Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Warum eigentlich Die Linke?
In den letzten Wochen bin ich oft gefragt worden, warum ich als Ex-Greenpeacer denn nun ausgerechnet für die LINKE kandidiere. Meine Antwort darauf ist simpel: Wo denn sonst? Ich habe nicht 30 Jahre mit Herzblut, Lust und Laune für Frieden, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit gekämpft, um da jetzt faule Kompromisse einzugehen. Ich kann es einfach nicht verstehen, wenn friedliebende Menschen SPD oder Grüne wählen. Bis vor 15 Jahren war es in Deutschland noch vollkommen undenkbar - bis ganz weit in die Konservativen hinein - dass die Bundeswehr in einen Krieg zieht. Viele Jüngere kennen das gar nicht mehr, weil SPD und Grüne dieses Tabu...mehr
Rumpfbeugen mit Zumwinkel, oder: noch einmal über die Rente mit 69
Die Deutschen müssen länger arbeiten, hat die Bundesbank vorgeschlagen – damit das deutsche Rentensystem nicht unbezahlbar wird und die Wirtschaft profitiert. Arbeitgebernahe Institute und Professoren überschlagen sich und präsentieren uns gleich einen ganzen Strauß ungewöhnlicher Vorschläge.mehr
Neuester Skandal der HSH Nordbank - 2,9 Millionen €uro Prämie für den Vorstandschef
500 000 €uro im Jahr darf ein Bankvorstand seit dem Herbst 2008 im Jahr verdienen, wenn der Staat mit frischem Kapital oder Bürgerschaften ausgeholfen hat. Gewiss kein geringes Gehalt. Warum eine Obergrenze ? Staatshilfe für Banken von Milliarden Euro und Sonderzahlungen für Bankmanager passen nicht zusammen.mehr
Zum Wahlparteitag: Fighten Seit` an Seit´!
In Abwandlung des bekannten Liedes der Arbeiterjugend „Wann wir schreiten Seit´ an Seit`“ forderte Oskar Lafontaine auf, Seit ´an Seit` zu fighten. Und das könnte das Motto des Wahlparteitages[1] sein: Für u n s e r e eigenen Positionen kämpfen, um eine Wende in der Politik durchzusetzen und davon die Öffentlichkeit überzeugen. Nicht, uns zu zerstreiten oder in Koalitions-Farbenspielen zu ergehen, wie es das Medieninteresse war. DIE LINKE verabschiedete ihr erstes Bundestagswahlprogramm- fast genau zwei Jahre nach ihrer Gründung und 14 Tage nach der ersten bundesweiten Wahl, der EU-Wahl, die DIE LINKE bestritten hat (die Bundestagswahl 2005...mehr
„Wenn wir fighten Seit’ an Seit’!“
Kurzeinschätzung Bundesparteitag20./21.6.2009: Es soll ja Menschen geben, die sich auch vor diesem Parteitag wünschten, dass sich die Linke selbst zerlegt und das lästige Infragestellen eines ganzen Systems dann ein Ende hat. Daraus ist wieder nichts geworden. Im Gegenteil: Trotz der am Ende fast 1.400 eingebrachten Änderungsanträge wurde der nur geringfügig modifizierte Programmentwurf des Parteivorstandes unter dem Titel „Konsequent sozial – Für Demokratie und Frieden“ am Sonntagnachmittag schließlich mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Die im Vorfeld befürchteten tiefgehenden Streitigkeiten blieben auf dem Parteitag in der Berliner...mehr
Neun gute Gründe, zur Wahl des EU-Parlamentes am 7. 6. aktiv zu werden
Der erste Grund ist, dass wir Hamburger als erste Wahl die EU-Wahl am 7. Juni haben. Obwohl kaum ein Bürger weiß, was das EU-Parlament macht, auch mancher Linke nicht, ist die Wahl wichtig. Wenn EU gesagt wird, fallen einem sofort „Brüssel“ und „Bürokratie“ ein- und es kommt Unbehagen hoch. Zu Recht, denn die EU-Kommission in Brüssel ist keine Regierung, die unsere Interessen vertritt. Und das EU-Parlament in Straßburg/Brüssel keine lebendige Volks- oder Völkervertretung. Die Kommission wirkt eher im Verborgenen, mit direkter Verbindung zu Konzernzentralen und Lobbyisten. Da aber 80 % aller...mehr
Hessenwahl 2009 – Auftakt und Folgerungen
Mit der Hessenwahl begann das „Superwahljahr 2009“. Schwarz-gelb unter Koch regiert Hessen die nächsten fünf Jahre, die große Koalition verliert drastisch (die SPD dramatische 13 %, die CDU verliert nach ihren Verlusten aus der Landtagswahl 2008 weiter), 39% sind Nicht- Wähler (die höchste Zahl seit 1946!), die LINKE zieht wieder in den Landtag ein (trotz Verlustes von 1689 Stimmen gegenüber 2008), FDP und Grüne profitieren von enttäuschten CDU- und SPD-Wählern. So das Wahlergebnis in Kürze. Insofern eine gewisse Überraschung, als die CDU nicht dazu gewann, wie prognostiziert, und die LINKE nicht, wie befürchtet, doch wieder in den Landtag...mehr
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