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Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Termine

19.04.2015 11:00 rls hh

„Wallfahrt zum Heldengrab"

Eine Exkursion nach Friedrichsruh zum „Eisernen Kanzler“ Exkursion mit Wiebke Johannsen, Historikerin aus Hamburg | Anmeldung ist erforderlich. Treffpunkt S-Bahn Aumühle  mehr

 
19.04.2015 20:30 rls hh

Klasse Geschichte Bewusstsein. Was bleibt von Georg Lukács’ Theorie?

Vortrag / Diskussion mit Hanno Plass, Herausgeber und Roger Behrens, Mitautor | In Kooperation mit den Untüchtigen. Ort: GOLEM | Große Elbstraße 14  mehr

 
20.04.2015 19:00 Bürgerschaftsfraktion

parteiöffentlichen Infoveranstaltung zum Thema Ganztagsschule

in der Fraktionsgeschäftstelle der LINKEN, Buceriusstr. 2. Vertreter der Volksinitiative „Guter Ganztag für Hamburgs Kinder“ werden zum Thema bei uns zu Gast sein. Die aus Eltern und Beschäftigten bestehende Initiative wird dabei zunächst über ihr Engagement, ihre Zielen und ihre Erfahrungen – in Sachen Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen (GBS), Ganztagsschule nach Rahmen Konzept (GTS)... mehr

 
21.04.2015 19:30 rls hh

"SEME – schlage nicht um zu gewinnen. Gewinne, dann schlage"

Reihe: Identität und Stadt – postmigrantische Lebenswelten Film / Diskussion mit Il Kang, Regisseur| In Kooperation mit der W3. Ort: W3 | Nernstweg 32-34 mehr

 
23.04.2015 10:00

Linke Woche der Zukunft - 23. bis 26. April 2015, Berlin

Die Zukunft beginnt heute: Stress in der Arbeit und ohne sie, öffentliche Armut und explodierende Profite, Alters- und Kinderarmut, marktkonforme Demokratie. Die Zukunft beginnt heute: mit Wirtschaftsdemokratie und Care Revolution, mit Commons und öffentlicher Daseinsvorsorge, Umverteilen und Demokratisierung von Parlament und Öffentlichkeit, mit Willkommenskultur und neuen Formen linker Politik.... mehr

 
29.04.2015 20:00 Bezirk Altona

Filmabend: „Das ist unser Streik“ Mittwoch, 29. April, Am Felde 2, 20 Uhr

Filmabend: „Das ist unser Streik“ Mittwoch, 29. April, Am Felde 2, 20 Uhr Am 1. November 2012 sind 110 Arbeiterinnen und Arbeiter der Hamburger Firma Neupack in den unbefristeten Streik getreten, um Verhandlungen über einen Tarifvertrag zu erzwingen. mehr

 

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Mit dem HVV zu uns
 

„Die unsoziale SPD-Alleinregierung geht weiter“

© CC-BY-SA 2.5: Daniel Schwen

Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist eindeutig: Olaf Scholz regiert allein weiter, mit Grün geht das. Beispiel Sozialpolitik: Die Spaltung der Stadt wird weiter wissentlich verschärft. Beispiel Elbvertiefung: Auch weiterhin hat sich in Hamburg alles den Interessen der Großkonzerne unterzuordnen. Beispiel Olympia: Auch mit Rot-Grün gibt es in Hamburg milliardenteure Prestigeprojekte mit unklarer Finanzierung und ohne BürgerInnenbeteiligung.

„Der Koalitionsvertrag belegt eindeutig, dass sich die SPD nun vollständig von Sozialpolitik und Bildungsgerechtigkeit verabschiedet hat“, kritisiert daher Sabine Boeddinghaus, Ko-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. mehr

Hamburg hat eine wichtige Stimme für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verloren.

Steffi Wittenberg

Die LINKE trauert mit Angehörigen, Freundinnen und Freunden, und der VVN-BdA um Steffi Wittenberg, die am 26. März im Alter von 89 Jahren gestorben ist.

