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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Termine

08.07.2015 18:00 Ortsverband Wandsbek Kerngebiet

Tarifeinheitsgesetz: SPD/CDU/CSU schränken Streikrecht ein

Die LINKE.Wandsbek Kern lädt zur Diskussion mit Martin Dieckmann (ver.di Hamburg, Fachbereichsleiter Medien, Kunst und Industrie) im Kulturschloss Wandsbek (Königsreihe 4, 22041 HH, Nahe S-Friedrichsberg.) ein. Gefühlt wird in Deutschland viel gestreikt: Fluglotsen, LokführerInnen, Postboten und jetzt die ErzieherInnen. Gefühlt ist das so. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. mehr

 
08.07.2015 19:00 Bezirk Altona

Marxismus und die Wohnungsfrage:

Warum es kein richtiges Wohnen im Falschen gibt. Veranstaltung von Marx21 Hamburg mit Max Manzey (dieLinke.SDS Berlin und aktiv im Mietenvolksentscheid) im Büro der Altonaer LINKEN (Am Felde 21, im Hinterhof, Hamburg Ottensen). mehr

 
18.07.2015 12:00 Demonstration / Kundgebung

Demonstration: Ein Bleiberecht für alle Roma

Svi Romi ostajuovde! +++ Alle Roma bleiben hier! +++ Svega namje dosta! +++ Wir haben die Nase voll!. Treffpunkt beim Grünen Jäger. Zusätzlich: Protest vor der Ausländerbehörde von Montag 6.7. bis Freitag 10.7. (Mi ist Pause) immer 8 – 16 Uhr. mehr

 
01.08.2015 12:00 AG Queer, Demonstration / Kundgebung

CSD Parade 2015

Die politische Parade des Hamburg Pride startet am 1. August um 12 Uhr in der Langen Reihe/Ecke Schmilinskystraße. DIE LINKE. Hamburg ist mit dabei. mehr

 
02.08.2015 20:00 AG Queer

CSD-Straßenfest 31. Juli bis 2. August 2015

An Jungfernstieg und Ballindamm findet auch dieses Jahr das CSD-Straßenfest statt. Die AG queer und DIE LINKE. Hamburg werden dort mit einem Infostand vertreten sein. mehr

 
06.09.2015 14:00 rls hh

Menschen ohne Papiere in Hamburg. Leben zwischen Alltag und der Angst vor Entdeckung

Stadtteilrundgang durch Wilhelmsburg. Exkursion. Mit Manuel Assner, grenzgänger forschung&training. S-Bahn Wilhelmsburg, Hamburg, Wilhelm-Strauß-Weg, 21109 Hamburg. mehr

 

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Mit dem HVV zu uns
 

Zum Ausgang des Referendums in Griechenland

Zum Ausgang des Referendums in Griechenland erklärte Sabine Wils, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Hamburg: „Die Griechen haben mit einem klaren NEIN gegen die Sparauflagen der Troika/Institutionen gestimmt. Damit wird Syrizas Kurs auf eine Rettung in der humanitären Katastrophe und auf wirtschaftliches Wachstum in Griechenland bestätigt" mehr

Fabio De Masi: Griechenland: Sieg der Demokratie
Bernd Riexinger: IWF plädiert für Schuldenschnitt - Merkel juckt das nicht.
Gregor Gysi: "Sie wollen die linke Regierung in Griechenland beseitigen" (Video)
Aktuelle Argumente: Volksentscheid in Griechenland
Wahr oder falsch? Faktencheck zu den Verhandlungen mit Griechenland
Fabio De Masi: Die Griechenland-Lüge - der Faktencheck
Euclid Tsakalotos: Warum gab es keine Einigung mit den Institutionen?
in Griechenland - so geht Demokratie

Sahra Wagenknecht: Wir können der griechischen Regierung dankbar sein (Deutschlandfunk)
Fragen und Antworten zur aktuellen Lage in Griechenland: Warum ein Referendum?

Für ein soziales Hamburg: NOLYMPIA!

