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Termine

23.10.2014 19:00 Bezirk Eimsbüttel

AfD- Diagnose: Gefährlicher Rechtspopulismus

Veranstastaltung in der Apostelkirche, Bei der Apostelkirche, 20257 Hamburg. mit. Bernhard Müller, Sozialwissenschaftler, Redakteur der Zeitschrift "Sozialismus". mehr

 
27.10.2014 16:30 Bürgerschaftsfraktion

Szenische Lesung "Onkel Ali & Co."

Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus Hamburg, Bürgersaal, Rathausmarkt 1, mit Jürgen Bertram und Mehmet Yildiz (Fraktion DIE LINKE)  mehr

 
29.10.2014 18:00 Fraktion Eimsbüttel

„Neugestaltung Osterstraße“ – Kein Mekka für Gentrifizierer, sondern soziale Stadtteilentwicklung für die Eimsbütteler

Veranstaltung der Linksfraktion Eimsbüttel im Veranstaltungsraum des ETV, Bundesstr. 96. mehr

 
04.11.2014 17:15 Bürgerschaftsfraktion, Bezirk Altona

"350 Jahre Altona - Von der Verleihung der Stadtrechte bis zur Neuen Mitte (1664-2014)"

Eingangshalle des Altonaer Museums (Treffpunkt: 17:15h, Haupteingang) mehr

 
04.11.2014 19:00 Ortsverband Alstertal/Walddörfer

Verelendung durch Hartz-IV

Meinulf Krön, Rechtsanwalt für Sozialrecht und wissenschaftlicher Referent der Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft, wird am 4. November 2014 auf einer Veranstaltung der LINKEN im Sportlerheim des SC Poppenbüttel, Bültenkoppel, Beginn 19.00 Uhr, über Hartz-IV und seine Folgen referieren. mehr

 
11.11.2014 19:00 Ortsverband Bramfeld-Steilshoop, Farmsen-Berne

Diskussionsveranstaltung zur sogenannten Schuldenbremse. Angefragt ist ein/e Referent aus der Bürgerschaftsfraktion

Im Steilshooper Stadtteiltreff AGDAZ, Fehlinghöhe 16, 22309 Hamburg. mehr

 

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Mit dem HVV zu uns
 

Aktiv werden gegen TTIP

 

Pressemitteilung Fabio De Masi vom 11.09.2014:
"Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA: EU Kommission fürchtet Demokratie"

Pressemitteilung Kersten Artus vom 11.09.2014:
"Warum schweigt Olaf Scholz? Senat drückt sich vor einer Stellungnahme zu CETA"

Rede Christiane Schneider in Bürgerschaft am 20.03.20114:
"Hamburg muss Geheimverhandlungen stoppen und TTIP verhindern."

Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 07.05.2014:
Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP verhindern!

Hintergund-Infomationen zum TTIP
Das ist eine der hilfreichen Begründungen zum Engagement der LINKEN gegen das Freihandelsabkommen TTIP. MEHR...
Die Fraktion im Bundestag hat zu Beginn des Jahres eine Große Anfrage an die Regierung gestellt und kommt in ihrer Auswertung zu dem Schluss, dass es sich um substanzlose Werbebotschaften handelt: "Hier ist viel von Chancen die Rede, obwohl in den gesamten 125 Antworten die konkreten Vorteile des TTIP gar nicht benannt werden können." Zur Auswertung...
Allen, die sich näher über das Thema informieren möchten, sei die aktuelle Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung ans Herz gelegt: Ulrike Hermann: "Freihandel - Projekt der Mächtigen"

Aktuelle Pressemeldungen
21. Oktober 2014 Bürgerschaftsfraktion

HVV-Preiserhöhung trotz steigender Einnahmen: Senat trickst seit Jahren mit Zahlen!

