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Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Termine

05.05.2015 19:00 Ortsverband Alstertal/Walddörfer

Veranstaltung: "Finanzpolitische Konzepte der LINKEN"

mit Norbert Weber (Fachreferent für Haushalt und Finanzen der Bürgerschaftsfraktion): im Sportlerheim SC Poppenbüttel, Bültenkoppel 1

 
07.05.2015 18:20 Europa vor Ort, Bezirk Eimsbüttel

Filmvorführung und Diskussionsveranstaltung: DIE SPUR DER TROIKA

Macht ohne Kontrolle. Mit Fabio De Masi (MdEP DIE LINKE) und dem Filmautoren Harald Schuhmann) im Eidelstedter Bürgerhaus“ Alte Elbgaustr. 12, 22523 Hamburg mehr

 
08.05.2015 19:00 Bezirk Altona

Nichts ist praktischer als eine gute Theorie

Nichts ist praktischer als eine gute Theorie, Freitag, 8. Mai, Am Felde 2, 19 Uhr, Rosa Luxemburg hat sich sehr intensiv mit dem Verhältnis von Praxis und Theorie befasst. Die Kennerin Rosa Luxemburgs, Frigga Haug, wird nach ihrem Auftritt vom vergangenen Jahr erneut im Altonaer Bildungsprogramm zu einem wichtigen Aspekt von Leben, Arbeit und Denken der deutschen Revolutionärin referieren. mehr

 
09.05.2015 14:00

Hamburger Fest der Befreiung

Vor 70 Jahren wurden nicht nur die Überlebenden des Nazi-Terrors befreit, sondern die ganze Gesellschaft. Wir wollen mit Musik, Bildern und Gesprächen diesen Jahrestag der Befreiung feiern und gemeinsam das Vermächtnis der Häftlinge von Buchenwald weitertragen. Hamburger Wallanlagen (Nähe U-Bahnhof „St. Pauli“ / gegenüber der Eislaufbahn). Veranstalterin: Hamburger Bündnis „8. Mai 2015“ mehr

 
09.05.2015 15:00 Demonstration / Kundgebung

Hamburger Global Hanftag

3. Hamburger Hanftag | 09.05.2015 | 15:00h – 21:00h | Central Park +++ Drogenhilfe-Vereine, Stadtteilbeirat und Parteien fordern: Legalisierung Jetzt! Regulieren statt Repression mehr

 
17.05.2015 18:00 Demonstration / Kundgebung, AG Queer

Rainbowflash 2015

Zum internationalen Tag gegen Homo-,Trans-und Biphobie Ort: Hamburger Michel, Englische Planke 1, 20459 Hamburg mehr

 

Hier finden Sie uns

DIE LINKE. Hamburg

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Fax: 040-43 09 70 28

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Mit dem HVV zu uns
 

Das muss drin sein: Raus zum 1. Mai!

"Es ist Zeit, Selbstverständliches wieder selbstverständlich zu machen! Für Gute Arbeit und ein gutes Leben für alle. Arbeit muss sicher sein, tariflich bezahlt und Mitgestaltung bieten! Das muss drin sein!" erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE zum Tag der Arbeit mehr

In Hamburg finden auch dieses Jahr wieder drei Gewerkschaftsdemonstrationen zum 1. Mai statt. In Bergedorf um 9:30 Uhr am Lohbrügger Markt, in Harburg um 10.00 Uhr am Sand und in Hamburg-City um 11:00 Uhr am Rödingsmarkt.

In Hamburg-City treffen sich DIE LINKEN zum Verteilen von Zeitungen, Flyern und Kampagnenmaterial um 10:30 Uhr am Ausgang der U-Bahn Rödingsmarkt, der Infostand auf der Abschlusskundgebung am Fischmarkt wird schon ab 09:30 Uhr aufgebaut. Von besonderem Interesse ist in diesem Jahr einer der beiden Gastredner bei der DGB-Kundgebung in Harburg, auf der unser ehemaliger Bürgerschaftsabgeordneter Dr. Joachim Bischoff redet.

