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Der fünfte Parteitag der Hamburger LINKEN...

... kommt zu seiner ersten Tagung am Wochenende 11./12. Juni 2016 von 09:00 bis 19:00 Uhr am Samstag und von 09:30 bis 16:00 am Sonntag im Hamburg Saal im Haus U des bfws in der August-Krogmann-Str. 52, in Hamburg-Farmsen zusammen.

Die Delegierten wählen turnusgemäß den 19- bis 21-köpfigen Landesvorstand neu und werden das Arbeitsprogramm für die beiden kommenden Jahre sowie weitere gestellte Anträge beraten.

Beschluss Ladensvorstand:DIE LINKE. Hamburg unterstützt das Volksbegehren "Rettet den Volksentscheid"
Die Unterschriftensammlung läuft vom 30. Mai bis 19. Juni 2016. Bei ihr müssen gut 65.000 Unterschriften zusammen kommen. Schon jetzt ist die Anmeldung zur Briefeintragung möglich.

Termine

27.05.2016 19:30 rls hh

Film: ... dass das heute noch immer so ist… – Kontinuitäten der Ausgrenzung

Reihe Vom Sozialschmarotzer zum Gossenboss. Asozialität als Konstrukt, Verfolgungsgrund und Hype. In Kooperation mit der AgfJ (Arbeitsgemeinschaft freier Jugendverbände), der KZ-Gedenkstätte Neuengamme sowie dem AK kritische Asozialität. In der Villa Dunkelbunt, Barnerstraße 42, 22765 Hamburg (Hinterhof) mehr

 
29.05.2016 11:00 rls hh

Fahrradtour: Auf den Spuren des Arbeitserziehungslager Wilhelmsburg (1943-1945)

Reihe Vom Sozialschmarotzer zum Gossenboss. Asozialität als Konstrukt, Verfolgungsgrund und Hype. Mit Martin Reiter, Historiker und Mitarbeiter der KZ-Gedenkstätte Neuengamme. Treffpunkt: Viktoria Kaserne, Zeiseweg 9, 22765 Hamburg. Die Radtour dauert ca. 3 Std. und macht zwischen Altona und Wilhelmsburg an mehreren Stationen Halt.  mehr

 
31.05.2016 19:00 Stadtteilgruppe Winterhude-Süd / Jarrestadt, Stadtteilgruppe Barmbek, Stadtteilgruppe Langenhorn

Die KPD und der Kampf um die Einheitsfrontpolitik

Bildungsabend mehr

 
01.06.2016 18:30 rls hh

Gestaltung und Wirkung der Wehrmachtsausstellung

Diskussion / Vortrag mit Hannes Heer, 1980 bis 1985 Dramaturg und Regisseur am Deutschen Schauspielhaus Hamburg. 1993 bis 2000 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hamburger Institut für Sozialforschung und Leiter des Ausstellungsprojektes „Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944“. Zahlreiche Publikationen zur Geschichte von Nationalsozialismus, Krieg und Nachkriegserinnerung. Lebt... mehr

 
01.06.2016 19:00 Fraktion Bergedorf

Hartz IV und Jobcenter in Hamburg

Informationsveranstaltung mit Inge Hannemann (DIE LINKE) im Gewerkschaftszentrum in der Serrahnstraße 1  mehr

 

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Mit dem HVV zu uns
 

DIE LINKE stellt „Sofortprogramm für ein sozialeres Hamburg“ vor

Hamburg rechnet mit einem Steuerplus von 478 Millionen Euro in diesem Jahr – Geld, das dringend für soziale Investitionen benötigt wird. Ob Wohnraum, Integration oder Sport: In unserem „Sofortprogramm für ein soziale Hamburg“ zeigen wir konkret auf, wo das Geld sinnvoll angelegt wäre.