Die Fahrpreise des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) werden zum Leidwesen der Hamburger und Hamburgerinnen inzwischen jedes Jahr erhöht. Und das obwohl die Einnahmen des HVV sprudeln: In den Jahren von 2009 bis 2013 lagen die jährlichen Mehreinnahmen jeweils zwischen 28,4 und 40,2 Mio. Euro. Das geht aus den Antworten des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor. Wie können bei einer... mehr

 
21. Oktober 2014 Fabio De Masi

Abwicklungsfonds vermutlich Mist

"Die Bankenabgabe wurde ohne das Parlament durchgezockt. Das Parlament sollte daher den Mut haben, die Rechtsakte scheitern zu lassen ", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Verabschiedung der Rechtsakte zu den Beiträgen der Banken zum Bankenabwicklungsfonds durch die EU-Kommission ohne abschließende Konsultation des Europäischen Parlaments. Das Mitglied im Ausschuss... mehr

 
20. Oktober 2014 Fabio De Masi

Deutschland muss investieren

"Deutschlands schwarze Null ist eine Nullnummer. Die Fortsetzung der Kürzungspolitik führt tiefer in die Rezession und senkt somit die Staatsschulden nicht," kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Debatte im Vorfeld des deutsch-französischen Gipfels der Wirtschafts- und Finanzminister. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung weiter: "Wer wie die... mehr

 
20. Oktober 2014 Bürgerschaftsfraktion

Drogenfreigabe: LINKE unterstützt Forderung des Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter!

André Schulz, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter hat sich in der heutigen Ausgabe der Hamburger Morgenpost für eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums ausgesprochen. Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt dazu: „Ich unterstütze die Aussagen André Schulz weitgehend, aber wir gehen als LINKE noch weiter.... mehr

 
16. Oktober 2014 Fabio De Masi

Banker zocken weiter für Boni

Fabio De Masi: "Banken, die in der Krise mit Steuergeldern gerettet werden, dürfen keine Prämien zahlen, die risikoreiches Verhalten belohnen. Generell fordert DIE LINKE, Managergehälter auf das 20-fache der untersten Lohngruppe des jeweiligen Unternehmens zu begrenzen, egal ob als Festgehalt oder Boni gezahlt. Wir fordern auch ein grundsätzliches Verbot von Boni wie z.B. Aktienoptionen oder... mehr

 
Beiträge zur Diskussion
21. September 2014 Unser Hamburg - Unser Netz, Antiprivatisierung, Umweltpolitik

Ein Jahr nach dem Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Energienetze - große Zweifel am Umsetzungswillen des SPD-Senats

Der 22.9.2013 war ein historischer Tag für Hamburg. „Unser Hamburg – unser Netz“(UHuN), ein Bündnis aus zahlreichen außerparlamentarischen Organisationen und Initiativen gewann den Volksentscheid. Sie wurden von der LINKEN und den Grünen unterstützt. Mit vielen Millionen Euro und geballter Medienmacht dagegen gehalten hatten in einer gewaltigen Propagandaschlacht: Senat, SPD, CDU, FDP, Handelskammer und Unternehmerverbände, sie waren nicht erfolgreich. mehr

 
20. September 2014 Europapolitik, Wirtschaftspolitik, AG Wirtschaft, Haushalt und Finanzen

T.i.n.a. 2.0 : The witch is dead – Merkel lebt!

Absoluter Mehrwert und autoritäre Herrschaft: Zur Entstehung eines reaktionären Akkumulationsmodells in der EU mehr

 
5. September 2014 Europapolitik, Fabio De Masi

EZB mit dem Latein am Ende

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist mit ihrem Latein am Ende. Das billige Geld ist gegen Kürzungsdiktate machtlos. Die großen Volkswirtschaften, Deutschland, Frankreich und Italien, stagnieren oder schrumpfen. Die Inflationsrate (Teuerung) im Euroraum sinkt weiter und betrug im August nur noch 0,3 Prozent. Ein Gespenst geht daher um in Europa: die Deflation. Eine solche Phase sinkender Preise ist gefährlich, weil private Haushalte ihren Konsum aufschieben oder sich schlicht nichts leisten können. Und Unternehmen verzichten daher trotz niedriger Zinsen auf Investitionen. Zudem steigt die reale Schuldenlast der Haushalte, weil die Einkommen... mehr

 
2. Juli 2014 Finanz- und Haushaltspolitik

Haushaltsentwurf des Senats für 2015/16: Eine Trockenübung in Sachen Transparenz

Die „Bild“-Zeitung kämpft seit Monaten mit der Hamburger CDU für einen vorzeitigen Übergang zu einem Haushalt ohne weitere Neuverschuldung. Die Frage, an welchen Stellen denn noch weiter gekürzt werden soll, wird freilich von dieser Allianz nicht beantwortet. Schon jetzt bringen die Absenkung der öffentlichen Investitionen, die Überlastung des Personals und der trotzdem weitergehende Personalabbau die öffentliche Infrastruktur immer weiter weg von den Standards eines geordneten Gemeinwesens mehr