 

Griechenland: Reparationen, Zwangsanleihen und ein würdiger Weg aus der Krise

Manolis Glezos

Veranstaltung mit dem griechischen Widerstandskämpfer und Europa-Parlamentarier Manolis Glezos am Sonnabend, den 2. Mai 2015 um 18:00 Uhr im Festsaal des Rathauses

Am 30. Mai 1941 erklomm Manolis Glezos, damals 18 Jahre alt, zusammen mit Apostolos Sandas die Akropolis und riss die von den deutschen Faschisten gehisste Hakenkreuzfahne herunter. Diese Handlung war ein Fanal, das viele Griechen zum Widerstand anregte. Mehrere Inhaftierungen, Folter und Todesurteile in den folgenden Jahrzehnten brachten Glezos nicht von seinem Weg ab. Heute ist er das älteste Mitglied des Europa-Parlaments und einer der bekanntesten Kämpfer für eine Lösung der griechischen und europäischen Krise.

Auf der Veranstaltung wollen wir gemeinsam mit Manolis Glezos über die historische Verantwortung Deutschlands, über Reparationszahlungen und einen konstruktiven Ausweg aus der Krise Griechenlands und Europas diskutieren.

Veranstaltung mit Manolis Glezos (MdEP), Fabio de Masi (MdEP DIE LINKE), Rolf Becker (Schauspieler), Martin Klingner (Rechtsanwalt), Ulla Jelpke (MdB DIE LINKE), Martin Dolzer (MdHB DIE LINKE) MEHR

Koalitionsvertrag: "Zieht wie Hechtsuppe"

© CC-BY-SA 2.5: Daniel Schwen

Es gibt in Hamburg eine Zunahme von Armut trotz des wachsenden Reichtums. Es bilden sich seit längerem benachteiligte Stadtteile, z. B. Billstedt, Bereiche in Wilhelmsburg und der Osdorfer Born: Hohe Arbeitslosigkeit, viele Hartz-IV-Empfänger, in Billstedt fast 25 Prozent der dort Lebenden, fehlende Schulabschlüsse und niedrige Wahlbeteiligung illustrieren das. In der gesamten Stadt gibt es 300.000 prekär Beschäftigte von der insgesamt eine Million abhängig Beschäftigten. Enorme Problem gibt es vor allem bei der wachsenden Schar von Altersarmen, d.h. RentnerInnen ohne ausreichende Erwerbszeiten, Verwitweten, bei Alleinerziehenden und kinderreichen Familien, vor allem denjenigen mit Migrationshintergrund.

Kein Wort dazu im vorliegenden Koalitionsvertrag. Es wird so getan, als habe man die Probleme schon weitgehend gelöst, mindestens jedoch bestens im Griff. Es fehlt jede politische Bestandsaufnahme und es gibt keine konkrete Antwort auf den sozialen Skandal in der Stadt. Stattdessen werden nur Allgemeinplätze angeboten: „Doch auch in Hamburg sind Lebenschancen ungleich verteilt. Die Politik muss überall dort eingreifen, wo Menschen in ihren Chancen und Teilhabemöglichkeit beeinträchtigt werden. Der sozialpolitische Anspruch der Koalitionspartner geht über die bloße Existenzsicherung hinaus. Er umfasst ein selbstbestimmtes Leben, Bildungschancen, gute Arbeit und die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe.“ mehr

Pressemitteilung: Die unsoziale SPD-Alleinregierung geht weiter

Nach der DOSB-Olympia-Entscheidung zu Hamburg:

Zur Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB), sich mit Hamburg für die Austragung Olympischer Spiele 2024 zu bewerben, erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir werden weiter daran arbeiten, dass dieses irrwitzige Großprojekt nicht zustande kommt. Der Senat hat bisher mit allen Tricks versucht, Tatsachen über die Folgen einer Bewerbung zu verschleiern. Die einseitigen Jubelorgien des Senates und die Entscheidung, eine Bewerbung über das Knie zu brechen, werden weitreichende Konsequenzen für die Finanzen und den sozialen Frieden in der Stadt haben.“ mehr

