Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Mit dem Rechten sieht man schlecht!
Eines der am stärksten diskutierten Themen in in der Hamburger Medienöffentlichkeit in den letzten Tagen waren die Ausschreitungen am Rande des Hallenfußbalturniers am 6. Januar in der Alsterdorfer Sporthalle. Ca. 120 vermeintliche Lübecker Fans haben während des Turniers den St. Pauli Fan Block angegriffen und danach ist es zu Ausschreitungen und Schlägereien gekommen.mehr
Gefahr von rechts
Ob die schwarz-grüne Koalition in Hamburg das Ende der Legislaturperiode 2012 erreicht, ist offen. Seit dem „Neustart“ unter Bürgermeister Ahlhaus häufen sich die Reibereien. Die CDU steht durch die Scheuerl-Initiative unter starkem Druck von Rechts. Die GAL hat sich mit dem Scheitern zentraler grüner Projekte (Moorburg, Schulreform) und der von ihr mitgetragenen und praktizierten Politik (Leuchtturmprojekte, die z.T. gegen den BürgerInnenwillen durchgezogen wurden) vom Höhenflug der Bundespartei erfolgreich abgekoppelt und kommt in Umfragen mit etwa 10% nicht über das für sie schon enttäuschende Bürgerschaftswahlergebnis 2008...mehr
Niederlande: Scharfer Rechtsruck
Die Wahlen in den Niederlanden haben einen deutlichen Rechtsruck mit sich gebracht. Wahlsieger sind die stark rechtspopulistisch eingefärbte rechtsliberale VVD und die "Partei für die Freiheit" (PVV) des Rechtspopulisten Wilders, auf die zusammen etwa 36% der abgegebenen Stimmen entfallen sind. Großer Verlierer sind die Christdemokraten des bisherigen Ministerpräsidenten Balkenende, die 13% der Stimmen und fast die Hälfte ihrer Mandate verloren haben. Balkenende trat denn auch unmittelbar nach Bekanntwerden der Ergebnisse zurück. Diese Umgruppierung und Zersplitterung innerhalb des bürgerlichen Lagers wie des Parteiensystems...mehr
Renaissance des niederländischen Rechtspopulismus
Bei Kommunalwahlen in den Niederlanden ist der Rechtspopulist Geert Wilders mit seiner „Partei für die Freiheit“ (PVV) in der Landeshauptstadt Den Haag zur zweitstärksten politischen Kraft, in der in der Nähe von Amsterdam gelegenen Neubau-Satellitenstadt Almere gar zu stärksten Partei aufgestiegen. Die PVV war nur in diesen beiden Städten zur Wahl angetreten.mehr
Dresden: No pasaran - sie kommen nicht durch!
Seit zwölf Jahren trommelt die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) am Gedenktag der Bombardierung Dresdens die rechtsextreme Szene zu einem "Trauermarsch" in der Stadt zusammen. Ursprünglich wollten die Faschisten anlässlich des 65. Jahrestages der alliierten Bombardierung durch die Stadt marschieren und die Luftangriffe auf die Elbmetropole für ihre Propaganda über einen „Bombenholocaust“ missbrauchen.mehr
Eine inakzeptable Aktion
Am 25.10. wurde die angekündigte Aufführung des Films „Warum Israel“ im B-Movie in der Brigittenstraße durch Blockade des Zugangs verhindert. Dazu heißt es in einer ersten kurzen Erklärung des B-Movie: „Was war heute Mittag hier los? Stellungnahme zu Sonntag, den 25.10.09 Das B-Movie wurde unter Gewaltandrohung daran gehindert, den Film ,Warum Israel’ von Claude Lanzmann zu zeigen. "Warum Israel" sollte im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung in Kooperation mit Kritikmaximierung Hamburg um 15 Uhr in unserem Kino aufgeführt werden. Personen aus dem Spektrum des internationalen Zentrums B5 hatten den Zugang zum B-Movie versperrt. Trotz...mehr
NPD-Funktionär Rieger als Direktkandidat in Hamburg Mitte
Jürgen Rieger, stellvertretender Bundesvorsitzender und Hamburger Landesvorsitzender der NPD, kandidiert in Hamburg auf Platz 1 der Landesliste und als Direktkandidat in Hamburg-Mitte zur Bundestagswahl.mehr
Köln hat sich quer gestellt
Rechtspopulismus erfolgreich in die Schranken gewiesen In Köln wurde durch eine breite Massenmobilisierung und kluges taktisches Agieren eine Veranstaltung der rechtspopulistischen Bewegung "Pro Köln" erfolgreich verhindert. "Pro Köln" hatte dort einen "Anti-Islamisierungskongress" geplant. TeilnehmerInnen sollten u.a. Repräsentanten einiger erfolgreicher rechtspopulistischer Parteien Westeuropas sein. Im Veranstaltungsprogramm waren Vertreter der Lega Nord aus Italien, der FPÖ aus Österreich, des Vlaams Belang aus Belgien und des Front National aus Frankreich angekündigt. Die Absicht der Veranstalter war es, "Pro Köln" im Vorfeld der...mehr
Vorwärts – und nicht vergessen!
„Die Anstrengungen aller Staaten und Völker der Antihitlerkoalition waren ein Unterpfand des Sieges im antifaschistischen Befreiungskrieg. Die Antihitlerkoalition (...) verfolgte zwei Ziele: die Rettung der Zivilisation vor der Barbarei und die Herstellung eines dauerhaften Friedens.“ „1945 war für alle die Überwindung des Faschismus und seiner Ideologie die wichtigste und keine leichte Aufgabe. Militarismus, Antikommunismus und Antisemitismus hatte es in Deutschland schon vor 1933 gegeben. Doch die Faschisten hatten sie zur Staatsdoktrin erhoben. (...) Da gab es also viel zu tun. Es gab auch andere Traditionen in der deutschen Geschichte,...mehr