478 Millionen Euro mehr als im Haushalt eingeplant wird Hamburg dieses Jahr voraussichtlich an Steuern einnehmen – viel Geld, das in der Hansestadt dringend benötigt wird! 160 Millionen Euro davon will der Senat für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen reservieren. Ein Vorhaben, das die Fraktion DIE LINKE unterstützt – doch der Senat plant auch, die restlichen 318 Millionen Euro als Manövriermasse zur eigenen Verfügung zurückhalten. Reservenbildung statt dringend nötiger Investitionen? Das lehnt DIE LINKE strikt ab. Stattdessen haben wir einmal genau hingesehen und nachgerechnet, welche sozialen Bereiche derzeit quasi ausbluten und dringend eine Finanzspritze vertragen könnten – wo und wie die 318 Millionen Euro am besten angelegt wären, haben wir in einem „Sofortprogramm für ein sozialeres Hamburg“ dargelegt mehr lesen

Wohnen ist ein Menschenrecht!

Schritte hin zum kommunalen Wohnungsbau gehen!

In Hamburg herrscht Wohnungsnot: In unserer Stadt fehlen 270.000 Sozialwohnungen. In fast 400.000 Hamburger Haushalten war das Einkommen so gering, dass sie Anspruch auf eine Sozialwohnung haben – allerdings stehen nur 97.000 Sozialwohnungen zur Verfügung. Nur 25 Prozent der Berechtigten haben so überhaupt die Chance, eine preiswerte Wohnung zu beziehen. Das Geld, das für die Wohnung bezahlt werden muss, fehlt den Familien anderswo schmerzlich.
Das vertieft die soziale Spaltung Hamburgs!

Vor diesem Hintergrund fordern wir eine Erhöhung des Wohngelds, die Neuberechnung der der Pauschalen für die »Kosten der Unterkunft« für Hartz-IV Bezieherinnen und Bezieher und eine Aufhebung der Befristung der Sozialbindung von Sozialwohnungen. Gegen das Auslaufen der Bindungen zum Beispiel am Osdorfer Born in diesem Jahr müssen unmittelbar Schritte eingeleitet werden. DIE LINKE will und wird hier Druck machen gegenüber dem rotgrünen Senat und der städtischen SAGA/GWG." mehr

90.000 sagen in Hannover: Yes we can stop TTIP

Auftaktkundgebung der Demonstration am 23.04.2016 in Hannover auf dem Opernplatz

Bei einer beeindruckenden Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Hannover waren viele Mitglieder der LINKEN, unter ihnen zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen dabei. Fast Hunderttausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten den Protest gegen die umstrittenen Abkommen zu einem öffentlichen Ereignis.

Mit Traktoren, Trommeln und Dudelsäcken zog eine bunte Demonstration am Samstag durch die Innenstadt Hannovers. 90.000 Menschen zogen durch die Straßen und sagten „Nein zu CETA, TTIP und TiSA“. Selbst das Wetter spielte mit und die Teilnehmer waren bester Stimmung und Erwartung: Yes, we can stop TTIP. Merkel und Obama haben am Sonntag, dem 24.4. die Hannover-Messe besucht und versucht dort Stimmung für TTIP zu machen. Dagegen hatte ein breites Bündnis zur Demonstration aufgerufen. 

Am Samstag wurde DIE LINKE. Hamburg mit neun Reisebussen vom ZOB und einem Bus aus Bergedorf zum Reiseveranstalter. Die Demonstration zeigte, dass sich all dies gelohnt hat. Je mehr Menschen über TTIP informiert sind, desto tiefer fallen die Umfragewerte für die Freihandelsabkommen mit internationalen Schiedsgerichten für Konzerne. Da müssen wir weitermachen. Am 24. September wird die Bewegung in vielen Städten mobilisieren. Hamburg wird dabei sein und unser Maßstab ist die Demo in Hannover! Wir werden CETA, TTIP und TiSA stoppen!

