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4. September 2015 Europapolitik

Ohne DIE LINKE geht es nicht: TTIP & CETA stoppen - am 10.10. nach Berlin!

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Bürgerschaftswahlen haben es bewiesen: DIE LINKE ist ein Faktor in Hamburg. Aber wir als LINKE wollen keine Wahlpartei sein, wir als LINKE wollen einen Politikwechsel durchsetzen. Das bringt auch Verantwortung mit sich.
 
Schon heute sind für den Rest des Jahres zwei Schwerpunkte für unser Handeln absehbar:

  • Am 29.November werden die Hamburgerinnen und Hamburger darüber abstimmen, ob Hamburg sich für die Olympischen Spiele 2024 bewerben soll.
  • Bis zum Ende des Jahres soll zwischen Kanada und der Europäischen Union das Freihandels- und Investitionsschutzabkommen CETA abgeschlossen werden.

Freihandel im Sinne des TTIP und CETA heißt einen Wirtschaftsraum zu schaffen, in dem die nationalen, demokratisch legitimierten Rechtssysteme und die Interessen zur Bürger keine Gültigkeit mehr haben und durch, auf die Interessen der transnationalen Konzerne und der globalen Finanzelite zugeschnittene Rechtsnormen ersetzt werden.
 
Für den 10. Oktober mobilisiert ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis aus über 30 Verbänden unter Einschluss der LINKEN nach Berlin. Wir möchten in Berlin gemeinsam mit möglichst vielen Menschen auf die Straße gehen und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA demonstrieren!  Auch aus Hamburg werden wir mit vielen Bussen dabei sein.

Die Vorbereitungen zu dieser Großdemonstration haben Fahrt aufgenommen. Das Bündnis fordert einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.
 
Ein Aufruf in dieser Breite ist Voraussetzung für eine große Manifestation des Widerstands in Berlin. Doch die Mobilisierung für die Großdemonstration braucht Aktive, die in der Öffentlichkeit über die Demonstration am 10.Oktober informieren.
 
Auf der Straße, mit Plakaten, Infotischen, Veranstaltungen, mit Mails und Veröffentlichungen. Wer, wenn nicht wir - die Genossinnen und Genossen der LINKEN - kann die Demonstration am 10.Oktober ins öffentliche Bewusstsein tragen?
 
Deshalb unser Aufruf an alle Genossinnen und Genossen:

Informiert über die Demonstration am 10. Oktober, bringt es auf Stellschilder, werbt mit Plakaten in den Fenstern unserer Büros, macht mit Infoständen darauf aufmerksam.
 
Nähere bundesweite Informationen zum 10. Oktober findet ihr hier:
ttip-demo.de

Der Flyer und das Plakat zur Demo:
ttip-demo.de/fileadmin/download/bilder/mitmachen/TTIP_DEMO_Flyer.pdf
ttip-demo.de/fileadmin/download/bilder/mitmachen/TTIP_Demo_A1.pdf
 
Der Landesverband hat schon Flyer und Plakate bestellt. Diese können ab sofort in der Landesgeschäftsstelle und ab kommenden Donnerstag in den Bezirksbüros abgeholt werden.
 
Wir halten euch auf dem Laufenden.
 
Mit kämpferischen Grüßen

Sabine Wils und Rainer Benecke
(Landessprecherin, Landessprecher)