Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Persönlicher Bericht über die 15. Bundespräsidentenwahl am 18.3.2012
Der Sonntag begann mit einer Fraktionssitzung unter der Leitung von Gregor Gysi, der uns sanft darauf hinwies, Beate Klarsfeld zu wählen. Danach war ein Fototermin aller Delegierten der LINKEN sowie der Hamburger Gruppe (s.beil. Foto) angesetzt. Anschließend wurde es dann ernst und wir mussten in den Plenarsaal. Jan und ich hörten dort die sehr gute launig-ernste Rede von Parlamentspräsident Norbert Lammert. Vor der Wahl aber mussten wir noch über 3 NPD-Anträge abstimmen, die unisono von allen Parteien abgelehnt wurden (dieNPD war mit 3 Delegierten anwesend).mehr
Dietmar Bartsch in Barmbek
Der Applaus war kräftig und anhaltend im Kulturzentrum „Basch“ in Barmbek. Er galt Dietmar Bartsch, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der LINKEN; wohl deshalb, weil er nicht wohlfeil die bekannten Positionen der LINKEN zum Besten gab, sondern deutlich machte, wie und in welchen Schritten programmatische Forderungen in die Praxis umzusetzen sind.mehr
Auflösung oder Wandel der Klassengesellschaft?
Die Differenzierung sozialer Lagen und Mentalitäten Vortrag von Michael Vester auf der Parteientwicklungskonferenz der Hamburger LINKEN am 20. Januar 2012mehr
Die LINKE entwickelt sich - Auf zu neuen Ufern
Am 20.und 21. Januar trafen sich 150 Linke in der Stadtteilschule am Hafen, um über verschiedene Themen in Workshops sich auszutauschen, zu diskutieren und neue Wege zu suchen. Das gute Essen der Kantine, die Kinderbetreuung im gemütlichen Mädchenzentrum der Schule und die tatkräftige Unterstützung der GenossInnen als ModeratorInnen in den Workshops leisteten einen wichtigen Beitrag für das Gelingen der Konferenz.mehr
Neuerfindung der Linkspartei – aber wie?
Schon seit Anfang 2011 wird in der Partei und Teilen der Öffentlichkeit auf die Herausforderung verwiesen, dass nur über eine Veränderung in der politischen Strategie und eine selbstkritischen Überprüfung der Organisation der schleichende Niedergang beendet werden könnte. Bislang haben die Parteiführung, aber auch die Bundestagsfraktion, wenig Neigung zu einer selbstkritischen Korrektur erkennen lassenmehr
SuperWahljahr 2011?
Kopf hoch, nicht die Hände! Am Ende des insgesamt schwierigen Wahljahres 2011 haben die Wähler und Wählerinnen gesprochen: DIE LINKE ist mit 11,7 % bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin hinter den Erwartungen und vor allem den Möglichkeiten zurückgeblieben. Völlig klar ist: Dies ist nicht nur das Problem der Berliner GenossInnen, die einen engagierten Wahlkampf geführt haben und der von vielen Mitgliedern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet – auch aus dem Hamburger Landesverband – unterstützt wurden. Es geht vielmehr um eine Frage, die die ganze Partei betrifft, nämlich um das strategische Problem, inwieweit es gelingt oder...mehr
Demokratischer Sozialismus braucht Mehrheiten, keine Mauern
Die komplette Abriegelung der Grenze nach Westberlin am 13. August 1961 und der anschließende Bau der Mauer dienten der Aufrechterhaltung des politischen Systems in der DDR. Die Führung der DDR gestand damit ein, dass sie den Wettbewerb der Systeme bei offenen Grenzen nicht bestehen konnte und entschied sich dafür, die anhaltende Übersiedlungs- und Flüchtlingsbewegung durch die Abriegelung der Grenze einzudämmen. Die Toten und Verletzten an der Berliner Mauer, die Einschränkung der Reisefreiheit und die Trennung zahlloser Familien haben sich tief in das Bewusstsein der Menschen eingebrannt. Das war ein nicht akzeptables Unrecht. Wir bedauern...mehr
Zur Revision der Landessatzung im Herbst
Vorhaben und Begründungen Die Satzung des Landesverbandes Hamburg sollte in folgenden Punkten geändert werden: Verkleinerung des Landesvorstands und Einrichtung eines Landesausschuss; Streichung der Bestimmung zur Trennung von Amt und Mandat Verkleinerung des Landesvorstands… …und Umwandlung in ein operatives Gremium, dafür Schaffung eines Landesausschuss (LA) als Gremium, das die stärkere Beteiligung des Parteiaktivs am demokratischen Willensbildungsprozess zwischen den Tagungen des LPT gewährleisten soll. Dabei sind die Organe LPT, LA und Landesvorstand und ihre Arbeitsweise im Zusammenhang zu betrachten. Es geht insgesamt darum, bei...mehr
Aufbruch der antikapitalistischen Linken Hamburg am 4. Juni 2011
Die Zeit der keynesianischen Nachkriegsepoche zwischen 1948 und 1973 wiederzubeleben ist irreal. Das bürgerliche Staatssystem basiert darauf, dass im Ergebnis immer einer von zwei systemerhaltenden Parteienblöcken, bestimmend an die parlamentarische Macht gelangt. Einen demokratischen Kapitalismus, der auf einen an den Bedürfnissen von Mensch und Natur regulierten Markt orientiert, kann es nicht geben. Der Kapitalismus hat bewiesen, dass er aus sich selbst heraus nicht korrigierbar und dass er nicht reformierbar ist. Die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Fortschritte, die während dieser kurzen Phase möglich waren, waren nicht das...mehr
Abschied von Horst Bethge
Ich schiebe das Blatt Papier von mir, mein Gefühl rebelliert gegen die Nachricht: Horst Bethge ist am Donnerstag, den 12. Mai, im Alter von 76 Jahren in seiner Heimatstadt Hamburg gestorben. Sterben Moral und Gewissen? Stirbt Geschichte? Horst Bethge hat sich in sie eingeschrieben, er bleibt. Ich kannte Horst über 50 Jahre. In diesen Jahrzehnten personifizierte er die Bewegungen für Frieden und zur Verteidigung der Demokratie. Ihm gingen auch dann die Ideen nicht aus, seine Tatkraft versiegte auch dann nicht, wenn andere schon müde geworden waren vom Kampf, der doch nur selten und manchmal kaum erkennbar Fortschritte brachte. Und dabei...mehr