Olympia in Hamburg? Das klingt erst mal toll. Sport, Party, Glamour, internationale Gäste… wer könnte etwas dagegen haben? Wir! Denn mit Olympia ist es wie mit billigem Fast-Food. Es sieht auf den ersten Blick lecker aus und riecht auch erst einmal gut. Doch wenn man sich informiert, wie es hergestellt wurde und wie ungesund es ist, dann vergeht einem der Appetit. Gerade weil uns der Sport am Herzen liegt, sind wir gegen Olympia. mehr lesen

Download Flyer als PDF (6,2 MB)

Beschluss Parteitag: "Für ein soziales und weltoffenes Hamburg – entschieden gegen ein Olympia des Profits!"
Beschluss
: "des Landesvorstands"
Flyer: "Entschieden für den Sport in Hamburg"
Wahlrogramm: "Sport für alle - Für die Förderung einer sozialen Bewegungskultur statt Olympiawahn"

Aktuelle Pressemeldungen
6. Juli 2015 Bürgerschaftsfraktion

Inklusion: „Rabe ignoriert Parlament und SchulleiterInnen“

In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz hat Schulsenator Ties Rabe heute seine Pläne zur Verteilung von 120 zusätzlichen Lehrerstellen für Inklusion präsentiert. „Rabes Vorgehen ist eine Missachtung des Parlaments“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Denn in seiner Antwort auf unsere... mehr

 
6. Juli 2015 Bürgerschaftsfraktion

Weltkulturerbe ist Verpflichtung für den Senat

Die Hamburger Speicherstadt und das Kontorhausviertel gehören zum Weltkulturerbe. „Das begrüße ich ausdrücklich, zumal es hoffentlich für den Senat die Aufforderung ist, endlich mit dem Primat der ,Freien und Abrissstadt Hamburg‘ zu brechen und sich auch für die Bewahrung der Stadt, die Seele der Stadt einzusetzen“, kommentiert Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE... mehr

 
6. Juli 2015 Bürgerschaftsfraktion

Olympia-Bewerbung: Hamburg zahlt notfalls für Wirtschaft mit

Die Gesellschafter der Olympia-Bewerbungsgesellschaft kommen heute in der HafenCity erstmals zusammen. Doch anders als vom Senat behauptet, wird der Großteil der Kosten im Zweifelsfalle nicht von Bund und Wirtschaft übernommen. Der Gesellschaftervertrag schreibt eine so genannte „Nachschusspflicht“ allein für die Hansestadt vor. „Das bedeutet: Sollten die in Aussicht gestellten Mittel aus der... mehr

 
6. Juli 2015 Fabio De Masi

EZB muss Erpressung beenden

"Die EZB muss ihre eigene Unabhängigkeit endlich respektieren. Die Entscheidung, keine griechischen Staatsanleihen mehr als notenbankfähige Sicherheiten zu akzeptieren, hat die Kapitalflucht und somit das notwendige ELA-Volumen erst richtig angeheizt. Sie war politisch motiviert, um der griechischen Regierung und dem Bankensektor kurzfristige Refinanzerungsmöglichkeiten zu nehmen und Syriza in... mehr

 
6. Juli 2015 Bürgerschaftsfraktion

Nach Referendum: Linksfraktion weiter solidarisch mit GriechInnen

Die griechische Bevölkerung hat beim gestrigen Referendum mit 61 Prozent der Syriza-Regierung den Rücken dabei gestärkt, sich auch in Verhandlungen auf EU-Ebene weiter für einen würdevollen Weg aus der Krise und mehr soziale Gleichheit einzusetzen. „Ein Europa jenseits der Verarmungspolitik und asymmetrischer wirtschaftlicher Beziehungen ist möglich“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus,... mehr

 
5. Juli 2015 Pressestelle

Zum Ausgang des Referendums in Griechenland

Zum Ausgang des Referendums in Griechenland erklärte Sabine Wils, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Hamburg: „Die Griechen haben mit einem klaren NEIN gegen die Sparauflagen der Troika/Institutionen gestimmt. Damit wird Syrizas Kurs auf eine Rettung in der humanitären Katastrophe und auf wirtschaftliches Wachstum in Griechenland bestätigt. mehr

 
5. Juli 2015 Fabio De Masi

Griechenland: Sieg der Demokratie

„Die Griechen haben ‚Oxi‘ zu Angst und Depression gesagt. Das ist ein Sieg der Demokratie für Europa. Der IWF hat Recht: Die griechische Schuldenlast ist untragbar. Die Versuche, die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen, haben nicht gefruchtet. Wenn Merkel und Co. das Volk nicht passt, sollen sie sich ein Neues wählen. Wir brauchen eine Grundgesetzänderung, um auch in Deutschland eine... mehr

