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23. September 2009 Wahlen 2009, Irfan Cüre, Jan van Aken

Die Schönheit der Vielfalt

Deutschland ist ein Einwanderungsland, und das ist gut so. Die Vielfalt der unzähligen Kulturen und Religionen hier in Hamburg macht diese Stadt so lebenswert. Die LINKE möchte das auf allen Ebenen fördern und schützen: Im Alltag, in den Schulen und Betrieben und natürlich auch über Gesetze und parlamentarische Initiativen. Unser Ziel ist es, die Rechte und Chancen aller Migrantinnen und Migranten zu stärken. Dazu gehören unter anderem das Wahlrecht für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen, die doppelte Staatsbürgerschaft, die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen und ein Verbot rassistischer Organisationen wie der NPD.

Einwanderung darf sich nicht nur nach der Nützlichkeit für den Arbeitsmarkt richten. Kein Mensch, der vor Menschenrechtsverletzungen, Kriegen oder politischer Verfolgung geflohen ist, darf abgewiesen oder abgeschoben werden. Es muss sichergestellt werden, dass das Grundrecht auf Asyl wahrgenommen werden kann.

Aber Gesetze und guter Wille allein reichen nicht. Unser Ziel muss es sein, im tagtäglichen Zusammenleben das Andere zu akzeptieren und wertzuschätzen. Es gilt, immer und überall jede Art von Ausgrenzung und Ausländerfeindlichkeit zu erkennen und zu bekämpfen. Die Vision einer Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke begreift, sie hegt und pflegt, ist ein zentrales Leitbild unserer Politik.

Wir unterstützen auch die Forderungen der jugendlichen Einwanderer ohne deutsche Staatsbürgerschaft nach einer Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung in ihrem Herkunftsland. Niemand darf gezwungen werden, sich teuer vom Militärdienst in seinem Herkunftsland freizukaufen.