Steffi Wittenberg wuchs als Kind liberal-jüdischer Eltern in Hamburg auf. Sie erlebte die Ausgrenzung und Stigmatisierung durch die „Rasse-Gesetze“ von 1935 und die Pogromnacht vom 9. November 1938. Ein Jahr später fand sie in Uruguay  Asyl. Dort lernte sie ihren Mann Kurt kennen, der als Sekretär des Deutsch-Antifaschistischen Komitees  Mitbegründer der Bewegung Freies Deutschland in Lateinamerika war. mehr

Nach der DOSB-Olympia-Entscheidung zu Hamburg:

Zur Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB), sich mit Hamburg für die Austragung Olympischer Spiele 2024 zu bewerben, erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir werden weiter daran arbeiten, dass dieses irrwitzige Großprojekt nicht zustande kommt. Der Senat hat bisher mit allen Tricks versucht, Tatsachen über die Folgen einer Bewerbung zu verschleiern. Die einseitigen Jubelorgien des Senates und die Entscheidung, eine Bewerbung über das Knie zu brechen, werden weitreichende Konsequenzen für die Finanzen und den sozialen Frieden in der Stadt haben.“ mehr

 

Positionspapier "NOlympia in Hamburg"
Sport für alle - Für die Förderung einer sozialen Bewegungskultur statt Olympiawahn

Kita-Qualität kein Thema bei den Koalitionsverhandlungen?

Die Fraktion DIE LINKE hat ihren ersten Antrag eingereicht. Darin fordert die Linksfraktion die Verbesserung der Personalschlüssel in den Kitas um 25%, damit Ausfallzeiten wie Krankheit oder Urlaub sowie die mittelbare pädagogische Arbeit wie Elterngespräche oder Vor- und Nachbereitungszeiten finanziert werden können.

Hamburg ist trotz der Vereinbarung des SPD Senats mit den Verbänden im Dezember 2014 immer noch das Bundeland mit den schlechtesten Personalschlüsseln aller westlichen Bundesländer. Der vorgelegte Antrag ist auch als Aufforderung an die SPD und die Grünen zu verstehen, in diesem Bereich endlich spürbare Verbesserungen vorzunehmen. Weiterlesen

 

Gebührenfreie und gute frühkindliche Bildung für alle

Aktuelle Pressemeldungen
16. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Schneider: „Gefahrengebiete sofort aufheben!“

Das Oberverwaltungsgericht hat heute klar erkennen lassen, dass die Identitätsfeststellung und die Kontrolle des Rucksacks einer Klägerin im Gefahrengebiet rechtswidrig waren. Die Entscheidung will das Gericht aber erst am 13. Mai offiziell verkünden. Außerdem hatten beide Seiten um eine Äußerung zur Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Grundlage für die Errichtung von Gefahrengebieten gebeten.... mehr

 
15. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

„Der neue Scholz-Senat hat keine Pläne für ein sozial gerechtes Hamburg“

Auch der neue Senat wird die Politik der sozialen Spaltung in Hamburg fortsetzen. Kritisierten die Grünen noch im Wahlkampf die soziale Kälte des alleinregierenden SPD-Senates, so findet sich nun im Koalitionsvertrag so gut wie keine mit Ressourcen hinterlegte Maßnahme zur Bekämpfung der zunehmenden Armut bei Kindern, ihren Familien und Älteren in Hamburg. Die Fraktion DIE LINKE in der... mehr

 
15. April 2015 Jan van Aken

G193 statt G7

„Die G8-Treffen waren schon immer eine schlechte Idee, weil sich dort einige wenige handverlesene Mächte zu ‚Führungsnationen‘ aufschwingen und damit die Vereinten Nationen unterlaufen. Aber jetzt als G7 ein Außenministertreffen ohne Russland durchzuführen ist eine noch dümmere Idee. Denn alle wichtigen außenpolitischen Themen, von Iran und Irak bis zur Ukraine, werden sich ohne Russland nicht... mehr

 
15. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Verkehrsstudie: Unerwartete Einsichten der Wirtschaft

Das Hamburger Abendblatt berichtet in seiner heutigen Ausgabe über die bisher unveröffentlichte HWWI-Studie „Metropolregion Hamburg 2020: Verkehrsinfrastruktur und ihre Auslastung“ im Auftrag von „Unternehmer Position Nord“. „Die Studie zeigt ganz klar, dass es ein ,Weiter so‘ in der Hamburger Verkehrspolitik nicht geben darf“, erklärt dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der... mehr

 
15. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Armut in Hamburg ist kein Naturphänomen