 

Positionspapier "NOlympia in Hamburg"
Sport für alle - Für die Förderung einer sozialen Bewegungskultur statt Olympiawahn

Aktuelle Pressemeldungen
30. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Innensenator versagt beim Polizei-Konflikt auf ganzer Linie

Das Hamburger Abendblatt berichtet in seiner heutigen Ausgabe zum „große(n) Streit an der Spitze“ der Polizei und bestätigt damit schlimmste Befürchtungen. „Die von den Hardlinern um die DPolG-Führung verfochtene und vom Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde praktizierte berüchtigte ,Hamburger Linie‘ hat sich gegen den grundrechtssensibleren und besonneneren Kurs des ehemaligen Leiters der... mehr

 
30. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Fall Jamie: „Aufarbeitung statt Instrumentalisierung!“

Medienberichten zufolge hat gestern ein Mann seinen zwei Monate alten Sohn schwer misshandelt und lebensgefährlich verletzt. Solche tragischen Einzelfälle dürfen allerdings nicht für populistische und parteipolitisch motivierte Schnellschüsse missbraucht werden. „Ich warne vor Vorverurteilung und vor allem vor politischer Instrumentalisierung ohne genaue Kenntnisse der Situation der Familie und... mehr

 
28. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Keinerlei Entspannung auf dem Wohnungsmarkt

Der aktuellen Ohmoor-Studie zufolge sind die Mieten in Hamburg im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken – um lediglich 0,37 Prozent. Damit kostet ein Quadratmeter netto/kalt im Schnitt 11,79 statt 11,83 Euro. Gleichzeitig sind die Preise für Eigentumswohnungen um volle elf Prozent auf fast 4500 Euro pro Quadratmeter gestiegen. „Von einer Entspannung auf dem Wohnungsmarkt kann überhaupt keine Rede... mehr

 
27. April 2015 Dora Heyenn

Rumpelstart in der Wissenschaftspolitik - Wissenschaftsausschuss berät unter Zeitdruck über Studienplatzvergaben

Völlig überraschend wird der neu installierte Wissenschaftsausschuss am Dienstag, den 28.04.15 über eine Änderung des Gesetzes "zur Neuordnung des Kapazitätsrecht" debattieren. Das zur Zeit gültige Gesetz wurde am 14. März 2014 trotz Widerspruch von ExpertInnen beschlossen. Auch ich habe dagegen gestimmt, weil es nur einen Zweck hatte, nämlich so weit wie möglich zu verhindern, dass... mehr

 
27. April 2015 Dora Heyenn

Defizite bei der Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge

In einer schriftlichen kleinen Anfrage (Drs. 21/240) hat die fraktionslose Bürgerschaftsabgeordnete Dora Heyenn zur Situation der ersten Beratung und Versorgung der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Hamburg nachgefragt. Dabei wurde deutlich, dass sich die personelle Ausstattung der sog. Clearingstelle des Bezirksamts Hamburg-Mitte, die mit der Wahrnehmung dieser Aufgaben betreut... mehr

 
27. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Steigende Flüchtlingszahlen: „Problem ist hausgemacht“

In seiner heutigen Ausgabe berichtet das Hamburger Abendblatt, dass Sozialsenator Detlef Scheele steigende Flüchtlingszahlen erwartet. „Der Herr Senator hat diese Entwicklung verschlafen“, kommentiert Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Schon im vergangenen Jahr war mehr als deutlich, dass die Flüchtlingszahlen steigen würden. Aber... mehr

 
27. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Hamburg benachteiligt Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst

BeamtInnen und Angestellte in Hamburger Behörden verrichten die gleiche Arbeit – werden dafür aber ungleich bezahlt. Diese Lohnunterschiede können mehrere hundert Euro monatlich betragen. Das geht aus den Antworten des Senats auf zwei Schriftliche Kleine Anfragen (Drs. 21/273, 21/92) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor. „Der Senat kann seinen Angestellten nicht... mehr

