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Diskussionen in der Hamburger LINKEN

23. Juni 2017 Europapolitik, Finanz- und Haushaltspolitik, Wirtschaftspolitik, Internationale Politik

Deutschland schmarotzt die Nachfrage der Anderen

Der Zweite Teil des Interviews, zuerst veröffentlichcht auf "Makroskop" am 23.06.2017 und kann hier online abgerufen werden. (Teil 1 vom 20.06.2017 kann hier abgerufen werden)  mehr

 
21. Juni 2017 Europapolitik, Wirtschaftspolitik, Finanz- und Haushaltspolitik

Deutschland ist ein Magnet für schmutziges Geld

Das Interview wurde zuerst am 20.06.2017 veröffentlichet auf der Seite "Makroskop" und kann hier online abgerufen werden mehr

 
13. Juni 2017 Wirtschaftspolitik, Internationale Politik

G20: Steueroasen austrocknen

Von Fabio De Masi, Europaabgeordneter für DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender des "Panama Papers"-Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments Großkonzerne und Superreiche parken ihre Profite und Vermögen in Steueroasen. Vieles davon ist kriminelles Geld. Das Netzwerk Steuergerechtigkeit schätzt, dass zwischen 24 und 36 Billionen Dollar in Offshore Paradiesen gebunkert werden - darunter auch Yachten, Kunst und andere Vermögen.  mehr

 
7. Juni 2017 Wirtschaftspolitik, Internationale Politik

Deutschland lebt vom Konsum der Anderen

Gastbeitrag im Tagesspiegel Causa von Fabio de Masi Fabio de Masi ist Mitglied des Europäischen Parlaments für DIE LINKE Der US-Präsident kritisiert die hohen Exportüberschüsse der Deutschen. Dabei täten wir gut daran, diese Kritik ernst zu nehmen, schreibt Fabio de Masi auf Causa. Die Empörung über Donald Trumps Twitter-Schelte für den Handelsüberschuss Deutschlands war groß. Es wäre aber im Interesse Deutschlands, die internationale Kritik ernst zu nehmen. Auch Barack Obama und der Internationale Währungsfonds (IWF) verloren zunehmend die Geduld mit der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Und der US Präsident hat gerade mit... mehr

 
8. Mai 2017 Verkehrspolitik

Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr ist Ziel LINKER Politik. Auch in Hamburg.

„Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr ist Ziel LINKER Politik. Auch in Hamburg.“ Tagtäglich wird den Menschen in den An- und Abflugschneisen des Hamburger Flughafens „Helmut Schmidt“ in Hamburg und im weiteren Umland Unerträgliches zugemutet. Trotz einer geregelten Nachtflugbeschränkung ab 23 Uhr verbleibt den Menschen teils nur eine Nachtruhe von weniger als sechs Stunden. Der BUND Hamburg hat mit seinem ersten „Fluglärmreport“ für das Jahr 2016 nachgewiesen, dass lediglich an 12 von 184 Tagen in den sechs flugstärksten Monaten von Mai bis Oktober 2016 die Menschen um 23 Uhr schlafen konnten. Seit 2011 haben die Flugbewegungen in der Zeit... mehr

 
10. April 2017 Bundestagswahlen

Ein grundlegender Politikwechsel ist nötig – und möglich. Dafür müssen wir aber auch selbst etwas mehr tun.

Wer in diesen Tagen einen Blick auf die politische Weltlage wirft, könnte verzweifeln. Die Welt scheint wie aus den Fugen geraten zu sein. Trumps wirre und gefährliche Entscheidungen beunruhigen genauso wie die Erfolge der Rechtspopulisten in Europa. Die Europäische Union ist im Krisenmodus. Die beginnenden Brexit-Verhandlungen mit ihren unvorhersehbaren Folgen lösen mulmige Gefühle aus. Kriege sind so zahlreich wie schon lange nicht mehr. Die Pessimisten haben Hochkonjunktur. Und dennoch: Die Menschen lassen sich davon wenig beeindrucken. Das zeigte sich auch bei der Wahl im Saarland. Die große Mehrheit ist mit den bestehenden... mehr

 
24. März 2017 Innenpolitik

DIE LINKE Hamburg fordert: Demokratie für alle, die hier leben. Gleiche Rechte für Migrantinnen und Migranten.

Am 21.03.17 fand in der Einkaufsmeile in Altona die Auftaktaktion zur Kampagne Wahlrecht für alle, der DIDF. Mit dabei die Mitglieder der LINKEN Deniz Celik (Bürgerschaftsabgeordneter, sowie Landessprecherin DIE LINKE Hamburg Zaklin Nastic. mehr

 
24. März 2017 Wirtschaftspolitik, Europapolitik

Mad in Germany

Gastbeitrag, zuerst veröffentlicht in der Wirtschaftswoche vom 24. März 2017 Die Deutschen feiern ihren Handelsüberschuss. Dabei verstärkt der hierzulande die soziale Spaltung. Wir Deutsche verkaufen ständig mehr ins Ausland, als wir dort einkaufen. Sicher: Wir verfügen über Topingenieure und eine starke Industrie. Aber dies erklärt nicht, wie unser Exportüberschuss auf fast neun Prozent des Bruttoinlandsprodukts explodiert ist oder warum wir Südeuropa neuerdings sogar mit Fleischexporten überschwemmen. Viel besser als andere schlachten wir unsere Schweine auch nicht.  mehr

 
15. März 2017 Arbeitsmarktpolitik

Einsparungen bei den Förderleistungen für Erwerbslose

„Weniger Geld für Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose“, titelte das Hamburger Abendblatt am 13. März. Der Teaser setzt fort: „Bildungsträger in Hamburg sind in Sorge: Der Bund kürzt Zuwendungen, Entlassungen drohen. Auch Langzeitarbeitslose betroffen.“ mehr

 
10. März 2017 Europapolitik, Wirtschaftspolitik

"EZB bekam wohl Zweifel wegen ihres Vorgehens"

Das Interview mit Johannes Supe erschien am 10.03.2017 in der Druckausgabe der jungen Welt auf Seite 2 und kann online abgerufen werden. Wir dokumentieren das Interview hier aus presserechtlichen Gründen in Auszügen: Sie, Herr De Masi, wollen an Unterlagen der Europäischen Zentralbank herankommen, genauer: An eine von der EZB in Auftrag gegebene Untersuchung, ob das Vorgehen der Bank im Jahr 2015 rechtens war (siehe jW vom 9. März). Damals hatte das Geldinstitut die griechische Regierung dazu gedrängt, weitere Kürzungen zu beschließen. Führen Sie bitte genauer aus, was die EZB tat. Die EZB sagte der griechischen Regierung in etwa... mehr

 

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