In der ersten Bürgerschaftssitzung nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen beantragt die Fraktion DIE LINKE die Einführung einer regelmäßigen, qualifizierten und aktuellen Armuts- und Reichtums-Berichterstattung (Drs. 21/170). „Das Motto der Sozialpolitik von SPD und Grünen ist: Alles bleibt, wie es ist. Damit ignoriert der neue Senat vollständig die für große Teile der Bevölkerung... mehr

 
13. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Neue Zahlen: In Hamburg fehlen 270.000 Sozialwohnungen

Der Mangel an Sozialwohnungen in Hamburg ist weiterhin dramatisch. Das zeigt die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/110). Demnach war im Jahr 2012 in insgesamt 367.000 Hamburger Haushalten das Einkommen so gering, dass sie Anspruch auf eine im 1. Förderweg errichtete, klassische Sozialwohnung hatten. Allerdings standen... mehr

 
13. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Proteste gegen Agenda 2010: „Ausgrenzung und Angst“

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft beteiligt sich an der Protestaktion vor dem Jobcenter Harburg Am Werder am Donnerstag um 10 Uhr und zeigt sich damit solidarisch mit der „Initiative AufRecht bestehen“, die die bundesweiten Aktionen organisiert. „Die Agenda 2010 und Hartz IV haben wie keine Arbeitsmarktreform zuvor zu Stigmatisierung, Ausgrenzung, Existenznöten von Menschen... mehr

 
Beiträge zur Diskussion
7. April 2015 Finanz- und Haushaltspolitik, Wirtschaftspolitik

Auf lange Sicht: die starke Regionalbank des Nordens?

Der Spruch des Tages: »Jetzt geht es darum, im Schulterschluss mit unseren Eigentümern auch strukturelle Veränderungen anzustoßen, damit die HSH Nordbank auf lange Sicht die starke Regionalbank im Norden ist.« Bank-Chef Constantin v. Österreich, der immer ein treffendes Wort für das bankübliche »window-dressing« oder die Aufpolierung des Jahresabschlusses parat hat, lässt offen, was »auf lange Sicht« heißen könnte. Der Weg vom Fast-Konkurs zur so genannten Ertragswende im Jahresabschluss 2014 kann damit nicht gemeint sein. Fakt ist: Erstmals seit 2010 hat die HSH Nordbank ein Geschäftsjahr mit Gewinn abgeschlossen. Im Jahr 2014 hat sie... mehr

 
7. April 2015 Frieden und Antimilitarismus

»Europa könnte eine Friedensmacht sein«

25 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs ist die Welt gewalttätiger denn je. Jan van Aken sieht einen Grund darin, dass "noch immer an der Logik des Kalten Krieges "von Aufrüstung und gegenseitiger Bedrohung von Nationalstaaten festgehalten wird". Die Politik der Bundesregierung sieht van Aken als Teil des Problems. Im Interview der Woche fordert er eine Kehrtwende "weg von einer militarisierten Außenpolitik, hin zu einer Politik der zivilen Krisenprävention und gewaltfreien Konfliktbewältigung". mehr

 
20. Februar 2015 Fabio De Masi, Europapolitik

Juncker-Voodoo: Warum der "Investitionsplan für Europa" die Wirtschaft nicht beleben wird

Hintergrundpapier stellt schwerwiegende Mängel in Junckers Investitionsplan dar. Der Plan kurbelt nicht die Wirtschaft an, sondern sichert nur Investoren ihre Profite. mehr

 
19. Februar 2015 Fabio De Masi, Europapolitik

Gastbeitrag im Tagesspiegel - Griechenland: Eine unbequeme Wahrheit

Fabio De Masi schrieb am 18.02.2015 einen Gastartikel für den Tagesspiegel. Darin heisst es: Griechenland ist pleite. Die Bundesregierung hat diese unbequeme Wahrheit zum Nachteil der deutschen Steuerzahler systematisch geleugnet. Das war Insolvenzverschleppung, schreibt der Linken-Politiker De Masi in einem Gastbeitrag. mehr

 
11. Februar 2015 Europapolitik, Fabio De Masi

Erklärung zur Konferenz nach Artikel 13 des Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion

Am 3. und 4. Februar tagte in Brüssel die interparlamentarische Konferenz von nationalen Parlamenten und Europäischem Parlement zur Wirtschafts- und Finanzpolitik in der EU nach Artikel 13 des Fiskalpakts. Diese Erklärung gaben linke Abgeordnete, darunter Fabio De Masi, danach ab. mehr