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Termine

23.09.2014 18:00 AG Betrieb & Gewerkschaft

Treffen der AG Betrieb und Gewerkschaft: KARSTADT - die unendliche Geschichte?

Durch den Verkauf von KARSTADT an den Investor Benko stehen die Beschäftigten bei KARSTADT aber auch die Kommunen vor einer ungewissen Zukunft. Diskussion mit Michael Schlecht (MdB), wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Arno Peukes, ver.di Fachbereichsleiter Handel Hamburg und im KARSTADT Aufsichtsrat. mehr

 
23.09.2014 19:00 Bürgerschaftsfraktion

„Das Ende der Wohnungslosigkeit – Ein Plan für Hamburg“

Podiumsdiskussion des Hamburger Aktionsbündnisses gegen Wohnungsnot mit Cansu Özdemir DIE LINKE) sowie Ksenija Bekeris - SPD, Dr. Friederike Föcking - CDU, Katharina Fegebank - Bündnis 90/dieGrüne, Dr. Volker Busch-Geertsema - GISS e.V. aus Bremen, als Experte der Wohnungslosenhilfe und Birgit Müller (Chefredakteurin bei Hinz& Kunzt, als Moderatorin) im „Herz As“,Norderstr. 50, 20097 Hamburg mehr

 
24.09.2014 18:00 Sozialistische Linke

„Für einen sozialen Politikwechsel in Hamburg – Olaf Scholz und die Alternativen der Hamburger LINKEN“

Veranstaltung der Sozialistischen LINKEN mit Dr. Joachim Bischoff in der Buceriusstr. 2, 20095 Hamburg (auf Einladung von Kersten Artus)

 
24.09.2014 19:00 Bezirk HH-Mitte

"Für Frieden in der Ukraine! - Gegen Kriegspropaganda und Eskalation"

Verstanstaltung des Bezriksverbandes Hamburg-Mitte mit Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages, Fraktion DIE LINKE im Georg-Asmussen-Haus (Böckmannstraße 3, Hamburg-St. Georg) mehr

 
24.09.2014 19:00 Bezirk Bergedorf

Keine Waffen sind eine Lösung - Tabubruch: Deutsche Waffen ins Krisengebiet Irak

Diskussionsveranstaltung mit unserem Hamburger Bundestagsabgeordneten Jan van Aken im BeLaMi, Holtenklinker Str. 26, 21029 Hamburg mehr

 
25.09.2014 19:30 Stadtteilgruppe Altona-Nord

NSU: Blick in den Abgrund

Veranstaltung der LINKEN Altona-Nord im Restaurant „Feuervogel“, Holstenstr. 119 (S-Holstenstr.) mit Friedrich Burschel und Christiane Schneider. mehr

 

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Aktiv werden gegen TTIP

Zum Vormerken:

Demonstration am europäischen Aktionstag: Samstag, den 11. Oktober 2014.

Treffpunkt 13.00 Uhr Gewerkschaftshaus (Besenbinderhof 60) - Abschlusskundgebung Gänsemarkt

Links:
Pressemitteilung Fabio De Masi vom 11.09.2014:
"Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA: EU Kommission fürchtet Demokratie"

Pressemitteilung Kersten Artus vom 11.09.2014:
"Warum schweigt Olaf Scholz? Senat drückt sich vor einer Stellungnahme zu CETA"

Rede Christiane Schneider in Bürgerschaft am 20.03.20114:
"Hamburg muss Geheimverhandlungen stoppen und TTIP verhindern."

Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 07.05.2014:
Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP verhindern!

Hintergund-Infomationen zum TTIP
Das ist eine der hilfreichen Begründungen zum Engagement der LINKEN gegen das Freihandelsabkommen TTIP. MEHR...
Die Fraktion im Bundestag hat zu Beginn des Jahres eine Große Anfrage an die Regierung gestellt und kommt in ihrer Auswertung zu dem Schluss, dass es sich um substanzlose Werbebotschaften handelt: "Hier ist viel von Chancen die Rede, obwohl in den gesamten 125 Antworten die konkreten Vorteile des TTIP gar nicht benannt werden können." Zur Auswertung...
Allen, die sich näher über das Thema informieren möchten, sei die aktuelle Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung ans Herz gelegt: Ulrike Hermann: "Freihandel - Projekt der Mächtigen"

Aktuelle Pressemeldungen
23. September 2014 Fabio De Masi

AfD will Rentnern ans Geld

Fabio De Masi: "Die AfD lässt in Brüssel die Hosen runter. Sie kritisiert, dass die Bundesregierung nicht den Brüsseler Rentenkürzern folgt. Der Hamburger Professor Lucke bemängelte gar, dass das Renteneintrittsalter nicht weiter angehoben wird. Rentner hört die Signale. Die AfD will Euch ans Portemonnaie." mehr

 
22. September 2014 Bürgerschaftsfraktion

Großensee: Naherholungsgebiet bald in Privatbesitz?