 
Beiträge zur Diskussion
3. Juli 2015 Aktuelles Argument, Europapolitik

Aktuelle Argumente: Volksentscheid in Griechenland

Wir sagen auch Nein Das Referendum in Griechenland ist ein Akt der Notwehr. Die Linksregierung ruft die Bevölkerung auf, die Vorschläge der Internationalen Geldgeber abzulehnen. Bundeskanzlerin Merkel behauptet: Die Institutionen hätten ein äußerst großzügiges Angebot vorgelegt. Das ist eine Lüge. Die Forderungen der Gläubiger laufen auf vollkommen unrealistische Ziele für einen Primärüberschuss (Überschuss vor Zinsen) im Haushalt, Mehrwertsteuererhöhungen sowie Rentenreformen/-kürzungen hinaus. Die griechische Regierung hat dagegen weitgehende Kompromissvorschläge akzeptiert, so z.B. die Erwirtschaftung eines Primärüberschuss von 1% des... mehr

 
15. Juni 2015 Finanz- und Haushaltspolitik

Hamburg hat mindestens 400 Millionen Euro mehr – aber der Senat kürzt weiter

Das Bundesland Hamburg steuert auch in diesem Jahr auf einen großen Überschuss im Haushalt zu. Das zeigen die Zahlen des ersten Quartals 2015. Schon in den ersten drei Monaten hat Hamburg einen Haushaltsüberschuss von fast 400 Millionen Euro erwirtschaftet. Das entspricht in etwa dem Haushaltsplus des gesamten Jahres 2014. Dieser Haushaltsüberschuss wurde komplett zur Schuldentilgung eingesetzt. Der Hamburger Senat könnte angesichts der Überschüsse Sofortmaßahmen auf den Weg bringen, um die aktuellen Notlagen wenigstens kurzfristig ein wenig zu lindern. Aber auf dem Auge „sozale Spaltung“ ist der rot-grüne Senat blind. Rund 58.000 Kinder und... mehr

 
11. Juni 2015 Europapolitik, Fabio De Masi

Tacheles-Demokratie? - Keine TTIP-Debatte im EU-Parlament

Am 11.06.2015 schrieb Fabio De Masi für die Tageszeitung junge Welt einen Gastkommentar über die Verschiebung der Abstimmung und der Debatte im Europaparlament über das Freihandelsabkommen TTIP, das derzeit zwischen den USA und der EU geheim verhandelt wird. mehr

 
9. Juni 2015 Finanz- und Haushaltspolitik

Alles wie gehabt: Schönfärberei und riesige Probleme bei der HSH-Nordbank

Die HSH-Nordbank ist das mit Abstand größte Haushaltsrisiko für die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein. Erst Ende Mai hatte die Bank die Öffentlichkeit mit Überlegungen zu einer Umstrukturierung der Altlasten überrascht. Wenige Tage später veröffentlichte die Bank ihren Quartalsbericht und pries sich in bekannter Manier: „Die HSH-Nordbank ist erfolgreich in das laufende Geschäftsjahr gestartet und hat im ersten Quartal 2015 einen Vorsteuergewinn in Höhe von 234 Millionen. Euro (Vorjahreszeitraum: 355 Millionen. Euro) erzielt.“ Doch der erfolgreiche Start war offenkundig nicht so erfolgreich, dass die Bank endlich auf eigenen Füßen... mehr

 
29. Mai 2015 Wohnungspolitik

Das muss drin sein: Mietpreisbremse in Hamburg sofort einführen

Seit Jahren sind die rasant steigenden Mieten in Hamburg ein großes Problem für viele Mieterinnen und Mieter."Bezahlbarer Wohnraum für alle" - das war eine Forderung im von uns im vergangenen Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl. Viele Menschen in der Stadt trauen uns da etwas zu und setzen ihre Hoffnung in DIE LINKE: Ein effektives und wirkungsvolles Umsteuern auf dem Wohnungs- und Mietenmarkt, das zum Erhalt oder zur Schaffung preisgünstigen Wohnraums im erforderlichen Ausmaß beiträgt, hat bisher in unserer Stadt nicht stattgefunden. Deshalb ist es umso wichtiger, jede Maßnahme zu ergreifen, die den Anstieg der Mieten stoppt oder wenigstens... mehr