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Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.
Erster Entwurf des LINKEN Programmes zur Bundestagswahl 2017

Hoffnung statt Angst!
Strategie der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2017

Die Hamburger LINKE und die Bundestagswahl 2017
Linke Politik ist die Alternative zu Armut, Sozialabbau und Krieg

Termine

31.03.2017 19:30 rls hh

Verlorene Glaubwürdigkeit: die Krise der Linken in Lateinamerika

Diskussion / Vortrag Mit Prof. Dr. Ulrich Brand, Professor für Internationale Politik an der Universität Wien / aktiv im Institut Solidarische Moderne, in der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO), im Wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland sowie Fellow des Instituts für Gesellschaftsanalyse der RLS Freitag, 31.03.2017 | 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr Centro Sociale,... mehr

 
02.04.2017 11:00 Bezirk Eimsbüttel

Politischer Frühschoppen der LINKEN Eimsbüttel

Politischer Frühschoppen: Thema „La Pasionara (Dolores Ibarruri)  Eine kämpferische Frau im Spanischen Bürgerkrieg“ Referentin : Doris Gercke (Autorin u.a. „Bella Block) Ort: Eidelstedter Bürgerhaus, Alte Elbgaustraße 1, 11 Uhr  mehr

 
03.04.2017 18:00 Bezirk Harburg

Rente sichern und Armut bekämpfen - Ist die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung für alle ein möglicher Weg?

Kulturzentrum Rieckhof in Harburg, 03.04.2017, 18:00 Uhr Rieckhof 12, 21073 Hamburg, 1. Etage, Nordfrieslandräume mehr

 
03.04.2017 19:30 fds

G20 in Hamburg: Globale Gerechtigkeit geht anders. Mit Jan van Aken

Veranstaltung des fds Hamburg. Unser Gast: Jan van Aken. Der G20-Gipfel ist in aller Munde. 19 Staaten plus die EU bestimmen informell die Geschicke der Welt. Das sieht nicht gerade nach globaler Gerechtigkeit aus. Rund drei Monate vor dem G20-Gipfel in Hamburg wird es Zeit, sich das Ganze mal näher anzuschauen: Was hat es mit den G20 eigentlich auf sich? Was genau gibt es an den G20 zu... mehr

 
04.04.2017 19:00 Ortsverband Alstertal/Walddörfer

Die neue deutsche Militärpolitik und der Anspruch auf Führung

Vortrag von Dr. Horst Leps, Sportlerheim SC Poppenbüttel, Bültenkoppel 1. Der Eintritt ist frei. mehr

 

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Mit dem HVV zu uns
 

Jetzt Online unterschreiben: 100.000 zusätzliche Pflegekräfte

Bitte schickt uns Eure Termine oder tragt sie auf der Kampagnenseite ein.  

In deutschen Kliniken herrscht der Pflegenotstand. Deshalb fordert DIE LINKE im Zuge ihrer Kampagne „Das muss drin sein.“ die Einstellung von 100.000 neuen Pflegekräften. Beschäftigte, PatientInnen und Angehörige demonstrieren in den kommenden Monaten auf Plätzen und vor Krankenhäusern für mehr Personal in den Kliniken.  DIE LINKE will mit ihrer Forderung „100.000 Pflegekräfte einstellen“ Druck auf die Bundesregierung ausüben, für mehr Personal in den deutschen Kliniken zu sorgen. Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen umgebaut, viele privatisiert – es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Profit. Während die Bundesregierung das Problem ignoriert, kämpfen in immer mehr Kliniken die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft ver.di für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal. mehr lesen

Doppelt hält besser:

Aufgrund von formalen Fehlern muss die Wahl der Kandidierenden zur Bundestagswahl wiederholt werden.

Die Landesliste der Hamburger LINKEN zu den Bundestagswahlen 2017 muss noch einmal gewählt werden. Die Liste mit sieben Kandierenden, die vom derzeitigen Europaabgeordneten Fabio De Masi angeführt wird, ist wegen formaler Fehler vom Landesvorstand der Partei in Hamburg und einzelnen Vertreterinnen vor der Schiedskommission der Partei angefochten worden, um eine zeitnahe und ordnungsgemäße Wiederholung der Wahlen zu ermöglichen. Dieser Schritt erfolgte auf ausdrücklichen Wunsch der nominierten Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl. mehr

Pressemitteilung vom 18. Februar
Beschluss des Landesvorstandes vom 12. März
Wiederholung der LandesvertreterInnenversammlung am 13. Mai 2017

Aktuelle Pressemeldungen
30. April 2017 Bürgerschaftsfraktion

Bilanz 2016: Lage der HSH verschlechtert sich immer mehr

In der Mitteilung der HSH Nordbank zu ihrem heute veröffentlichten Bericht zum 4.Quartal und damit zum Gesamtjahr 2016 ist – wie gewohnt – nur Positives zu lesen. „Die Bank präsentiert mal wieder positive Zahlen, obwohl die Vermögenssituation der Länder schlechter wird“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen... mehr

 
30. März 2017 Bürgerschaftsfraktion

Abriss auf der Peute: Wurde die Bürgerschaft getäuscht?

