Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Schwarzgrün vor dem „Durchbruch“
Bei den Koalitionsverhandlungen von CDU und Grünen in Hamburg sind offenbar deutliche Fortschritte erreicht worden. Der Bildung einer schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg steht nicht mehr viel im Wege. CDU-Landeschef Michael Freytag wird mit der Aussage zitiert: „Wir sind im Feinschliff“. Auch die Tatsache, dass nunmehr Personalspekulationen mehr und mehr in den Vordergrund rücken, signalisiert, dass die Weichenstellungen für eine schwarz-grüne Ehe klar sind. Die grünen Verhandlungsführerinnen Christa Goetsch und Anja Hajduk sind als Bildungs- bzw. Stadtentwicklungssenatorinnen im Gespräch.mehr
Eine Zusammenarbeit zwischen Linke und SPD ist sinnvoll und richtig
Die SPD streitet über den Umgang mit der Linken. Zwei bekannte Hamburger Sozialdemokraten, der ver.di-Landesleiter Wolfgang Rose und der ehemalige Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, haben letzte Woche im Hamburger Abendblatt, bzw. in der Süddeutschen Zeitung Stellung genommen. Dohnanyi fordert einen „harten Kurs gegen linke Konzepte“ und spricht sich gegen rot-rote-Koalitionen auf Länderebene aus.mehr
Wahlanalyse nach Urbanität und sozialem Status
Die Linke hat es auch in Hamburg geschafft. Sie ist mit 6,4 Prozent in die Hamburger Bürgerschaft eingezogen. Das vorläufige amtliche Endergebnis zeigt, dass nur die große Koalition, schwarz/grün oder rot/rot/grün möglich sind.mehr
Grüne Mitgliederversammlung stellt Ampel auf Schwarz-Grün
Wie zu erwarten war, hat die GAL auf ihrer Mitgliederversammlung in Altona mit übergroßer Mehrheit (lediglich 20 Gegenstimmen) für die Aufnahme von Sondierungs-Gesprächen mit der CDU votiert. Die alten Konstellationen seien nicht mehr mehrheitsfähig, die Grünen müssten überlegen, wie sie sich künftig bewegen wollen, lässt der grüne Vorstand verlauten. Gescheitert ist dagegen ein Antrag, der die Positionen der GAL in wichtigen Bereichen der Schul- und Umweltpolitik für die Sondierungsgespräche verbindlich festlegen wollte.mehr
Die SPD und DIE LINKE: „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“?
Der DGB Hamburg hat in einer Stellungnahme zur Bürgerschaftswahl den Verlust der absoluten Mehrheit für die CDU begrüßt. Der DGB-Vorsitzende Erhard Pumm: „Die Senatspolitik der Privatisierung gegen den Volkswillen, der sozialen Spaltung der Stadt und der Chancenungleichheit im Bildungswesen kann so nicht fortgesetzt werden“. Dies sei auch ein gewerkschaftlicher Erfolg.mehr
Grünes Licht für Schwarz-Grün?
Nun kommt das, was jede/r Wähler/in bei der Stimmenabgabe wissen konnte: CDU und GAL denken ernsthaft über die erste schwarz-grüne Landesregierung in Deutschland nach. Die Christdemokraten setzen den einst linken Hamburger Landesverband massiv unter Druck. Man will auf alle Fälle die hessische Hängepartie vermeiden. Auch die Hamburger Wirtschaft drängt aufs Tempo:mehr
Hamburg: Die LINKE drin. Folgt Schwarz-Grün?
DIE LINKE ist mit einem guten Ergebnis (6,4 Prozent) in die Bürgerschaft eingezogen Trotz eines politischen Trommelfeuers der etablierten Parteien hat die LINKE auch in Hamburg die Parteienlandschaft verändert. DIE CDU hat zwar ihre absolute Mehrheit verloren (42,6 Prozent); die SPD (34 Prozent) und die Grünen (9,6 Prozent) haben ihr Ziel einer rotgrünen Koalition nicht erreicht. Das ist kein gutes Ergebnis, auch wenn die FDP es wieder nicht geschafft hat, die 5 Prozent zu überspringen. Deutlich werden die Konturen eines schwarzgrünen Bündnisses sichtbar. Mit 63,8 Prozent lag die Wahlbeteiligung in Hamburg so niedrig, wie nie zuvor.mehr