Zurück zur Startseite
31. August 2009 Mark Roach

Was sagen uns die Wahlergebnisse vom 30. August?

Stellungnahme des Bundestags-Direktkandidaten Mark Roach

1. Die CDU hat - teilweise dramatisch - verloren.

2. Damit ist klar, dass es auch bundesweit keine Mehrheit für „Schwarz-Gelb“, also eine Regierung von CDU/CSU und FDP gibt. DAS IST AUCH GUT SO.

3. Die SPD kommt aus Ihrem Tief nicht heraus. Ganz im Gegenteil, in Sachsen liegt sie sogar gleichauf mit der FDP und buhlt mit dieser um eine Koalition mit der CDU

4. DIE LINKE macht einen erheblichen Schritt nach vorn! In allen drei Ländern über 20 %. Aber, werden wir nicht größenwahnsinnig! In Sachsen gab es leichte Verluste, weil den Wählern die konkrete Wechselperspektive fehlte. Und 20 % bundesweit wird wohl noch ein Traum bleiben.

Aber

5. Wenn richtig ist, dass es keine CDU/FDP-Mehrheit gibt, steht zu befürchten, dass entweder sich die SPD wieder in eine große Koalition retten will (und dann wirklich untergeht) oder die Grünen doch nach Jamaika fahren!

Deshalb ist sehr deutlich geworden:

6. Wer wirklich einen Politikwechsel will, wer will dass die Bundeswehr aus Afghanistan abzieht, dass die abschlagfreie Rente wieder ab 65 gezahlt wird, wer sicher einen Schutzschirm für die Menschen will (also ein solides Programm für mehr Arbeit) und wer eine gerechte und soziale Steuerpolitik will, der muss LINKS wählen. Mit beiden Stimmen!!!