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17. September 2008 Umweltpolitik, Schwarz-Grün, Vasco Schultz

Kohle von Hajduk - Wie die GAL Wähler und Mitglieder verrät

Erklärung von Vasco Schultz, der aus Protest gegen die Schwarz-Grüne Koalition die GAL verlassen und in die LINKE eingetreten war

"„Kohle von Beust“ – mit diesem Slogan ging die GAL-Führung in den Wahlkampf und dafür wurde sie auch gewählt: Um das Kohlekraftwerk in Moorburg und Ole von Beust als Bürgermeister zu verhindern. Ich habe im Wahlkampf immer wieder den Leuten gesagt: „Wählt uns, wir verhindern das Kohlekraftwerk“. Damals habe ich das noch selber geglaubt. Ich bin tatsächlich davon überzeugt gewesen, dass man sich zumindest in dieser Frage auf die GAL – eine Partei, die von sich behauptet, für Klimaschutz zu stehen – verlassen kann. Die GAL hat sich der CDU an den Hals geworfen – Der erste Betrug am Wähler und an denjenigen Mitgliedern, die so naiv waren und dachten, dass das, was vor der Wahl gesagt wird auch danach gilt.

Die zweite Täuschung: Die GAL wird das Kohlekraftwerk in Moorburg genehmigen!

Ausgerechnet eine GRÜNE Umweltsenatorin genehmigt eine der größten Dreckschleudern der Bundesrepublik. Frau Hajduk, hatte auf parteiinternen Veranstaltungen noch suggeriert, man würde selbstverständlich die Koalition verlassen, sollte Moorburg gebaut werden, um einen Großteil der Kritiker verstummen zu lassen.

Auch jetzt wird die GAL „Argumente“ finden um die Grüne „Basis“ auf Linie zu bringen: Das Kraftwerk müsse rechtlich genehmigt werden, weil eine Weigerung hohe Schadensersatzforderungen nach sich ziehen würde. Das muss Hajduk & Co bereits vor der Wahl bereits klar gewesen sein. Trotzdem plakatierten sie „Kohle von Beust“ und behaupteten damit, es gäbe noch einen politischen Spielraum bei der Genehmigung.

Die Alternative sei die Große Koalition, die das Kraftwerk auch genehmigen würde. Die politische Alternative - nämlich Gespräche mit der LINKEN zu führen – wird nicht in Erwägung gezogen. Ein Bruch der Koalition sei zudem angesichts der im nächsten Jahr anstehenden Wahlen strategisch äußerst unklug und man habe, beispielsweise mit der Schulreform, gute Projekte angestoßen die dadurch gefährdet wären.

Meine Prognose für die nächste Mitgliederversammlung der GAL:

Beschwörende Reden, ein wenig „Dampf ablassende“ Kritik, ein paar Gegenstimmen – aber eine überwältigende Mehrheit für die Fortführung der Koalition

Ich kann nur alle enttäuschten GALier/innen auffordern, ihre politische Kraft nicht mehr damit zu verschwenden, die GAL wieder zu ihren ökologischen Wurzeln zurück zu führen. Es ist an der Zeit, die wirkliche politische Alternative in dieser Stadt zu stärken: DIE LINKE!"