Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Erklärung zum Hamburger Programmkonsens
Der Programmentwurf – eine taugliche Handlungsorientierung Der Programmentwurf vom 20. März 2010 steht im Gegensatz zu manchen Vorgängern in seinem Ansatz auf einer materialistischen Grundlage – Ableitung der Aufgaben und Forderungen aus der Analyse der herrschenden ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse – und ist grundsätzlich eine taugliche Handlungsorientierung für linke Politik insofern, als er u.a. folgende grundlegende Ansätze enthält: Er bestätigt wesentliche friedenspolitische Positionen des Münsteraner Parteitages, zielt ab auf eine neue Gesellschaftsordnung, den Sozialismus als „gesellschaftliche...mehr
Position zum Beschluss der 3. Bundesfrauenkonferenz am 10. Oktober2010 zum Programmentwurf der Partei DIE LINKE
Liebe Genossinnen, der Beschluss der 3. Bundesfrauenkonferenz vom 10. Oktober 2010 lädt zur Auseinandersetzung und zum Widerspruch ein. Frauen in der Partei müssen sich dringend mit dem Programmentwurf befassen und ihn diskutieren – untereinander in LISA, in ihren Orts- und Bezirksverbänden, in den Plattformen und Strömungen, denen sie angehören. Ich leite euch hiermit meinen Diskussionsbeitrag zu und bitte um Aufmerksamkeit. mehr
Es geht auch ohne - Bundeswehr auflösen!
Der folgende Diskussionsbeitrag erscheint stark gekürzt im Hamburger Debattenorgan. Militäreinsätze nehmen in der Politik einen immer bedrohlicheren Charakter an. Wirtschaftssprecher und Generäle fordern immer frecher den Einsatz von Waffen. Köhler sprach nur das aus, was bereits seit 1992 bekannt sein konnte (Verteidigungspolitische Richtlinien). Wenn es nach derzeit regierenden Politikern gegangen wäre, hätten deutsche Soldaten bereits im Irakkrieg für Öl getötet. Die Bevölkerung ist trotz der Beeinflussung durch nahezu alle Medien gegen eine solche Politik. Seit Beginn der Auslandseinsätze der Bundeswehr wird versucht, durch den sich...mehr
Energiepolitik von links
ihre grundlegende Bedeutung für die gesellschaftliche Entwicklung im 21. Jahrhundert.mehr
Kapitalismus in der Krise - Es ist nicht nur eine Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise
Die Krise ist da. Hunderte von Milliarden wurden “verbrannt”, zahllose KleinsparerInnen wurden um ihre Ersparnisse gebracht, weil ihnen, selbst von der HASPA, hochspekulative Papiere als sichere Anlagen verkauft wurden. Viele Millionen RentnerInnen v. a. in den angloamerikanischen Ländern müssen um ihre Altersabsicherung fürchten, weil Pensionsfonds sich verzockt haben. In den kapitalistischen Hauptländern werden Billionen für eine Umverteilung an Banken und andere Finanzkonzerne bereitgestellt. Nach den Umverteilungsorgien der letzten 10 Jahre werden auch diesmal Arbeitslose, RentnerInnen und die Masse der abhängig Beschäftigten die...mehr
Neue Wege braucht der Mensch
Es kriselt in der Finanzwelt. Die Exportwirschaft macht sich Sorgen. Der Staat stellt sich schützend vor die Kapitaleigner und garantiert ihren Besitz mit Abermilliarden von digitalen Euro. Sein Kreditvolumen scheint grenzenlos, wenn auch nicht für jedermann. Kredit ist der Vorgriff auf zukünftigen Mehrwert, dem eine entsprechende reale Kapitalverwertung nachfolgen muss. Doch mit der durch die Mikroelektronik hervorgerufenen geänderten Produktionsweise kann das Kaptial sich nicht mehr im ausreichenden Maße in den produktiven Sektor gewinnbringend einbinden. Die Folge ist, dass sich das Kapital unter tatkräftiger Hilfe der Politik...mehr
Thesen zur Programmdebatte der LINKEN
Die Bildung der Partei DIE.LINKE gründet sich auf die programmatischen Eckpunkte. Ein Jahr nach der formellen Parteigründung geht es um die Präzisierung und Aus-gestaltung dieser Programmatischen Grundlage. Die vom Bundesvorstand beauf-tragte Kommission will nach dem Bundesparteitag einen Vorschlag für die weitere Debatte vorlegen. Die im Landesverband Hamburg im Anschluss an die Erarbeitung eines Sofort- und eines Wahlprogramms gebildete Arbeitsgruppe fasst zum Landes-parteitag im nachfolgenden Thesenpapier die wesentlichen Ergebnisse zusammen. Dies ist eine bestimmte Sichtweise der Zusammenhänge, kein unter allen Beteiligten abgestimmtes...mehr
LINKE Realpolitik?
Vor dem Bundesparteitag im Mai nimmt die Programm- und Strategiediskussion in der Partei DIE LINKE Fahrt auf. Konsens ist: Die Partei hat mit den letzten Erfolgen bei den Landtagswahlen in den Altbundesländern die politische Landschaft nachhaltig verändert. Unstrittig auch die Gründe für den Erfolg: Die Partei hat mit der Forderung nach einem flächendeckenden Mindestlohn die Verteilungsverhältnisse bei Einkommen und Vermögen zum zentralen Thema erhoben. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stehen das ungerechte Steuersystem, die Rente mit 67 und der unakzeptable Umgang mit den dauerhaft Arbeitslosen (Hartz IV). Es geht aber auch um...mehr