Mehr Bilder auf dem Flickr-Kanal der LINKEN

 

Aktuelle Pressemeldungen
25. Mai 2016 Bürgerschaftsfraktion

Sexuelle Übergriffe: Rechtlicher und gesellschaftlicher Wandel nötig

Hamburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz haben eine Bundesratsinitiative gestartet, um das Sexualstrafrecht noch einmal zu reformieren. Dabei soll die Istanbul-Konvention (Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt) ratifiziert und umgesetzt werden. „Die gesetzliche Verankerung des Grundsatzes ,Nein heißt Nein‘ ist dringend... mehr

 
25. Mai 2016 Bürgerschaftsfraktion

Hamburg muss Stadt des Sports für Alle werden

„Sport für Alle“ fordert die Fraktion DIE LINKE heute in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Tatsächlich verdient Hamburg das Label Sportstadt nicht“, sagte in der Aktuellen Stunde Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion. „Das liegt daran, dass seit Jahrzehnten der Breiten-, Freizeit- und Schulsport zu wenig gefördert wird und viele kleinere und mittlere Vereine nach wie vor mit ... mehr

 
25. Mai 2016 Bürgerschaftsfraktion

Fahrradstadt Hamburg? Grüne strampeln sich umsonst ab

„Die Ampeln stehen auf grün: Hamburg wird zur Fahrradstadt“ behaupten die Grünen in der heutigen Aktuellen Stunde. „Dieser selbst verliehene Titel klingt schön, doch in der Realität ist Hamburg noch weit von einer Fahrradstadt entfernt “, kritisiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „In Städten wie Kopenhagen oder Amsterdam... mehr

 
25. Mai 2016 Fabio De Masi

ECOFIN: Schattenboxen gegen Google & Co.

"Die Finanzminister veranstalten Schattenboxen gegen Steuerdiebstahl. Die Maßnahmen sind zu löchrig, um Gewinnverschiebungen wirksam einzuschränken und würden Steuertricks, wie die von Google, unzureichend einschränken", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Diskussion des Rats der Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin) zur sogenannten Anti-BEPS Richtlinie... mehr

 
24. Mai 2016 Fabio De Masi

Griechenland: Wahnsinn mit Methode

"Der übliche Euro-Wahnsinn: Das griechische Parlament hat erneut in Rekord-Zeit Rekord-Kürzungen trotz Rekord-Depression beschlossen. Wieder dürfen Schäuble und Co. entscheiden, ob Griechenland genug getanzt hat, um Kredite auszuzahlen mit denen alte Schulden bedient werden. Kredite, die zu 95 Prozent der Bankenrettung und dem Schuldendienst dienten. Der überfällige Schuldenschnitt soll... mehr

 
23. Mai 2016 Jan van Aken

Unterstützung für Libyen dient nur der Flüchtlingsabwehr

„Alle Pläne der EU zur militärischen Ausbildung und Ausrüstung oder zur Lieferung einer Küstenwache haben doch nur das Ziel, weitere Flüchtlingswege nach Europa zu schließen. Mit Gaddafi hatte die EU bereits einen schmutzigen Deal zur Flüchtlingsabwehr. Dass die Friedensnobelpreisträgerin EU das nun offensichtlich wiederholen will, ist beschämend“, kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer... mehr

 
20. Mai 2016 Bürgerschaftsfraktion

DIE LINKE bringt „Sofortprogramm für ein sozialeres Hamburg“ ein

478 Millionen Euro mehr als im Haushalt eingeplant wird Hamburg dieses Jahr voraussichtlich an Steuern einnehmen – 478 Millionen Euro, die in der Hansestadt dringend benötigt werden. Während der Senat davon 160 Millionen Euro für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen reservieren will – was die Fraktion DIE LINKE unterstützt – will er die verbleibenden 318 Millionen Euro als... mehr

 
19. Mai 2016 Bürgerschaftsfraktion

Tourismus ist dem Senat wichtiger als Wohnraum

Mehrere tausend illegale Ferienwohnungen gibt es Medienberichten zufolge inzwischen in Hamburg. Der Senat geht aber unter Berufung auf eigene, drei Jahre alte Schätzungen von „nur“ 800 zweckentfremdeten Wohnungen aus. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor (Drs. 21/4374). Doch einer Studie des... mehr

