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Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Termine

03.07.2015 11:00 Demonstration / Kundgebung, AG Betrieb & Gewerkschaft

Norddeutsche Poststreikdemonstration

Am Freitag, den 3. Juli 2015 werden ab 11 Uhr PostlerInnen aus ganz Norddeutschland ab Gänsemarkt demonstrieren. UnterstützerInnen und AktivistInnen der LINKEN treffen sich um 10.30 Uhr dort am Lessing-Denkmal um zu Flyern und Transparente zu entfalten.  mehr

 
03.07.2015 18:00 Bezirk Eimsbüttel, cuba si

Methfesselfest 2015. Mit Vergnügen Position beziehen.

Das 20. Methfesselfest findet wieder auf dem Else-Rauch-Platz direkt bei der U-Bahn Lutterothstraße stattfinden. Natürlich - auch schon zum 20. mal - mit der großen Solidaritätstombola von cuba si und dem Europaabgeordneten der LINKEN, Fabio De Masi. Dieses am am Ersten Juli-Wochenende vom 03. bis zum 5. Juli mehr

 
03.07.2015 18:00 Demonstration / Kundgebung

Protest- und Solidaritätskundgebung "Nein zur Sparpolitik, Ja zur Demokratie!"

Nein! Oxi! No! Am Freitag, 03. Juli, 18:00 Uhr Jungfernstieg (Flaggenplatz) mehr

 
03.07.2015 19:00 rls hh

70 Jahre. Befreiung! Neuanfang? Hamburg im Nationalsozialismus

Antifaschistische Alsterkanalfahrt zu Stätten von Verfolgung und Widerstand. Exkursion mit Herbert Diercks, Historiker an der KZ Gedenkstätte Neuengamme- In Kooperation mit dem Antifa-Café | Kartenvorverkauf ab dem 15.6. im Schanzen-Buchladen, im Schwarzmarkt und bei der Rosa Luxemburg Stiftung | 8 Euro. Treffpunkt 18:30 | Alsterpavillon | Jungfernstieg 54 mehr

 
04.07.2015 14:30 Stadtteilgruppe St. Georg, Demonstration / Kundgebung

Olympia Wahnsinn stoppen! Stadtteildemo in St. Georg

Die zweite Stadtteildemo „Olympia Wahnsinn stoppen!“ steht bevor: Wir werden wieder auf die Straße gehen, um unseren Unmut über die Pläne der Stadt Hamburg, die Olympischen Spiele 2024 oder 2028 nach Hamburg holen zu wollen, deutlich zu machen! Dieses Mal sind wir in St. Georg. Kommt am 4.07. um 14.30 Uhr zum Hansaplatz, um gemeinsam mit uns zu demonstrieren!  mehr

 
07.07.2015 19:00 Ortsverband Alstertal/Walddörfer

Griechenland und Europa am Scheideweg

Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Rainer Volkmann im Restaurant TINOS (Stormarnplatz 2 am S-Bahnhof Poppenbüttel) mehr

 

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Mit dem HVV zu uns
 

Griechenland: Nein zur Sparpolitik, Ja zur Demokratie!

Über das Referendum nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen Griechenland und Gläubigern, die Verantwortung der Bundesregierung, Grexit und Schuldenschnitt sowie Demokratie und Solidarität in Europa Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, die 1. und der 2. stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, im Interview der Woche. Hier geht es zur aktuellen Informationsseite der LINKEN zu Fragen und Antworten zum Thema Griechenland und zur Seite "Solidarität mit Griechenland" der Linksfraktion.

Europaweit gibt es einen Aufruf zu Demonstrationen unter dem Motto "Nein zur Sparpolitik, Ja zur Demokratie!" In Hamburg rufen DIE LINKE und viele weitere Organisationen auf zur Kundgebung: 

Protest- und Solidaritätskundgebung
"Nein zur Sparpolitik, Ja zur Demokratie!
"

Freitag, 03. Juli 18:00 Uhr
Jungfernstieg (Flaggenplatz)

Für ein soziales Hamburg: NOLYMPIA!

Olympia in Hamburg? Das klingt erst mal toll. Sport, Party, Glamour, internationale Gäste… wer könnte etwas dagegen haben? Wir! Denn mit Olympia ist es wie mit billigem Fast-Food. Es sieht auf den ersten Blick lecker aus und riecht auch erst einmal gut. Doch wenn man sich informiert, wie es hergestellt wurde und wie ungesund es ist, dann vergeht einem der Appetit. Gerade weil uns der Sport am Herzen liegt, sind wir gegen Olympia. mehr lesen

Download Flyer als PDF (6,2 MB)

Beschluss Parteitag: "Für ein soziales und weltoffenes Hamburg – entschieden gegen ein Olympia des Profits!"
Beschluss
: "des Landesvorstands"
Flyer: "Entschieden für den Sport in Hamburg"
Wahlrogramm: "Sport für alle - Für die Förderung einer sozialen Bewegungskultur statt Olympiawahn"

