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19. September 2016 TTIP, Aus der Partei, Antiprivatisierung, Europapolitik, Wirtschaftspolitik, Umweltpolitik

Großdemonstration in Hamburg – Zehntausende fordern: „Weg mit TTIP und CETA!“

Aufgerufen hatte ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, darunter BUND, Campact, attac, DIDF, Greenpeace, Brot für die Welt. Auch DIE LINKE hatte ihre Mitglieder und Freund_innen mobilisiert. Gekommen waren sie aus ganz Norddeutschland und – in Gestalt des Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger – sogar aus Berlin.

Die Anti-TTIP/CETA-Demonstration war die größte, die Hamburg seit Jahren erlebt hat, und sie ist ein starkes Zeichen an die Bundesregierung und den Hamburger Senat: Die Leute wollen nicht, dass ökologische und soziale Standards für Konzern-Interessen geopfert werden. Sie wollen, dass das Wohl der Menschen höhere Priorität hat als die Profite der Unternehmen. Sie wollen, dass so wichtige Verträge transparent verhandelt werden, sie wollen, dass darüber demokratisch entschieden wird und nicht in den Hinterzimmern der Macht.

Die Chancen, TTIP und CETA zu Fall zu bringen, haben sich durch die Demonstrationen am Wochenende jedenfalls stark verbessert. Vor allem SPD-Chef Sigmar Gabriel steht nun schwer unter Druck, aber auch die Grünen, die in dieser Frage einen absurden Eiertanz aufführen: Hatten sie in der vorvergangenen Woche in der Bürgerschaft dem Antrag „Hamburg sagt Nein zu TTIP und CETA“ noch geschlossen die Zustimmung verweigert, nahmen einzelne grüne Abgeordnete nun am Sonnabend an der Großdemonstration teil.

DIE LINKE Hamburg lädt für  Dienstag in einer Woche, den 27. September 2016, um 19:00 Uhr zu einer Auswertungsveranstaltung in die Kaffeewelt ein, um mit Interessierten gemeinsam zu beraten, wie sich der Protest weiter verstärken lässt. mehr Infos