Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Delegationsbericht vom Massaker in Roboski/Sirnak
Die Ermordung von 35 kurdischen, überwiegend jugendlichen Zivilisten am 28.12.2011 zwischen 21:30 Uhr und 23:00 Uhr durch Luftangriffe der türkischen Luftwaffe in der Nähe des Dorfes Roboskî im Kreis Uludere (Provinz Şırnak) an der Grenze zum Irak.mehr
Renaissance des niederländischen Rechtspopulismus
Bei Kommunalwahlen in den Niederlanden ist der Rechtspopulist Geert Wilders mit seiner „Partei für die Freiheit“ (PVV) in der Landeshauptstadt Den Haag zur zweitstärksten politischen Kraft, in der in der Nähe von Amsterdam gelegenen Neubau-Satellitenstadt Almere gar zu stärksten Partei aufgestiegen. Die PVV war nur in diesen beiden Städten zur Wahl angetreten.mehr
Veranstaltung mit Malalai Joya.
Malalai Joya war Ende 2003 international bekannt geworden, als sie vor der Loya Jirga (verfassungsgebende Versammlung in Afghanistan) eine Rede hielt, in der sie die Anwesenheit von Warlords und Kriminellen in der Versammlung kritisierte. Sie wurde nicht nur aus der Versammlung ausgeschlossen, sondern erhielt seitdem Morddrohungen und musste um ihr Leben fürchten. Dennoch hörte ihr Kampf für die Rechte von Frauen, für Demokratie und gegen die Korruption der Regierung ihres Landes, nicht auf. Bei den Parlamentswahlen 2005 in der Provinz Farah wurde sie auf Grund ihres anhaltenden Kampfes für Gerechtigkeit gewählt und erhielt ein Mandat.mehr
Das Elend im Gaza-Streifen und die völkerrechtswidrige Politik Israels
Ministerpräsident Netanjahu hält trotz starkem internationalen Druck an seiner repressiven Politik gegenüber den Palästinensern fest. Die im Frühjahr 2009 neu gewählte israelischen Regierung, eine Koalition aus rechtsnationalistischen und religiösen Parteien mit der auf eine marginale Größe geschrumpften Arbeitspartei (10% Stimmenanteil), boykotiert faktisch die Roadmap, also jenen Plan des „Nahost Quartetts“ aus UN, EU, USA und Russland, der in Stufen zu einem eigenständigen palästinensischen Staat führen sollte. Bestandteil dieses Plans war der Rückzug Israels aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland. Von einem solchen Rückzug aber...mehr
»Wir müssen an die Wurzeln der Kriege herankommen«
Jan van Aken, jahrelang bei Greenpeace aktiv und als Biowaffen-Inspektor für die Vereinten Nationen tätig, ist Spitzenkandidat für DIE LINKE in Hamburg zur Bundestagswahl am 27. September. Der Bundeswehreinsatz ist für ihn mitverantwortlich dafür, "dass der Krieg ausgeweitet wurde und sich die soziale und wirtschaftliche Situation des Landes massiv verschlechtert hat. Deshalb will DIE LINKE die 500 Millionen Euro, die der Bundeswehreinsatz in Afghanistan jährlich kostet, lieber in Aufbau- statt in Zerstörungsarbeit stecken." Konflikte um Ressourcen sind einer der wichtigsten Gründe für viele der heutigen Kriege. Diese frühzeitig zu erkennen...mehr
Zur Lage im Iran
„Wir sind Zeugen eines emanzipatorischen Ereignisses, und auch wenn es dem Regime gelingt, die Proteste niederzuschlagen, wird nichts mehr sein wie zuvor“ (Slavoj Zizek, FAZ 28. 6. 09) Obwohl die Teilnahme der Bevölkerung an Demonstrationen unterbrochen ist und der Widerstand mit brutalem Einsatz der Polizei und der Paramilitärische Organisation Bazidschi niedergeschlagen wurde, sind die Ereignisse im Iran immer noch beherrschendes Thema aller Medien. Sie unterstellen den Millionen Menschen, die jeweils in Teheran und in allen anderen Städten Irans demonstrieren, bloß Anhänger des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten, des...mehr
Rede zum Verhältnis der BRD-Herrschenden zu Israels Herrschenden
gehalten von Hartmut Ring im Auftrag des Landesverbandes auf der Demonstration in Hamburg zum Tag des Bodens am 30. März 2009.mehr
Gaza: Bruch des Völkerrechts und der Genfer Konvention
Die israelische Armee geht bei ihrem Feldzug gegen die Hamas mit großer Härte vor. Auf Leben und die Gesundheit der Zivilbevölkerung nimmt sie keine Rücksicht. Bisher sind über 1.000 Todesopfer zu beklagen und 5.000 Verletzte. Nachdem die israelische Blockade der letzten zwei Jahre das soziale und wirtschaftliche Leben im Gazastreifen faktisch schon erstickt hat, wird nun mit der Zerstörung von Wohnhäusern, Moscheen, Universitäten und Brücken auch noch der letzte Rest an zivilen Strukturen beseitigt.mehr
Palästina: Besetzung statt zivilgesellschaftlicher Entwicklung
Drei Jahre nach der Räumung des Gazastreifens im Sommer 2005 ist die israelische Armee erneut mit Bodentruppen dort einmarschiert. Der militärischen Besetzung waren massive Luftangriffe vorausgegangen. Mit großer Brutalität statuiert die israelische Kriegsmaschinerie zum wiederholten Male ein Exempel an der palästinensischen Bevölkerung und hinterlässt eine blutige Spur. Schon jetzt sind über 500 Tote und mehrere Tausend Verwundete zu beklagen - darunter, wie nicht anders zu erwarten, viele Zivilisten, vor allem Kinder und Frauen. Seit dem Sechstagekrieg vor 40 Jahren wurden nie mehr so viele Personen bei einer militärischen Aktion...mehr
Rede bei der Hamburger Kundgebung gegen den Krieg in Gaza am 2. Januar 2009
Liebe Freundinnen und Freunde,liebe palästinensische Mitbürgerinnen und Mitbürger,ich kann mich kaum an einen derart schrecklichen Jahreswechsel wie diesen erinnern. Mit einem Krieg in Palästina, der ein Massaker unter der Bevölkerung des Gazastreifens angerichtet hat, ohne dass ein Ende dieses furchtbaren Gemetzels abzusehen ist. Schrecklich war dieser Jahreswechsel aber nicht nur für die Menschen im Gazastreifen. Er ist es auch schrecklich und beschämend für Israel, die ganze arabische Welt, die Europäer und die US-Amerikaner, denn sie haben seit Jahren – seit Jahrzehnten – keine ernsthaften Bemühungen unternommen, einen dauernden...mehr