Zurück zur Startseite
25. Juni 2010 Bildungspolitik, Länger Gemeinsam Lernen!

Hin zu den BürgerInnen! Alles muss raus!

DER LINKEN und ihren Mitgliedern kommt im Volksentscheid über die Primarschule eine entscheidende Bedeutung zu. Die Gewinner der Primarschule werden vor allem die Wählerinnen und Wähler DER LINKEN sein. Das deutsche Schulsystem ist eins der sozial ungerechtesten. Die Frühauslese nach Klasse 4 schafft insbesondere Verlierer von Kindern aus Arbeiterfamilien und aus den unteren Einkommensschichten.

Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, dass DIE LINKE ihre Wählerinnen und Wähler dafür mobilisiert, dass sie sich am Volksentscheid beteiligen und für die Primarschule stimmen. DIE LINKE ist, das zeigt die Wahlauswertung „Wer wählt DIE LINKE?“, in den Stadtteilen besonders stark, die durch eine niedrige Wahlbeteiligung und einen hohen Anteil an SGB II-BezieherInnen gekennzeichnet ist.

Diese Stadtteile werden aber im anstehenden Volksentscheid über die Primarschule wahlentscheidend sein. Davon geht der Kampagnenplan von „Chancen für alle - Hamburger Allianz für Bildung“ aus.
Danach gibt es in Hamburg ca. 1,2 Mio. Wahlberechtigte.

  • Kinder stellen für 690.000 der Wahlberechtigten laut Umfragen einen hohen Wert dar. Davon gehören 460.000 „zur breiten Mittelschicht“ mit einem Haushaltsnettoeinkommen von 1500 €. Die Mehrheit besitzt einen Realschulabschluss. Sie zählen nicht zur Elite oder den sogenannten „Leistungsträgern“. Sie leben in der Regel nicht in Blankenese, Eppendorf oder Volksdorf. Sie stellen die Zielgruppe und Nutznießer der Primarschule dar.
  • Daneben gibt es die Unterstützer, die aus der kritischen Bildungsintelligenz kommen. Die brauchen wir nicht noch gewinnen. Wir müssen aber erreichen, dass sie in die Stadtteile der Nutznießer gehen.

Unser Ja zur Primarschule muss eine einfache Botschaft sein. Wir müssen vom Kind ausgehen. Aber wir wollen keine braven Kinder wie die Initiative „Wir wollen lernen“. Vier Fünftel werden Briefwahl machen. Das ist ein Haustürgeschäft. Das Wort Schulreform soll nicht vorkommen. Es ist negativ besetzt durch die Hartz-IV-Reformen. Wir sind die Schulverbesserer. Der Slogan ist „Deine Stimme für meine Bildung“ mit einer frechen Jugendlichen. Die zentralen Mittel sind: Flyer, Briefkarten usw. Wir machen kein Scheuerl-Bashing. Mit dem Internet gewinnt man keinen Wahlkampf. Das Internet dient aber zum Vernetzen der Helfer. Eltern, Lehrern, Schüler erreicht man von selbst.

Bis jetzt haben 308.963 HamburgerInnen ihre Abstimmungsbriefe abgeschickt. Insgesamt rechnet der der Landeswahlleiter bis zum 18. Juli mit 600.000 WählerInnen. Wir müssen jetzt nach Dulsberg, Billbrook, St. Pauli, Steilshoop, Billstedt, Wilhelmsburg usw. Wenn dort mehr Leute abstimmen, kommt das später auch DER LINKEN zugute. Deshalb:

Hin zu den BürgerInnen! Alles muss raus!