Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Auflösung oder Wandel der Klassengesellschaft?
Die Differenzierung sozialer Lagen und Mentalitäten Vortrag von Michael Vester auf der Parteientwicklungskonferenz der Hamburger LINKEN am 20. Januar 2012mehr
Die LINKE entwickelt sich - Auf zu neuen Ufern
Am 20.und 21. Januar trafen sich 150 Linke in der Stadtteilschule am Hafen, um über verschiedene Themen in Workshops sich auszutauschen, zu diskutieren und neue Wege zu suchen. Das gute Essen der Kantine, die Kinderbetreuung im gemütlichen Mädchenzentrum der Schule und die tatkräftige Unterstützung der GenossInnen als ModeratorInnen in den Workshops leisteten einen wichtigen Beitrag für das Gelingen der Konferenz.mehr
Mit dem Rechten sieht man schlecht!
Eines der am stärksten diskutierten Themen in in der Hamburger Medienöffentlichkeit in den letzten Tagen waren die Ausschreitungen am Rande des Hallenfußbalturniers am 6. Januar in der Alsterdorfer Sporthalle. Ca. 120 vermeintliche Lübecker Fans haben während des Turniers den St. Pauli Fan Block angegriffen und danach ist es zu Ausschreitungen und Schlägereien gekommen.mehr
Delegationsbericht vom Massaker in Roboski/Sirnak
Die Ermordung von 35 kurdischen, überwiegend jugendlichen Zivilisten am 28.12.2011 zwischen 21:30 Uhr und 23:00 Uhr durch Luftangriffe der türkischen Luftwaffe in der Nähe des Dorfes Roboskî im Kreis Uludere (Provinz Şırnak) an der Grenze zum Irak.mehr
Neuerfindung der Linkspartei – aber wie?
Schon seit Anfang 2011 wird in der Partei und Teilen der Öffentlichkeit auf die Herausforderung verwiesen, dass nur über eine Veränderung in der politischen Strategie und eine selbstkritischen Überprüfung der Organisation der schleichende Niedergang beendet werden könnte. Bislang haben die Parteiführung, aber auch die Bundestagsfraktion, wenig Neigung zu einer selbstkritischen Korrektur erkennen lassenmehr
Es bleibt dabei: Hände weg vom Weihnachtsgeld!
Unter dem Motto:“Stopp dem Staatsdiebstahl, Hände weg vom „Weihnachtsgeld!“ rufen DGB und dbb gemeinsam zu einer Demonstration rund um die Bannmeile des Rathauses auf. Diese soll am 26.10.2011 ab 16 Uhr anlässlich der ersten Lesung des neuen Entwurfes des Besoldungsgesetzes in der Bürgerschaft stattfinden. Die aktuelle Kürzungsrunde ist nur die Fortsetzung der verfehlten Politik der letzten Jahre. Wir sind und bleiben an der Seite der Beamtinnen und Beamten und der Pensionärinnen und Pensionäre, weil gute Arbeit auch im Öffentlichen Dienst mehr wert ist.mehr
Mietenwahnsinn stoppen...
...unter diesem Motto mobilisieren derzeit Dutzende Gruppen und Initiativen im Umfeld des Netzwerks Recht auf Stadt für eine Großdemonstration am 29. Oktober, zu der auch DIE LINKE aufgerufen hat. Die Alarmzeichen sind schon seit längerem zu vernehmen: Die Mietkosten steigen drastisch, bezahlbarer Wohnraum wird immer knapper. Die Wohnungsnot und die Mietpreissteigerungen treffen die Ärmsten am härtesten. Hamburg hat eines der massivsten sozialpolitischen Probleme unter den deutschen Großstädten: Den Mangel von einigen zehntausend fehlenden, vor allem günstigen Wohnungen und eine daraus resultierende Mietenexplosion, die sich bereits in den...mehr
Hamburger Mindestlohn im Vergabegesetz verankern
Wenn man einen solchen örtlichen Mindestlohn einführte und das Gesetz mit Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten zur tatsächlichen Durchsetzung versähe, damit es kein Papiertiger bliebe, könnte dies die Situation vieler Beschäftigter erheblich verbessern. Auch für die Einnahmen der Stadt und der örtlichen Sozialkassen wäre sicher ein Vorteil zu verzeichnen. Die vielen tausend Menschen auf dem Rathausmarkt am 15.10.2011 haben eines sehr deutlich gemacht: „Wir wollen nicht mit den armseligen Krümeln abgespeist werden, die vom Tisch der Reichsten fallen. Schluss damit, Menschen gehen vor Profite!mehr
Zur Neuorientierung der Hamburger Kinder-, Jugend- und Familienpolitik
In den letzten Monaten hat hierzu eine intensive Diskussion nicht nur in der Hamburger Öffentlichkeit stattgefunden. Ein Papier der Staatssekretäre der SPD regierten Länder Hamburg, Bremen und Berlin, in dem „eine Änderung der Rechtsgrundlagen im SGB VIII“ vorgeschlagen wird, sorgte für Aufregung. Die Stadtstaaten verabredeten in diesem Papier, dass Hamburg federführend für den Herbst 2011 dazu einen Vorschlag erarbeitet. Auf der Tagesordnung stand der Versuch die Abschaffung b.z.w. Einschränkung von Rechtsansprüchen im Jugendhilfegesetz vorzunehmen. Nicht minder brisant war die Begründung: Steigende Kosten im Bereich der Hilfen und...mehr
Der Zaun ist weg, wir aber nicht!
Es ist sicher eine gute Nachricht, dass der Zaun durch die vielfältigen Proteste und die Berichterstattung der Medien abgebaut wurde. Leider bleibt es aber dabei: Bezirksamtsleiter Schreiber wird mit dieser Saubermannpolitik weiter machen, wenn man ihm nichts entgegen setzt. Ein neues „Säuberungsprojekt“ ist bereits in der Planung. Der Vorplatz des Hauptbahnhofes (Hachmannplatz) und die Zugänge zu den S- und U-Bahnen sollen nun von „missliebigen“ Personen befreit werden. Weil der Verwaltung bekannt ist, dass stehen, trinken, liegen, lärmen oder sitzen auf öffentlichen Plätzen nicht einmal Ordnungswidrigkeiten sind, die durch Polizei oder...mehr