"Sie wollen die linke Regierung in Griechenland beseitigen"

"Die Art, wie Sie sich beweihräuchern, ist völlig daneben", sagte Gregor Gysi zu Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble in der Griechenland-Debatte des Bundestages am heutigen Mittwoch. Die Kürzungspolitik der Bundesregierung und der Troika sei gescheitert, die Versprechen hätten sich nicht erfüllt, die dramatischen sozialen Folgen habe die Bundesregierung mitzuverantworten. "Die Kernfrage ist nicht die Frage der Schulden und auch nicht die Frage des Geldes", sagte Gysi, "sondern es geht um Macht und Demokratie." Es sei verantwortungslos, dass die Bundesregierung nur noch auf den Sturz der Regierung in Griechenland hoffe. Video

Wahr oder falsch? Faktencheck zu den Verhandlungen mit Griechenland
Fabio De Masi:
Die Griechenland-Lüge - der Faktencheck
Euclid Tsakalotos:
Warum gab es keine Einigung mit den Institutionen?
Gregor Gysi, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Kanzlerin des Euro-Zusammenbruchs? (Video)
Bernd Riexinger:
Kurswechsel oder Anfang vom Ende der Eurozone (Video)
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:
Merkel und Troika fürchten Demokratie
Alexis Tsipras:
Wir werden es schaffen
Katja Kipping und Bernd Riexinger: Referendum in Griechenland - so geht Demokratie
Sahra Wagenknecht:
Wir können der griechischen Regierung dankbar sein (Deutschlandfunk)
Fragen und Antworten zur aktuellen Lage in Griechenland:
Warum ein Referendum?

Aktuelle Pressemeldungen
1. Juli 2015 Bürgerschaftsfraktion

Das muss drin sein: Bessere Kita-Qualität - gut für Kinder, Eltern und Gesellschaft

Das Kita-Netzwerk ruft morgen erneut zu einer Demonstration zur Verbesserung der Qualität der Kindertagesbetreuung auf. Die Beschäftigten, Eltern und FachschülerInnen fordern um 25 Prozent verbesserte Personalschlüssel, um Ausfallzeiten wie Urlaub und Krankheit und mittelbare pädagogische Arbeit wie Elterngespräche und Vorbereitungszeiten zu finanzieren. Die Fraktion DIE LINKE in der... mehr

 
1. Juli 2015 Bürgerschaftsfraktion

„Senat kann nicht auf ständig weitere Elbvertiefung setzen“

Ansatzpunkt für die Zukunft des Hamburger Hafens sollte eine stärkere Kooperation mit den anderen Nordseehäfen sein, so Norbert Hackbusch. „Zusätzlich sollte Hamburg mit den anderen Häfen eine Allianz gegen den zunehmenden Größenwahn bei den Containerschiffen eingehen. Denn dieser Größenwahn erzwingt nicht nur die ständige Vertiefung der Flüsse, die der EuGH jetzt begrenzt hat, sondern auch immer... mehr

 
30. Juni 2015 Bürgerschaftsfraktion

„Olympia in Hamburg nur im Pay-TV?“

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat die europaweiten Übertragungsrechte für die Olympischen Spiele bis inklusive 2024 komplett an das US-Unternehmen „Discovery Communications“ verkauft. Eine freie Übertragung möglicher Spiele in Hamburg 2024 durch ARD und ZDF ist damit – wenn überhaupt – nur zu immensen Kosten möglich. „Sollen so die ,Spiele für Alle‘, die neue Transparenz des IOC... mehr

 
30. Juni 2015 Bürgerschaftsfraktion

Olympia: „Je konkreter die Pläne, desto größer die Probleme“

Der Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH) hat dem Senat ein Ultimatum gestellt: Falls dieser nicht bis 15. September neun zentrale Punkte garantiere, würden die Verhandlungen über die Räumung der für Olympia benötigten Flächen beendet. „Die niedlichen, verträglichen Olympischen Spiele, die sich ganz harmonisch in die Stadt einpassen werden, gibt es eben nicht – auch wenn der Senat das wieder... mehr

 
29. Juni 2015 Fabio De Masi

Griechenland: Merkel entscheidet über ELA

"Bundeskanzlerin Merkel kann sich nicht mehr wegducken. Sie muss nun entscheiden, ob sie als Trümmerfrau der Währungsunion sowie der Demokratie in die Geschichtsbücher eingehen will, oder als Regierungschefin, die Europa aus der Krise führt,“ kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Erklärung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zu den Verhandlungen mit... mehr

 
28. Juni 2015 Pressestelle

Einstimmig gegen Olympische Spiele in Hamburg

Landesparteitag DIE LINKE Hamburg – Gastreden von Brandt, Wicher, Lafrentz. Auf seinem Parteitag im Bürgerhaus Wilhelmsburg hat sich der Landesverband DIE LINKE am Samstag einstimmig (mit 98 Stimmen und sechs Enthaltungen) gegen Olympische Sommerspiele in Hamburg 2024 oder 2028 ausgesprochen.  mehr