 
Beiträge zur Diskussion
30. April 2015 Europapolitik

Griechenland und Deutschland – Die da oben gegen die da unten

Mit der Linksregierung in Griechenland tauchen die Wirtschafts- und Finanzkrise, die Euro-Krise aus der medialen Versenkung auf. Auch den EU-Champion Deutschland trifft die Depression. Die Fehlkonstruktion der Europäischen Union mit ihrem gnadenlosen Dumpingwettbewerb der Staaten gegeneinander, mit ihren vielen Verlierern und Deutschland als dem Sieger wird wieder offensichtlich. Der Lüge des Wettbewerbs als Wachstumsmotor für den Wohlstand der Menschen ist offensichtlich geworden. Wer die Reichen und Oligarchen bedienen will, muss es von den arbeitenden Menschen nehmen. DIE LINKE steht für ein soziales Europa, sie steht für eine andere... mehr

 
28. April 2015 Stadtentwicklung

Entschieden gegen Olympia!

Die Olympischen Spiele in Hamburg werden die soziale Spaltung der Stadt vertiefen und dem Sport nichts nützen. Das wollen wir verhindern. Dafür wollen wir die Mehrheit der Menschen in dieser Stadt gewinnen. Packen wir´s an. mehr

 
19. April 2015 Sozial- und Gesundheitspolitik

Koalitionsvertrag: "Zieht wie Hechtsuppe"

1. Der Koalitionsvertrag ist seit dem vergangenen Mittwoch verabschiedet, der Senat gebildet und Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt. 2. Der Parteitag der SPD, der diesem Vertrag bei nur 2 Gegenstimmen verabschiedete, verlief nach dem nun schon bekannten Muster: Ansage des Chefs, kaum Diskussion, Abstimmung: Zustimmung. 3. Die GRÜNEN diskutierten kontroverser. Kein Wunder, denn grüne Themen wie die Elbvertiefung, die Stadtbahn, die Umweltzone oder die Flüchtlingspolitik, fanden unter den Augen einer häufig schadenfrohen Öffentlichkeit nicht im Sinne der Partei und ihrer Beschlusslage Aufnahme in diesen Vertrag. Die... mehr

 
7. April 2015 Finanz- und Haushaltspolitik, Wirtschaftspolitik

Auf lange Sicht: die starke Regionalbank des Nordens?

Der Spruch des Tages: »Jetzt geht es darum, im Schulterschluss mit unseren Eigentümern auch strukturelle Veränderungen anzustoßen, damit die HSH Nordbank auf lange Sicht die starke Regionalbank im Norden ist.« Bank-Chef Constantin v. Österreich, der immer ein treffendes Wort für das bankübliche »window-dressing« oder die Aufpolierung des Jahresabschlusses parat hat, lässt offen, was »auf lange Sicht« heißen könnte. Der Weg vom Fast-Konkurs zur so genannten Ertragswende im Jahresabschluss 2014 kann damit nicht gemeint sein. Fakt ist: Erstmals seit 2010 hat die HSH Nordbank ein Geschäftsjahr mit Gewinn abgeschlossen. Im Jahr 2014 hat sie... mehr

 
7. April 2015 Frieden und Antimilitarismus

»Europa könnte eine Friedensmacht sein«

25 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs ist die Welt gewalttätiger denn je. Jan van Aken sieht einen Grund darin, dass "noch immer an der Logik des Kalten Krieges "von Aufrüstung und gegenseitiger Bedrohung von Nationalstaaten festgehalten wird". Die Politik der Bundesregierung sieht van Aken als Teil des Problems. Im Interview der Woche fordert er eine Kehrtwende "weg von einer militarisierten Außenpolitik, hin zu einer Politik der zivilen Krisenprävention und gewaltfreien Konfliktbewältigung". mehr