Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Palästina: Besetzung statt zivilgesellschaftlicher Entwicklung
Drei Jahre nach der Räumung des Gazastreifens im Sommer 2005 ist die israelische Armee erneut mit Bodentruppen dort einmarschiert. Der militärischen Besetzung waren massive Luftangriffe vorausgegangen. Mit großer Brutalität statuiert die israelische Kriegsmaschinerie zum wiederholten Male ein Exempel an der palästinensischen Bevölkerung und hinterlässt eine blutige Spur. Schon jetzt sind über 500 Tote und mehrere Tausend Verwundete zu beklagen - darunter, wie nicht anders zu erwarten, viele Zivilisten, vor allem Kinder und Frauen. Seit dem Sechstagekrieg vor 40 Jahren wurden nie mehr so viele Personen bei einer militärischen Aktion...mehr
Rede bei der Hamburger Kundgebung gegen den Krieg in Gaza am 2. Januar 2009
Liebe Freundinnen und Freunde,liebe palästinensische Mitbürgerinnen und Mitbürger,ich kann mich kaum an einen derart schrecklichen Jahreswechsel wie diesen erinnern. Mit einem Krieg in Palästina, der ein Massaker unter der Bevölkerung des Gazastreifens angerichtet hat, ohne dass ein Ende dieses furchtbaren Gemetzels abzusehen ist. Schrecklich war dieser Jahreswechsel aber nicht nur für die Menschen im Gazastreifen. Er ist es auch schrecklich und beschämend für Israel, die ganze arabische Welt, die Europäer und die US-Amerikaner, denn sie haben seit Jahren – seit Jahrzehnten – keine ernsthaften Bemühungen unternommen, einen dauernden...mehr
Hurrikan Gustav und Ike: Der schlimmste Sturm seit 50 Jahren über Kuba - Solidarität jetzt!
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage wurde Kuba und besonders die Provinz Pinar del Rio von einem zerstörerischen Hurrikan heimgesucht. Am 7.9.08 traf Hurrikan „Ike“ mit Geschwindigkeiten von bis zu 200 km/h auf die Ostprovinzen Guantánamo und Holguin und zog über Las Tunas, Camagüey, Sancti Spiritus, Villa Clara, Matanzas, Havanna und Pinar del Rio am 9.9.08 weiter in Richtung Golf von Mexiko. 2,6 Millionen Menschen wurden evakuiert. Trotzdem sind 4 Tote zu beklagen. Hunderttausende Nutztiere wurden in Sicherheit gebracht. Zehntausende Häuser und das Stromnetz sind in weiten Teilen der Insel zerstört, landwirtschaftliche Kulturen...mehr
Warum meine Kritik an der israelischen Politik nicht zur Denunziation taugt
n den letzten Wochen wurde mir in Zeitungen und Online-Magazinen eine israelfeindliche und antisemitische Haltung unterstellt. Dagegen verwahre ich mich ausdrücklich. Bedauerlicherweise scheint keiner der Journalisten sich die Zeit für eine ernsthafte Auseinandersetzung mit meiner Position zum israelisch-palästinensischen Konflikt genommen zu haben. Hierzu einige Anmerkungen: mehr
Einschätzung des Wahlausgangs in Italien
Das Parlament hat der Regierung Berlusconi grünes Licht gegeben, aber die Linke konnte nichts dagegen tun, denn mit einem Wahlergebnis von nur etwas mehr als 3 Prozent war sie erstmalig in der Nachkriegsgeschichte dort nicht mehr vertreten. mehr
Der Staat Israel und die Zukunft Palästinas
Anmerkungen zum 60. Jahrestag der Gründung Israels Staatsgründungen sind im vergangenen Jahrhundert vor allem Ereignisse der Befreiung, der Erfüllung nationaler Identität und der Beendigung gewaltsamer Kämpfe um die Unabhängigkeit und Selbständigkeit gewesen – Anlass großer Feiern. So auch im Fall Israels am 8. Mai 1948. Allerdings entsprach dieses Datum nicht dem Fahrplan der UNO und stürzte den neugegründeten Staat sofort in einen Krieg mit seinen Nachbarn. In diesem Zustand des Krieges ist Israel immer noch mit den meisten seiner arabischen Nachbarn und es ist eine bedrückende Tatsache, dass sich Israel selbst 60 Jahre nach seiner...mehr
China, Tibet, die Linke und das Abendblatt
Die Rede, die Christiane Schneider in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft zum Tibet-Konflikt hielt, und die Resultate zweier Gespräche, die ich mit einem Redakteur des Hamburger Abendblatts ins gleicher Sache führte, haben einen kleinen Tsunami der Empörung verursacht. Der Grund ist wohl weniger bei dem zu suchen, was man missverstehen wollte (d. h. bei dem Menschenrechtsverständnis der Linken), als in der Absicht, einer gemeinsamen Front gegen die Linke gleich zu Beginn der parlamentarischen Arbeit eine deutliche und provokative Stimme zu geben. Jedenfalls gab es Gelegenheit für die Neukoalitionäre, die Aufmerksamkeit von...mehr
Der Dalai Lama und die Internationalisierung des Tibet-Konflikts
Hintergründe der Entwicklungen in der Volksrepublik China Bei Protesten gegen die chinesische Tibet-Politik sind bei neuen Zusammenstößen in Südwestchina Menschen getötet worden. Später kam es auch in der Region Ganzi und dutzenden anderen, von Tibetern bewohnten chinesischen Gebieten erneut zu Protesten. Seit März gibt es immer wieder Demonstrationen und Unruhen in Tibet. mehr
Wer im Glashaus sitzt – oder: DIE LINKE und die Menschenrechte
Zum angeblichen „Eklat“ in der Bürgerschaft IImehr
Bericht einer Reise in die Westbank/Palästina
15. bis 22. März 2008mehr
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