Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Wahlkampfhilfe für NRW - Altonaer Linke halfen NRW-Genossen beim Wahlkampf
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9.5.2010 hat DIE LINKE die realistische Chance in den Landtag einzuziehen. Das Ziel, als Fraktion DIE LINKE im Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes vertreten zu sein, hat hohe Bedeutung für die gesamte Partei: Unsere Forderungen nach einer konsequent sozialen Politik, wie z. B. die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns und Schaffung einer diskriminierungsfreien Grundsicherung anstelle von Hartz IV erhalten so noch stärkeres Gewicht. Deshalb entschloss sich ein Team von sechs Genossinnen und Genossen des Bezirksverbands Altona am 7. und 8. Mai den 48 – Stunden Wahlkampf der LINKEN...mehr
Bericht zur Bezirksamtsleiterwahl
Liebe Genossinnen und Genossen, auf unserem Landesparteitag am 18.04.09 habe ich euch über die Bezirksamtsleiterwahl in Nord berichtet. Ich will an dieser Stelle den Hergang etwas ausführlicher beschreiben. Es war allen Fraktionen schon vor der Bürgerschafts- und den Bezirksversammlungswahlen im Februar 2008 bewusst, dass die Wahl des Bezirksamtsleiters Koalitionsverhandlungen beeinflussen würde. Mit insgesamt 27 Mandaten und damit mit einer Mehrheit von 2 Mandaten gingen CDU und GAL in Koalitionsverhandlungen, nachdem die Konstellation CDU und GAL auf Landesebene beschlossen war. Es begann ein offensichtlich zähes Ringen. Im Verlauf...mehr
Altona: Soziale Gestaltung statt schwarzgrünem Ausverkauf
Gestaltung erschöpft sich bei der schwarzgrünen Koalition in Altona weitgehend im Verkauf öffentlichen Eigentums und der Lancierung von PPP-Projekten (Ottenenser Hauptstraße), also indirekten Formen der Privatisierung. Die Liste der zum Verkauf anstehenden oder gerade verkauften Immobilien und Grundstücke ist lang. Sie reicht vom (ehemaligen) Jugend- und Gesundheitsamt über das (ehemalige) Finanzamt, die Gewerbeschule 10 bis hin zu Teilen des Jenischparks. Und wenn schon einmal ein Grundstück dazugekauft wird (Bauwagenplatz in der Gausstrasse für 2,6 Mio. Euro, die aus dem „Grundstock“ des Hamburger Haushalts genommen wurden), dann geht es...mehr
Wird uns die GAL vermöbeln?
Am 17.04.08 war in Springers „Die Welt“ zu lesen, dass neue Riesenkaufhaus in Eidelstedt würde nicht gebaut, das Projekt sei in den Koalitionsverhandlungen gekippt worden: Große Erleichterung bei den Bewohnern der betroffenen Stadtteile. Zwei Tage später das Dementi in Springers Abendblatt: Höffner in Eidelstedt: Noch ist alles offen. Bis zur Sommerpause solle entschieden werden, so ein Senatssprecher. Ich hatte die erste Meldung geglaubt obwohl sie von einer Springergazette verbreitet wurde. Die Mitteilung schien mir stimmig aus mehrerlei Gründen:mehr
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