Der Senat hat in seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dora Heyenn, nicht plausibel darlegen können, warum die Hansestadt den Großensee verkaufen will. Es scheint ihn offenkundig nicht zu kümmern, dass der See für viele HamburgerInnen ein wichtiges Naherholungsgebiet ist. Überdies bleibt unklar, warum der... mehr

 
22. September 2014 Bürgerschaftsfraktion

Fußball schlägt Olympia: EM 2024 statt Olympia in Deutschland

Am Freitag hatte der europäische Fußballverband UEFA entschieden, dass England Halbfinale und Finale der Fußball-EM 2020 austragen wird. Der DFB hatte seine Bewerbung für die Austragung zugunsten Londons zurückgezogen und sich damit die Unterstützung für 2024 gesichert. Experten sind sich einig, dass Deutschland damit mit großer Wahrscheinlichkeit den Zuschlag für 2024 erhält. mehr

 
22. September 2014 Bürgerschaftsfraktion

Wohnungsbau hält nicht mit Bevölkerungswachstum mit!

Das Wohnungsbauprogramm des SPD-Senats konnte in den letzten beiden Jahren nicht einmal den durch Bevölkerungszuwachs gestiegenen Wohnungsbedarf decken. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Kleine Frage der Linksfraktion zu "Bevölkerungs- und Wohnungszahlen" (Drs. 20/12804, 2.9.2014) hervor. In den Jahren 2012 und 2013 ist die Bevölkerung um 28.155 BürgerInnen angewachsen, was bei einer... mehr

 
21. September 2014 Pressestelle

Bricht der Senat den Volksentscheid?

Die Umsetzung des Volksentscheids über die Energienetze vom 22.9.13 läuft nicht gut. Der Kauf des Stromnetzes von Vattenfall ist ein guter Anfang. Finanziell, ökologisch und sozial ist allerdings das Fernwärmenetz, zu dem auch die Heizkraftwerke gehören, wesentlich bedeutsamer. Dafür hat der Senat mit Vattenfall lediglich eine „Kaufoption“ für 2019 vereinbart. „2018 entscheiden wir, ob wir kaufen... mehr

 
Beiträge zur Diskussion
21. September 2014 Unser Hamburg - Unser Netz, Antiprivatisierung, Umweltpolitik

Ein Jahr nach dem Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Energienetze - große Zweifel am Umsetzungswillen des SPD-Senats

Der 22.9.2013 war ein historischer Tag für Hamburg. „Unser Hamburg – unser Netz“(UHuN), ein Bündnis aus zahlreichen außerparlamentarischen Organisationen und Initiativen gewann den Volksentscheid. Sie wurden von der LINKEN und den Grünen unterstützt. Mit vielen Millionen Euro und geballter Medienmacht dagegen gehalten hatten in einer gewaltigen Propagandaschlacht: Senat, SPD, CDU, FDP, Handelskammer und Unternehmerverbände, sie waren nicht erfolgreich. mehr

 
20. September 2014 Europapolitik, Wirtschaftspolitik, AG Wirtschaft, Haushalt und Finanzen

T.i.n.a. 2.0 : The witch is dead – Merkel lebt!

Absoluter Mehrwert und autoritäre Herrschaft: Zur Entstehung eines reaktionären Akkumulationsmodells in der EU mehr

 
5. September 2014 Europapolitik, Fabio De Masi

EZB mit dem Latein am Ende

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist mit ihrem Latein am Ende. Das billige Geld ist gegen Kürzungsdiktate machtlos. Die großen Volkswirtschaften, Deutschland, Frankreich und Italien, stagnieren oder schrumpfen. Die Inflationsrate (Teuerung) im Euroraum sinkt weiter und betrug im August nur noch 0,3 Prozent. Ein Gespenst geht daher um in Europa: die Deflation. Eine solche Phase sinkender Preise ist gefährlich, weil private Haushalte ihren Konsum aufschieben oder sich schlicht nichts leisten können. Und Unternehmen verzichten daher trotz niedriger Zinsen auf Investitionen. Zudem steigt die reale Schuldenlast der Haushalte, weil die Einkommen... mehr

 
2. Juli 2014 Finanz- und Haushaltspolitik

Haushaltsentwurf des Senats für 2015/16: Eine Trockenübung in Sachen Transparenz

Die „Bild“-Zeitung kämpft seit Monaten mit der Hamburger CDU für einen vorzeitigen Übergang zu einem Haushalt ohne weitere Neuverschuldung. Die Frage, an welchen Stellen denn noch weiter gekürzt werden soll, wird freilich von dieser Allianz nicht beantwortet. Schon jetzt bringen die Absenkung der öffentlichen Investitionen, die Überlastung des Personals und der trotzdem weitergehende Personalabbau die öffentliche Infrastruktur immer weiter weg von den Standards eines geordneten Gemeinwesens mehr