Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Hin zu den BürgerInnen! Alles muss raus!
DER LINKEN und ihren Mitgliedern kommt im Volksentscheid über die Primarschule eine entscheidende Bedeutung zu. Die Gewinner der Primarschule werden vor allem die Wählerinnen und Wähler DER LINKEN sein. Das deutsche Schulsystem ist eins der sozial ungerechtesten. Die Frühauslese nach Klasse 4 schafft insbesondere Verlierer von Kindern aus Arbeiterfamilien und aus den unteren Einkommensschichten. Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, dass DIE LINKE ihre Wählerinnen und Wähler dafür mobilisiert, dass sie sich am Volksentscheid beteiligen und für die Primarschule stimmen. DIE LINKE ist, das zeigt die Wahlauswertung „Wer wählt...mehr
Solidarische Emanzipation statt individueller Vermarktung - Für ein gebührenfreies Studium
Die Studierenden hätten die Studiengebühren inzwischen akzeptiert, denn sie bezahlten sie ja, verlautbarte Hamburgs Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (CDU) kürzlich. Abgesehen von dem Fehlschluss (schließlich akzeptiert auch keine Bank einen Bankraub, wenn unter vorgehaltener Waffe das Geld herausgerückt wird), befindet sich die gewohnt hölzerne Wissenschaftsbürokratin weit entfernt von der Realität. Zu dieser gehören z. B. 97 Prozent Zustimmung für ein gebührenfreies Studium bei der studentischen Urabstimmung 2009, zahllose entsprechende Beschlüsse studentischer und akademischer Gremien und eine aktuelle hamburgweite...mehr
Niederlande: Scharfer Rechtsruck
Die Wahlen in den Niederlanden haben einen deutlichen Rechtsruck mit sich gebracht. Wahlsieger sind die stark rechtspopulistisch eingefärbte rechtsliberale VVD und die "Partei für die Freiheit" (PVV) des Rechtspopulisten Wilders, auf die zusammen etwa 36% der abgegebenen Stimmen entfallen sind. Großer Verlierer sind die Christdemokraten des bisherigen Ministerpräsidenten Balkenende, die 13% der Stimmen und fast die Hälfte ihrer Mandate verloren haben. Balkenende trat denn auch unmittelbar nach Bekanntwerden der Ergebnisse zurück. Diese Umgruppierung und Zersplitterung innerhalb des bürgerlichen Lagers wie des Parteiensystems...mehr
Licht und Schatten am Arbeitsmarkt
Im Mai ist die Zahl der Arbeitslosen in Hamburg um 4.038 auf 75.127 Menschen zurückgegangen. Auch im Vergleich zum Mai 2009 hat sich die Zahl der arbeitslosen HamburgerInnen in ähnlicher Größenordnung reduziert. Die aktuelle Arbeitslosenquote beträgt nun 8,1%. Im April betrug sie 8,6%.mehr
„Springerpresse im Hamburger Schulkampf“
Das „wir“ der Selektion „Wir-wollen-lernen“! Ein „wir“ ruft um Hilfe, das nicht lernt, aber „lernen“ will. Also: Wer ist wir und was will wir wo, wann und wozu lernen. Vor allem: wer verhindert das Lernen? Mit diesen Ws, könnte sich eine in den Finessen der Recherche gut trainierte Journalistin, mit soliden Kenntnissen über nationale und internationale Debatten der erziehungswissenschaftlich begründeten Schulforschung, in die Vollen werfen. Zunächst tut sich jedoch ein Problem mit der Logik auf: Der Satz „Wir wollen lernen“ macht nur Sinn, wenn die Aussage „Ihr wollt nicht lernen“ oder „sie wollen nicht lernen“, ebenfalls benannt und...mehr
DIE LINKE Altona startet Kampagne „Sag´ ja zur Primarschule!“
Anfang Juni werden die Briefabstimmungsunterlagen für den landesweiten Volksentscheid zur Schulreform an alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger geschickt. DIE LINKE Altona wird mit einer Kampagne „Sag´ ja zur Primarschule!“ im Bezirk dafür werben, für die Vorlage der Bürgerschaft „Für eine bessere Schule“ zu stimmen. Aus Sicht der Altonaer Linkspartei kann die Primarschule bis zur 6. Klasse aber nur ein erster Schritt zum längeren gemeinsamen Lernen sein. DIE LINKE will das Bildungswesen grundlegend verändern: Sie setzt sich für die Bildung aller von Anfang an ein. Dazu gehört ein einheitliches und demokratisches Bildungswesen bis...mehr
Maritimer Klassenkampf*
Vom Seeleute-und Hafenarbeiterstreik 1896/97 bis zum Widerstand gegen Billigflaggen und Lohndrückerei: Die Seeschifffahrt ist nach wie vor ein wichtiger Bezugspunkt der internationalen Arbeiterbewegung mehr
Wahlen in NRW
Bei den Wahlen in NRW hat DIE LINKE mit 5,6% deutlich den Einzug in den Landtag geschafft. Damit ist die Partei jetzt in 13 Landtagen vertreten. Nach den Europa- und Kommunalwahlen des letzten Jahres, wo die Partei unter der 5% geblieben ist, war der Einzug keineswegs sicher. Dies umso mehr als sich die Partei im Wahlkampf heftigem politischem Gegenwind durch Medien und die anderen Parteien ausgesetzt sah. Die wichtigste politische Botschaft der NRW-Wahl aber war die rote Karte für Schwarz-Gelb in NRW und im Bund. Der Versuch, die Große Krise mit neoliberaler Medizin, vor allem mit Steuersenkungen für die Besserverdienenden und die...mehr
Wahlkampfhilfe für NRW - Altonaer Linke halfen NRW-Genossen beim Wahlkampf
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9.5.2010 hat DIE LINKE die realistische Chance in den Landtag einzuziehen. Das Ziel, als Fraktion DIE LINKE im Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes vertreten zu sein, hat hohe Bedeutung für die gesamte Partei: Unsere Forderungen nach einer konsequent sozialen Politik, wie z. B. die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns und Schaffung einer diskriminierungsfreien Grundsicherung anstelle von Hartz IV erhalten so noch stärkeres Gewicht. Deshalb entschloss sich ein Team von sechs Genossinnen und Genossen des Bezirksverbands Altona am 7. und 8. Mai den 48 – Stunden Wahlkampf der LINKEN...mehr
Was macht Eltern Angst vor der Primarschule?
„Die Schulreform-Gegner liegen knapp vorn“. So titelt das Hamburger Abendblatt vom 28.04.2010 zu der Meinungsumfrage, die es beim Psephos-Institut in Auftrag gegeben hat. Gefragt wurde: „Werden Sie am Volksentscheid teilnehmen, und wenn ja: Werden Sie für oder gegen die Senatspläne entscheiden?“ Hier die wichtigsten Ergebnisse:mehr