verbindung mit §12(1) Landessatzung 120 Delegierte.
  3. Als Delegiertenschlüssel für diese außerordentliche LVV gemäß §23(4) in Verbindung mit §12(5) und (6) Landessatzung auf Basis der Mitgliederzahlen in de Gebietsverbänden zum 31.12.2009 gilt damit:
    • Bezirksverband HH-Mitte:                             24 Delegierte
    • Bezirksverband Altona:                                 22 Delegierte
    • Bezirksverband Eimsbüttel:                           16 Delegierte
    • Bezirksverband HH-Nord:                             22 Delegierte
    • Bezirksverband Wandsbek:                           22 Delegierte
    • Bezirksverband Bergedorf:                              6 Delegierte
    • Bezirksverband Harburg:                                 8 Delegierte
  4. Die Bezirksvorstände werden gebeten gemäß §23(4), Satz 2 Landessatzung zu "territorialen Versammlungen aller wahlberechtigten Mitglieder" (Bezirksmitgliederversammlungen, auf denen nur die zur Bürgerschaft wahlberechtigten Mitglieder das aktive und passive Wahlrecht haben) einzuladen, um bis zum 07.01.2011 die VertreterInnen zur LVV zu wählen.
  5. Die Bezirksmitgliedersammlungen werden gebeten neben der in den Parteibezirks und Ortsverbänden geleisteten politischen Arbeit, auch die Arbeit in unserer Jugendorganisation und unseren Zusammenschlüssen bei der Wahl der Delegierten zur LandesvertreterInnenversammlung zu berücksichtigen.
  6. Die Regelungen gemäß §30 (3) und §31 (5) Bundessatzung, ordnungsgemäße, schriftliche Einladung mit Ankündigung der Wahl und mit einer Frist von mindestens einer Woche gemäß §3 (2) Der Wahlordnung der Partei DIE LINKE in Verbindung mit §31 (6) Satz 3 Bundessatzung sind einzuhalten.
  7. Die Landesgeschäftsstelle wird beauftragt, die Bezirksvorstände hierbei zu unterstützen.
  8. Die 3. Tagung des 2. Parteitages wird als außerordentlicher Parteitag zur Beratung und Beschlussfassung über ein Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 für Samstag, den 8. Januar 2011 um 10:00 Uhr in die Aula der Louise-Schröder-Schule, Thedestr. 100 einberufen. Gemäß §13 (3) Landessatzung ist der einzige Tagesordnungspunkt die Beratung und der Beschluss zum Bürgerschaftswahlrogramm.