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Termine

02.10.2014 10:00 Demonstration / Kundgebung

Kundgebung „AufRECHT bestehen: Kein Sonderrecht im Jobcenter!“

Im Rahmen der bundesweiten Kampagnen der Erwerbslosengruppen ruft das "Hamburger Netzwerk SGB II Menschen – Würde – Rechte" am Donnerstag, 2. Oktober, von 10 – 12 Uhr vor dem Jobcenter Altona, Alte Königstraße 8 -14 zur Kundgebung auf. mehr

 
04.10.2014 10:00 Demonstration / Kundgebung

Protestkundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Hamburg

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft auf zu einer Protestkundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Hamburg, Sa. 4.10.2014 10.00 bis 12.00 Uhr,Handwerkskammer Hamburg, Holstenwall 12, 20355 Hamburg aufgerufen. mehr

 
04.10.2014 11:00 Fraktion vor Ort, Stadtteilgruppe HaHoBo

Infostand & Bürgergespräch EKZ Horner Rennbahn

Samstag 04.10. 11 - 14 Uhr

 
07.10.2014 19:00 Ortsverband Alstertal/Walddörfer

Obdachlosigkeit in Hamburg – was sich dringend ändern muss

Referent: Johan Graßhoff (Sozialarbeiter vom Diakonie-Hilfswerk) Sportlerheim des SC Poppenbüttel Bültenkoppel 1 mehr

 
07.10.2014 19:30 rls hh

Brot und Spiele I: Sportgroßevents als Katalysator für Aufwertungsvisionen – zum Beispiel London, Rio de Janeiro, Hamburg

Internationale Sportveranstaltungen wie Fußballweltmeisterschaften oder Olympische Spiele haben vielfältige Funktionen und Folgen für die Austragungsorte. Sie sind nicht nur ein sportlicher Wettbewerb, der dicke Profite in die Taschen der Weltsportverbände spült, sondern stellen auch ein willkommenes Instrument im globalen Wettbewerb der Metropolen dar: Von der Stadtpolitik werden sie als Impuls... mehr

 
11.10.2014 13:00 Demonstration / Kundgebung

Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA stoppen – Keine Abkommen zu Lasten von Beschäftigten, Verbrauchern oder der Umwelt

Hamburger Netzwerk STOPPT TTIP, CETA und TiSA ruft auf zur Demonstration "Neoliberale Freihandelsabkommen stoppen" am europäischen Aktionstag: 11. Oktober 2014 um 13.00 Uhr am Gewerkschaftshaus (Besenbinderhof 60) - Abschlusskundgebung Gänsemarkt.  mehr

 

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DIE LINKE. Hamburg

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Mit dem HVV zu uns
 

Aktiv werden gegen TTIP

 

Demonstration am europäischen Aktionstag: Samstag, den 11. Oktober 2014.

Treffpunkt 13.00 Uhr Gewerkschaftshaus (Besenbinderhof 60) - Abschlusskundgebung Gänsemarkt

Aufruf "Hamburger Netzwerk STOPPT TTIP, CETA und TiSA"
Flugblatt und Aufruf DIE LINKE. Hamburg

Pressemitteilung Fabio De Masi vom 11.09.2014:
"Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA: EU Kommission fürchtet Demokratie"

Pressemitteilung Kersten Artus vom 11.09.2014:
"Warum schweigt Olaf Scholz? Senat drückt sich vor einer Stellungnahme zu CETA"

Rede Christiane Schneider in Bürgerschaft am 20.03.20114:
"Hamburg muss Geheimverhandlungen stoppen und TTIP verhindern."

Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 07.05.2014:
Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP verhindern!

Hintergund-Infomationen zum TTIP
Das ist eine der hilfreichen Begründungen zum Engagement der LINKEN gegen das Freihandelsabkommen TTIP. MEHR...
Die Fraktion im Bundestag hat zu Beginn des Jahres eine Große Anfrage an die Regierung gestellt und kommt in ihrer Auswertung zu dem Schluss, dass es sich um substanzlose Werbebotschaften handelt: "Hier ist viel von Chancen die Rede, obwohl in den gesamten 125 Antworten die konkreten Vorteile des TTIP gar nicht benannt werden können." Zur Auswertung...
Allen, die sich näher über das Thema informieren möchten, sei die aktuelle Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung ans Herz gelegt: Ulrike Hermann: "Freihandel - Projekt der Mächtigen"

Aktuelle Pressemeldungen
1. Oktober 2014 Fabio De Masi

Hill: Kommissar der City of London

"Die Berufung von Hill ist ein Offenbarungseid gegenüber der Finanzmafia", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Anhörung des designierten EU Kommissars für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments. mehr

 
30. September 2014 Bürgerschaftsfraktion

Ganztagsschulen: Eigenlob des Senators macht Nachmittagsangebote auch nicht besser

Schulsenator Ties Rabe hat heute eine sehr positive Zwischenbilanz der Ganztagsschulen gezogen. Dazu erklärt Dora Heyenn, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Durch ständiges Eigenlob von Senator Rabe werden die Mängel der Nachmittagsangebote nicht behoben. Den betroffenen SchülerInnen und Eltern hilft das überhaupt nicht “ mehr

 
30. September 2014 Bürgerschaftsfraktion

Flüchtlingsunterkünfte: Senat hätte schon längst Sicherheitsdienste in Hamburg überprüfen müssen.

Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ist schockiert von den gewalttätigen Übergriffen durch das Wachpersonal in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkünften. Sie hat deshalb eine Schriftliche Kleine Anfrage zur Situation in den Hamburger Flüchtlingsunterkünften und den Maßnahmen des Senats für die Sicherheit der BewohnerInnen... mehr

 
30. September 2014 Bürgerschaftsfraktion

„Geisteskrank, gewalttätig, ansteckend“: LINKE kritisiert Datensammelwut der Polizei

Über 22.500 HamburgerInnen seien polizeibekannte Drogenkonsumenten, über 12.000 „Gewalttäter“, fast 5.100 seien bewaffnet, knapp 2.200 „Sexualstraftäter“, von 41 HamburgerInnen gehe nach Auffassung der Polizei eine „Ansteckungsgefahr“ aus und 67 Menschen seien „geisteskrank“. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 20/13106) von Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der... mehr

 
28. September 2014 Bürgerschaftsfraktion

Krankenhausgesetz: LINKE fordert Transparenz im Gesetzgebungsverfahren, Behörde hält wichtige Informationen zurück!

Das Hamburgische Krankenhausgesetz soll erneuert werden. Doch im Gegensatz zu anderen Novellen wurden die dazugehörigen Stellungnahmen der Institutionen und Verbände nicht zugefügt (Drs. 20/13600). Dies sind unter anderem der Marburger Bund, die Krankenhausgesellschaft, Verdi, die Krankenkassen oder auch die Ärztekammer. In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 20/13091) verlangte die... mehr

 
Beiträge zur Diskussion
21. September 2014 Unser Hamburg - Unser Netz, Antiprivatisierung, Umweltpolitik

Ein Jahr nach dem Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Energienetze - große Zweifel am Umsetzungswillen des SPD-Senats

Der 22.9.2013 war ein historischer Tag für Hamburg. „Unser Hamburg – unser Netz“(UHuN), ein Bündnis aus zahlreichen außerparlamentarischen Organisationen und Initiativen gewann den Volksentscheid. Sie wurden von der LINKEN und den Grünen unterstützt. Mit vielen Millionen Euro und geballter Medienmacht dagegen gehalten hatten in einer gewaltigen Propagandaschlacht: Senat, SPD, CDU, FDP, Handelskammer und Unternehmerverbände, sie waren nicht erfolgreich. mehr

 
20. September 2014 Europapolitik, Wirtschaftspolitik, AG Wirtschaft, Haushalt und Finanzen

T.i.n.a. 2.0 : The witch is dead – Merkel lebt!

Absoluter Mehrwert und autoritäre Herrschaft: Zur Entstehung eines reaktionären Akkumulationsmodells in der EU mehr

 
5. September 2014 Europapolitik, Fabio De Masi

EZB mit dem Latein am Ende

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist mit ihrem Latein am Ende. Das billige Geld ist gegen Kürzungsdiktate machtlos. Die großen Volkswirtschaften, Deutschland, Frankreich und Italien, stagnieren oder schrumpfen. Die Inflationsrate (Teuerung) im Euroraum sinkt weiter und betrug im August nur noch 0,3 Prozent. Ein Gespenst geht daher um in Europa: die Deflation. Eine solche Phase sinkender Preise ist gefährlich, weil private Haushalte ihren Konsum aufschieben oder sich schlicht nichts leisten können. Und Unternehmen verzichten daher trotz niedriger Zinsen auf Investitionen. Zudem steigt die reale Schuldenlast der Haushalte, weil die Einkommen... mehr

 
2. Juli 2014 Finanz- und Haushaltspolitik

Haushaltsentwurf des Senats für 2015/16: Eine Trockenübung in Sachen Transparenz

Die „Bild“-Zeitung kämpft seit Monaten mit der Hamburger CDU für einen vorzeitigen Übergang zu einem Haushalt ohne weitere Neuverschuldung. Die Frage, an welchen Stellen denn noch weiter gekürzt werden soll, wird freilich von dieser Allianz nicht beantwortet. Schon jetzt bringen die Absenkung der öffentlichen Investitionen, die Überlastung des Personals und der trotzdem weitergehende Personalabbau die öffentliche Infrastruktur immer weiter weg von den Standards eines geordneten Gemeinwesens mehr