 
19. Mai 2016 Bürgerschaftsfraktion

Senat lässt Gewaltopfer länger auf Entschädigung warten

Die Zahl der Gewaltdelikte in Hamburg steigt (8.815 laut Polizeilicher Kriminalstatistik 2015), doch nur rund fünf Prozent der Opfer beantragen Entschädigung – 2015 gab es insgesamt 471 Anträge nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) und 986 auf Entschädigungsleistungen aus dem Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“. Das ergab eine Schriftliche... mehr

 
Beiträge zur Diskussion
27. April 2016 Aus der Partei, Sozialpolitik, Wohnungspolitik, Stadtentwicklung

Hamburg: Die soziale Spaltung überwinden - doch: Wo beginnen?

»Hamburg weiter vorn.« Das versprachen Olaf Scholz und seine SPD im vergangenen Jahr im Bürgerschaftswahlkampf. Satte 45,6 Prozent Zustimmung gab es für die Ankündigung, die Stadt und ihre 1,8 Millionen Menschen gesellschaftlich voranzubringen. Allerdings: Schon die Wahlbeteiligung gab keinen Anlass zum Optimismus, denn mit nur 56 Prozent erreichte sie in Hamburg einen historischen Tiefstand. Diejenigen, die Hamburg Tag für Tag „von unten“ erleben, blieben den Wahllokalen fern. Warum?  mehr

 
18. April 2016 Internationale Politik

Flashmob auf dem Rathausmarkt: Wir schweigen nicht zum Sterben im Mittelmeer!

Schon wieder ein Schiffsunglück, schon wieder hunderte unschuldige Tote. Wir finden: Wir dürfen nicht schweigen zum Sterben im Mittelmeer! Am Montag hat die Fraktion DIE LINKE mit einem spontanen Flashmob der Opfer gedacht und eine völlige Neuausrichtung der europäischen Flüchtlingspolitik gefordert. Die Meldung, die uns am Montag erreichte, macht zutiefst betroffen, traurig – und wütend. Wieder einmal ist ein Boot voller Flüchtlinge im Mittelmeer verunglückt. Wieder mussten viele unschuldige Menschen, die in der Hoffnung auf ein besseres Leben ihre Heimat verließen, sterben. Mehr als 400 Menschen sollen auf dem Weg von Libyen nach Italien... mehr

 
20. März 2016 Aus der Partei, Gegen Rechts

DIE LINKE in Hamburg und der Wahltriumph der AfD bei den vergangenen Landtagswahlen.

Der Schock des letzten Sonntags sitzt uns noch allen in den Knochen.Der Wahltriumph der rechtspopulistischen AfD und die eindeutige Niederlage, die auch unsere Partei erlitten hat, wirft Fragen auf, die uns längere Zeit beschäftigen werden.Wir wissen, dass die zweistelligen Ergebnisse für die AfD nicht nur ein Phänomen im Osten und Südwesten unseres Landes sind, sondern wir erinnern uns daran, dass die letzte Umfrage für Hamburg die AfD bei 13% sah. Wer sind die Wählerinnen und Wähler der AfD? Die Wahlauswertungen zeigen, dass aus Protest das Kreuz bei der AfD gemacht wird. Sie zeigen weiter, dass – egal in welchem Bundesland – vor allem... mehr

 
17. März 2016 Fabio De Masi, Aus der Partei

DIE LINKE in der Flüchtlingskrise: Angriff ist die beste Verteidigung!

In der Partei DIE LINKE gibt es nach den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt eine Debatte darüber, welche Schlüsse man aus den Wahlergebnissen ziehen sollte. Fabio De Masi hat hierfür einen Beitrag verfasst. Dies ist die Langfassung eines Beitrages, der am 17.03.2016 in der Tageszeitung junge Welt erschien. DIE LINKE hat bei den Landtagswahlen eine schwere Niederlage erlitten. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stagnierte DIE LINKE, in Sachsen-Anhalt brach sie um über sieben Prozent im Vergleich zur letzten Landtagswahl ein und musste den Anspruch auf den Ministerpräsidenten aufgeben. DIE LINKE verlor dabei... mehr