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Diskussionen in der Hamburger LINKEN

29. November 2016 Wohnungspolitik, Stadtentwicklung, Sozialpolitik

Rot-Rot-Grün in Berlin: Bezahlbares Wohnen für alle. Zum Berliner Koalitionsvertrag.

Von Rainer Benecke. In Berlin hat DIE LINKE als einzige der zur Wahl stehenden Parteien in absoluten und relativen Zahlen zugelegt. Das Schlüsselthema in Berlin vor und nach der Wahl war und ist: Mehr sozialer Zusammenhalt in der wachsenden Stadt. Soziale Spaltung bekämpfen. Das ist der entscheidende Maßstab für die Beurteilung des Koalitionsvertrags. Für DIE LINKE muss es vor allem um eine Investitionsoffensive in die öffentliche Infrastruktur und - angesichts der sich verschärfenden Wohnungsnot in der Hauptstadt - um schnelle, spürbare Maßnahmen gegen die Mietenexplosion und den Wohnungsmangel gehen. Darum hat die zukünftige Berliner... mehr

 
31. Oktober 2016 Europapolitik, Antiprivatisierung, Arbeitsmarktpolitik

CETA – so geht es weiter

CETA ist in den letzten Tagen in allen Medien präsent – in einer Qualität allerdings, die mit sachlicher, objektiver Berichterstattung wenig zu tun hatte. Aufmerksamkeit erregt hat der angeblich so überraschenden Widerstand gegen CETA in Belgien. Zwar hatte die Wallonie schon vor längerer Zeit Bedenken angemeldet, aber die wollte offenbar weder die belgische Zentralregierung noch die EU-Kommission ernst nehmen. Nun haben sich die beteiligten Regierungen und die EU-Kommission geeinigt und CETA konnte unterzeichnet werden. Allerdings wird die belgische Regierung vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) prüfen lassen, ob die geplanten... mehr

 
22. Oktober 2016 Internationale Politik, Frieden und Antimilitarismus

Rainer Benecke: "Keine Abschiebung nach Afghanistan"

Rainer Benecke, Rede auf der Abschlußkundgebung der Demonstration "Keine Abschiebung nach Afghanistan" am 22.10.2016, Hamburg, Rathausmarkt. mehr

 
17. Oktober 2016 Europapolitik, TTIP, Antiprivatisierung, Fabio De Masi

Ceta: Ein schlechter Deal für Europa

Drei EU-Parlamentarier klagen an: Ceta schwächt das demokratische Europa. Nicht nur, weil es Umwelt, Verbrauchern und Arbeitnehmern schadet. Der Ruf der EU ist in Gefahr. Von Eva Joly, Fabio De Masi und Emmanuel Maurel auf 'Zeit-Online'. mehr

 
12. Oktober 2016 Finanz- und Haushaltspolitik, Wirtschaftspolitik, Fabio De Masi

Geldhaus in der Krise: Spaltet die Deutsche Bank auf!

Die Kanzlerin hatte versprochen, keine Banken mehr mit Steuergeldern zu retten. Doch bei der Deutschen Bank könnte sie das im Ernstfall nicht einhalten. Das Geldhaus ist noch immer viel zu groß und riskant. Ein Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi auf Spiegel Online. Sahra Wagenknecht (MdB) ist Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag. Fabio De Masi (MdEP, Die Linke) ist stellv. Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zu Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung (PANA) des Europäischen Parlaments. mehr

 
28. September 2016 Frieden und Antimilitarismus, Europapolitik, Fabio De Masi

Gemeinsam aufrüsten

Kriegsbereitschaft braucht Geld und Brüssel eine Daseinsberechtigung. Kommissionsvize fordert EU-Schatzamt und Europäische Verteidigungsanleihen  mehr

 
26. September 2016 Das muss drin sein, Sozialpolitik, Arbeitsmarktpolitik

Pflegen bis der Arzt kommt

Das muss drin sein: 100.000 zusätzliche Pflegekräfte! In deutschen Kliniken herrscht der Pflegenotstand. Deshalb fordert DIE LINKE im Zuge ihrer Kampagne „Das muss drin sein.“ die Einstellung von 100.000 neuen Pflegekräften. Beschäftigte, PatientInnen und Angehörige demonstrieren in den kommenden Monaten auf Plätzen und vor Krankenhäusern für mehr Personal in den Kliniken.  mehr

 
22. September 2016 Wohnungspolitik, Aus der Partei

Holen wir uns die Stadt zurück

Die zentrale Frage gegen die soziale Spaltung sind die steigenden Mieten - und wie in Berlin so auch in Hamburg: DIE LINKE fordert städtischen, kommunalen Wohnungsbau und den Behalt der Sozialbindung. Ökologie, Bildung, Menschlichkeit: Dafür steht DIE LINKE - und die Stadt gehört euch, in Hamburg und Berlin. Jede und jeder soll frei von Ängsten vor der Zukunft, frei von Ängsten um soziale Sicherheit, frei in allen Rechten sein: Angst ißt Demokratie auf. Statt dessen eine Stadt, die solidarisch, gerecht und friedlich, emanzipatorisch und demokratisch ist und die gemeinsam mit ihren Bewohnerinnen und Bewohnern gestaltet wird- nicht über deren... mehr

 
22. September 2016 TTIP, Wohnungspolitik

Auch nach dem Parteikonvent der SPD: CETA und TTIP stoppen – auch weil diese Verträge die Mieten in Hamburg treiben werden.

...und auch wenn es uns die Handelskammer, der Erste Bürgermeister, Abgeordnete der CDU/CSU, der FDP und der SPD und die an den Geheimverhandlungen beteiligten Lobbyisten es uns anders erzählen: Hamburg wird weder von CETA noch von TTIP profitieren! mehr

 
19. September 2016 TTIP, Aus der Partei, Antiprivatisierung, Europapolitik, Wirtschaftspolitik, Umweltpolitik

Großdemonstration in Hamburg – Zehntausende fordern: „Weg mit TTIP und CETA!“

Etwa 65000 Menschen haben am Sonnabend in der Hamburger Innenstadt gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP demonstriert. Zeitgleich fanden ähnliche Demonstrationen in sechs weiteren deutschen Großstädten statt; insgesamt gingen deutschlandweit mehr als 300000 Menschen auf die Straße. mehr

 

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