Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Wahlen in NRW
Bei den Wahlen in NRW hat DIE LINKE mit 5,6% deutlich den Einzug in den Landtag geschafft. Damit ist die Partei jetzt in 13 Landtagen vertreten. Nach den Europa- und Kommunalwahlen des letzten Jahres, wo die Partei unter der 5% geblieben ist, war der Einzug keineswegs sicher. Dies umso mehr als sich die Partei im Wahlkampf heftigem politischem Gegenwind durch Medien und die anderen Parteien ausgesetzt sah. Die wichtigste politische Botschaft der NRW-Wahl aber war die rote Karte für Schwarz-Gelb in NRW und im Bund. Der Versuch, die Große Krise mit neoliberaler Medizin, vor allem mit Steuersenkungen für die Besserverdienenden und die...mehr
Mehr Geld für Gerechtigkeit! Wie will die LINKE das bezahlen?
Die LINKE fordert viel in diesem Wahlkampf: von einer Erhöhung der Hartz IV-Sätze über eine Verlängerung des ALG I und den Ausbau des Bildungssystems bis hin zu 500.000 öffentlich geförderten Arbeitsplätzen. Das alles wird schätzungsweise 140 bis 160 Milliarden Euro kosten. Vermutlich fragen Sie sich: Wo wollen die eigentlich das Geld dafür hernehmen? Unsere steuerpolitischen Vorschläge folgen einer einfachen Maxime: Wer mehr hat, soll auch mehr abgeben. Wir wollen nicht Durchschnittsverdienern ans Leder – sie werden schon jetzt zu sehr belastet dadurch, dass sich Konzerne und extrem Wohlhabende längst nicht mehr angemessen an der...mehr
Çokyönlülüğün Güzelliği
Almanya bir göç ülkesidir, böyle olması da güzeldir. Hamburg’da sayısız kültür ve dinlerin varlığı bu kenti alabildiğine yaşamaya değer kılıyor. SOL Parti bu çokyönlü zenginliği okulllarda, işyerlerinde ve elbette elbette yasal ve parlamenter girişimler dahil yaşamın her alanında savunuyor ve destekliyor. Hedefimiz, göçmenlerin hak ve şanslarının güçlendirilmesidir. Sürekli Almanya’da yaşayanlara seçme-seçilme hakkının tanınmasının yanı sıra, çifte vatandaşlığın tanınması ve göçmenlerin geldikleri ülkelerde aldıkları meslek diplomaların burada tanınması ve NPD gibi ırkçı örgütlerin yasaklanması da hedeflerimiz arasındadır. Göç sadece iş...mehr
Die Schönheit der Vielfalt
Deutschland ist ein Einwanderungsland, und das ist gut so. Die Vielfalt der unzähligen Kulturen und Religionen hier in Hamburg macht diese Stadt so lebenswert. Die LINKE möchte das auf allen Ebenen fördern und schützen: Im Alltag, in den Schulen und Betrieben und natürlich auch über Gesetze und parlamentarische Initiativen. Unser Ziel ist es, die Rechte und Chancen aller Migrantinnen und Migranten zu stärken. Dazu gehören unter anderem das Wahlrecht für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen, die doppelte Staatsbürgerschaft, die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen und ein Verbot rassistischer Organisationen wie...mehr
Wählen gehen – und mehr Demokratie wagen!
Wurden Sie gefragt, ob Deutschland wieder in aller Welt Krieg führen soll? Wollten Sie, dass mit Hartz IV Armut per Gesetz eingeführt wird? Haben Sie mal für die Zwei-Klassen-Medizin entschieden? Oder gehören Sie auch zu denen, die immer wieder den Kopf schütteln über das, was „die da oben“ tun, wenn man sie lässt? Die Wahl am 27. September bedeutet für viele Gewählte wieder: vier Jahre Freifahrtschein. Wer seine Stimme abgibt, soll dann nichts mehr zu sagen haben. DIE LINKE sieht das anders. Im Grundgesetz heißt es, die Staatsgewalt werde vom Volk „in Wahlen und Abstimmungen“ ausgeübt. Das heißt für uns: Schluss mit der Entmündigung...mehr
Ein Unbequemer
Jan van Aken ist Friedenspolitiker, offen und kämpferisch. Er wird gut in die neue Fraktion passen. Auf den ersten Blick ein richtiger Hanseat. Groß, breitschultrig, blaue Augen. Jan van Aken sieht aus, als würde er täglich einmal um die Außenalster joggen und sonntags hinaus aufs Meer segeln. Tut er nicht. Er fährt Fahrrad. Auf den zweiten Blick? Ein wahrer Optimist. In der Küche seiner Wohnung, die er mit Frau und drei Kindern bewohnt, wachsen Tomaten. Nicht allzu groß sind die Früchte. Aber sie werden schmecken, sagt der 48-Jährige. Auf den dritten Blick? Ein Kämpfer aus der Anti-Atomkraft-Bewegung. Bündnisse schmieden, Menschen...mehr
Jenseits von Lechts und Rinks – GAL-Chefin auf „unideologischen“ Wegen
Meine erste direkte Begegnung mit Katharina Fegebank, der jungen Hamburger GAL-Chefin und Direktkandidatin der Grünen für den Bundestag in Altona, hatte ich bei einer Veranstaltung der SeniorInnen der Eisenbahnergewerkschaft Transnet in der „Tanzschule Möller“ am Klopstockplatz.mehr
Grausamkeiten geplant - nach der Wahl! Deswegen LINKE stärken!.
Deutschlands beliebtester Politiker Karl Theodor zu Guttenberg fühlt sich ertappt. Sein vom Wirtschaftsministerium erstelltes »Industriepolitisches Gesamtkonzept« datiert vom 3.Juli 2009, stößt auf scharfe Kritik. Darin wird u.a.. gefordert:mehr
NPD-Funktionär Rieger als Direktkandidat in Hamburg Mitte
Jürgen Rieger, stellvertretender Bundesvorsitzender und Hamburger Landesvorsitzender der NPD, kandidiert in Hamburg auf Platz 1 der Landesliste und als Direktkandidat in Hamburg-Mitte zur Bundestagswahl.mehr
Johannes Kahrs: Eine gute Wahl des Wahlkreises Hamburg-Mitte?
Johannes Kahrs ist der gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 19. Das SPD-Mitglied ist zugleich Sprecher des rechten Seeheimer Kreises. Sein Credo für die erneute Kandidatur: „Das Programm der SPD ist umfangreich und gut durchdacht. Es wird wieder deutlich: Wir sind die einzige Partei, die sowohl wirtschaftliche als auch soziale Kompetenz hat. Ich stehe voll und ganz dahinter. Dies ist das Programm, das Deutschland gerade jetzt in der Krise braucht.“mehr