„Im öffentlichen Interesse“ hatten Senat und HPA vor fünf Jahren darauf gedrängt, die denkmalgeschützten GEG-Gebäude auf der Elbinsel Peute abzureißen. Doch bis heute sind keine Nutzer für die Entwicklung der so freigeräumten Flächen gefunden worden. „Der Abriss der historischen Bauwerke war und ist eine Provokation“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE... mehr

 
29. März 2017 Bürgerschaftsfraktion

AfD und CDU wollen Sondergesetz gegen Musliminnen

AfD und CDU wollen heute in der Bürgerschaft eine Vollverschleierung im öffentlichen Raum verbieten. DIE LINKE lehnt beide Anträge ab. „Die AfD will vordergründig Frauen mit Burkas oder Niqabs ganz aus dem öffentlichen Raum verbannen, regt sich in ihrem Antrag aber vor allem über das Kopftuch auf und darüber, dass damit der Islam, islamisch geprägte Kultur und Muslime in der Öffentlichkeit... mehr

 
29. März 2017 Bürgerschaftsfraktion

Luftreinhaltung: Kerstans Tiger hat keine Zähne

„Luftreinhaltung in Hamburg – ein zahnloser Tiger“: Mit diesem Vorwurf geht die Fraktion DIE LINKE in die heutige Aktuelle Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft. Tatsächlich ist die Freie und Hansestadt zu einem Zwangsgeld verurteilt worden, weil sie immer noch keinen Luftreinhaltungsplan vorlegt. „Bei der Luftreinhaltung ist es wie beim Fluglärm: Der Senat packt’s nicht wirksam an und setzt... mehr

 
28. März 2017 Bürgerschaftsfraktion

DIE LINKE fordert Transparenz bei der HSH Nordbank ein

Spätestens Anfang 2018 muss die HSH Nordbank privatisiert sein – sonst muss sie ihr Neugeschäft einstellen und wohl abgewickelt werden. Doch während Kaufinteressenten in einem Datenraum alle relevanten Unterlagen einsehen und sich so ein Bild vom tatsächlichen Zustand der landeseigenen Bank machen können, wird dies den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft verwehrt. In einem Antrag (Drs.... mehr

 
23. März 2017 Fabio De Masi, Europapolitik

60 Jahre Römische Verträge: EU neu gründen

"Die EU muss sich neu erfinden oder sie könnte zerbrechen. Ein Europa der Banken und Konzerne beziehungsweise eines enthemmten Binnenmarktes hat keine Zukunft", kommentiert der deutsch-italienische Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Feierlichkeiten der Staats- und Regierungschefs angesichts des 60-jährigen Jubiläums der Römischen Verträge. De Masi weiter: "Die Erklärung der... mehr

 
23. März 2017 Bürgerschaftsfraktion

LINKE für einheitliche Lehrer_innenbildung

Heute werden in einer gemeinsamen Sitzung des Schul- und Wissenschaftsausschusses die „Empfehlungen zur Fortschreibung der Reform der Lehrerbildung in Hamburg“ behandelt. Die darin vorgesehene Aufstellung von fünf Lehramtsstudiengängen, getrennt in Grundschul-, Stadtteilschul-, Berufsschul-, Sonderpädagogik- und Gymnasial-Lehramt ist aus Sicht der Fraktion DIE LINKE ein Schritt in die... mehr

 
Beiträge zur Diskussion
24. März 2017 Innenpolitik

DIE LINKE Hamburg fordert: Demokratie für alle, die hier leben. Gleiche Rechte für Migrantinnen und Migranten.

Am 21.03.17 fand in der Einkaufsmeile in Altona die Auftaktaktion zur Kampagne Wahlrecht für alle, der DIDF. Mit dabei die Mitglieder der LINKEN Deniz Celik (Bürgerschaftsabgeordneter, sowie Landessprecherin DIE LINKE Hamburg Zaklin Nastic. mehr

 
24. März 2017 Wirtschaftspolitik, Europapolitik

Mad in Germany

Gastbeitrag, zuerst veröffentlicht in der Wirtschaftswoche vom 24. März 2017 Die Deutschen feiern ihren Handelsüberschuss. Dabei verstärkt der hierzulande die soziale Spaltung. Wir Deutsche verkaufen ständig mehr ins Ausland, als wir dort einkaufen. Sicher: Wir verfügen über Topingenieure und eine starke Industrie. Aber dies erklärt nicht, wie unser Exportüberschuss auf fast neun Prozent des Bruttoinlandsprodukts explodiert ist oder warum wir Südeuropa neuerdings sogar mit Fleischexporten überschwemmen. Viel besser als andere schlachten wir unsere Schweine auch nicht.  mehr

 
15. März 2017 Arbeitsmarktpolitik

Einsparungen bei den Förderleistungen für Erwerbslose

„Weniger Geld für Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose“, titelte das Hamburger Abendblatt am 13. März. Der Teaser setzt fort: „Bildungsträger in Hamburg sind in Sorge: Der Bund kürzt Zuwendungen, Entlassungen drohen. Auch Langzeitarbeitslose betroffen.“ mehr

 
10. März 2017 Europapolitik, Wirtschaftspolitik

"EZB bekam wohl Zweifel wegen ihres Vorgehens"

Das Interview mit Johannes Supe erschien am 10.03.2017 in der Druckausgabe der jungen Welt auf Seite 2 und kann online abgerufen werden. Wir dokumentieren das Interview hier aus presserechtlichen Gründen in Auszügen: Sie, Herr De Masi, wollen an Unterlagen der Europäischen Zentralbank herankommen, genauer: An eine von der EZB in Auftrag gegebene Untersuchung, ob das Vorgehen der Bank im Jahr 2015 rechtens war (siehe jW vom 9. März). Damals hatte das Geldinstitut die griechische Regierung dazu gedrängt, weitere Kürzungen zu beschließen. Führen Sie bitte genauer aus, was die EZB tat. Die EZB sagte der griechischen Regierung in etwa... mehr