 
27. Juni 2015 Fabio De Masi

Griechenland: Demokratie statt Rezession

„Das Referendum ist die Rückkehr der Demokratie nach Europa. Die Wiege der Demokratie – Griechenland – ist auch die letzte Hoffnung für den Euro“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Ankündigung eines Referendums in Griechenland durch Premierminister Alexis Tsipras über das Angebot der Institutionen in den Griechenland-Verhandlungen. mehr

 
Beiträge zur Diskussion
15. Juni 2015 Finanz- und Haushaltspolitik

Hamburg hat mindestens 400 Millionen Euro mehr – aber der Senat kürzt weiter

Das Bundesland Hamburg steuert auch in diesem Jahr auf einen großen Überschuss im Haushalt zu. Das zeigen die Zahlen des ersten Quartals 2015. Schon in den ersten drei Monaten hat Hamburg einen Haushaltsüberschuss von fast 400 Millionen Euro erwirtschaftet. Das entspricht in etwa dem Haushaltsplus des gesamten Jahres 2014. Dieser Haushaltsüberschuss wurde komplett zur Schuldentilgung eingesetzt. Der Hamburger Senat könnte angesichts der Überschüsse Sofortmaßahmen auf den Weg bringen, um die aktuellen Notlagen wenigstens kurzfristig ein wenig zu lindern. Aber auf dem Auge „sozale Spaltung“ ist der rot-grüne Senat blind. Rund 58.000 Kinder und... mehr

 
11. Juni 2015 Europapolitik, Fabio De Masi

Tacheles-Demokratie? - Keine TTIP-Debatte im EU-Parlament

Am 11.06.2015 schrieb Fabio De Masi für die Tageszeitung junge Welt einen Gastkommentar über die Verschiebung der Abstimmung und der Debatte im Europaparlament über das Freihandelsabkommen TTIP, das derzeit zwischen den USA und der EU geheim verhandelt wird. mehr

 
9. Juni 2015 Finanz- und Haushaltspolitik

Alles wie gehabt: Schönfärberei und riesige Probleme bei der HSH-Nordbank

Die HSH-Nordbank ist das mit Abstand größte Haushaltsrisiko für die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein. Erst Ende Mai hatte die Bank die Öffentlichkeit mit Überlegungen zu einer Umstrukturierung der Altlasten überrascht. Wenige Tage später veröffentlichte die Bank ihren Quartalsbericht und pries sich in bekannter Manier: „Die HSH-Nordbank ist erfolgreich in das laufende Geschäftsjahr gestartet und hat im ersten Quartal 2015 einen Vorsteuergewinn in Höhe von 234 Millionen. Euro (Vorjahreszeitraum: 355 Millionen. Euro) erzielt.“ Doch der erfolgreiche Start war offenkundig nicht so erfolgreich, dass die Bank endlich auf eigenen Füßen... mehr

 
29. Mai 2015 Wohnungspolitik

Das muss drin sein: Mietpreisbremse in Hamburg sofort einführen

Seit Jahren sind die rasant steigenden Mieten in Hamburg ein großes Problem für viele Mieterinnen und Mieter."Bezahlbarer Wohnraum für alle" - das war eine Forderung im von uns im vergangenen Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl. Viele Menschen in der Stadt trauen uns da etwas zu und setzen ihre Hoffnung in DIE LINKE: Ein effektives und wirkungsvolles Umsteuern auf dem Wohnungs- und Mietenmarkt, das zum Erhalt oder zur Schaffung preisgünstigen Wohnraums im erforderlichen Ausmaß beiträgt, hat bisher in unserer Stadt nicht stattgefunden. Deshalb ist es umso wichtiger, jede Maßnahme zu ergreifen, die den Anstieg der Mieten stoppt oder wenigstens... mehr

 
29. Mai 2015 Sozialpolitik, Wohnungspolitik

Das muss drin sein: Ein Dach überm Kopf - Unterkünfte für Obdachlose sofort!

In Hamburg gibt es nicht genug Wohnungen. Inzwischen hat sich dieser Mangel auf mehrere 10.000 Wohnungen summiert. Tendenz anhaltend, weil die 5000 bis 6000 neu gebauten Wohnungen aktuell keine Lösung bringen. Besonders dramatisch wirkt sich der Wohnungsmangel in Hamburg für die unteren Einkommensschichten und die „schwer vermittelbaren“ Personengruppen wie MigrantInnen, Behinderte, Kranke und Obdachlose aus: Die Wohnungskatastrophe trifft die Ärmsten in unserer Stadt am härtesten. Der Ruf nach dem ‚Recht auf Stadt’ ist der Ruf nach einer gerechten Stadt, nach (Wohn-) Raum für Alle. Doch dieses Leitprinzip durchzusetzen heißt, mit einer... mehr