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Großdemonstration am 17. September in Hamburg: "Yes we stop CETA & TTIP"

Termine

30.06.2016 20:00 Stadtteilgruppe Winterhude / Eppendorf

Zweiten NATO-Krieg in Libyen verhindern, das Morden im Dienste des Geschäfts überwinden! Nur Frieden schafft Frieden!

Veranstaltung der Stadtteilgruppe Winterhude – Eppendorf – Hoheluft Ost mit Martin Dolzer (MdHB) und Ali Ahmad (Vertreter der Lampedusa Gruppe) im Kulturhaus Eppendorf (Saal) Julius Reincke Stieg13 a, 20251 Hamburg mehr

 
02.07.2016 10:00 Bürgerschaftsfraktion

Zukunftswerkstatt: „Den Schulfrieden brechen – jetzt!“anders leben, anders arbeiten, anders lernen

In der Europaschule, Neustätter Straße 60, 20355 Hamburg (Nähe Laizhalle) von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Um Anmeldung wird gebeten mehr

 
05.07.2016 19:00 Ortsverband Alstertal/Walddörfer

Fluglärm im Hamburger Nordosten

Vortrag: Martin Mosel (Sprecher der Bürgerinitiative für Fluglärmschutz in Hamburg und Schleswig-Holstein), Sportlerheim SC Poppenbüttel, Bültenkoppel 1  mehr

 
05.07.2016 19:30 rls hh

Krisenproteste und Neuwahl in Spanien

Diskussion / Vortrag mit Nikolai Huke, Autor / Politikwissenschaftler, in Kürze erscheint von ihm Krisenproteste in Spanien. Zwischen Selbstorganisation und Überfall auf die Institutionen (Edition Assemblage). Im Centro Sociale, Sternstraße 2, 20357 Hamburg mehr

 
07.07.2016 19:00 Stadtteilgruppe Langenhorn

Gruppenabend der Stadtteilgruppe Langenhorn

Bürgerhaus Langenhorn, Tangstedter Landstr. 41, 1.Stock, gegenüber U-Bhf Langenhorn Markt1. Altersarmut -  soziales Elend mit Ansage für jede/n Zweite/n2. Brasilien, Venezuela: Rollback des Imperiums in Lateinamerika mehr

 

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Mit dem HVV zu uns
 

Zukunftswerkstatt: „Den Schulfrieden brechen – jetzt!“anders leben, anders arbeiten, anders lernen

In der Europaschule, Neustätter Straße 60, 20355 Hamburg (Nähe Laizhalle) am Samstag, den 2. Juli 2016, von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Wir wissen, dass es viele in dieser Stadt gibt, die die Situation an den Schulen genauso kritisch wir wir sehen: Das laute Getöse um „Inklusion“ und „Ganztagsbetreuung“ verdeckt den neoliberalen Kern dessen, was an den Schulen tut: eine verschärfte Auslese. Das verspüren insbesondere die Eltern, die ihre Kinder unbedingt auf das Gymnasium schicken wollen, aber auch diejenigen, die für den Erhalt der Förderschulen eintreten. Dem staunenden Publikum wird eine Neuauflage des „Kaisers neue Kleider“ vorgeführt: „Der König ist ja nackt!“ ruft das Mädchen, das gerade vom Gymnasium auf die Stadtteilschule geschickt wurde: „Inklusion gibt es gar nicht, sondern das Gegenteil: Exklusion!“ Viele haben allerdings resigniert.Wir möchten alle ermutigen, mit uns zusammen diesen Schulfrieden zu brechen und Pläne und Strategien zu entwickeln, wie die bildungsbürgerliche Reaktion zurückgedrängt werden kann und wie neue Koalitionen für eine„Schule für alle“ geschmiedet werden können. Um einen ersten Schritt in diese Richtung zu tun, wollen wir am 2. Juli eine Zukunftswerkstatt durchführen, in der wir die weiteren Schritte zu einer Inklusiven Schule planen, die diesen Namen wirklich verdient. mehr Infos

Britisches Referendum: Zeit für einen Neustart der EU

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, und die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären: "Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet. Es ist erschreckend, welche schrillen Parolen in der Brexit-Kampagne zu hören waren. Es wäre aber falsch, jedem Befürworter zu unterstellen, dass sein Votum durch Hass motiviert gewesen sei. ..." weiterlesen

Cansu Özdemir / Martin Dolzer: "Nach dem Brexit: Wir brauchen Europa, aber ein anderes Europa"
Katja Kipping /Bernd Riexinger: Video Pressestatement (YouTube)
Fabio De Masi: "Die EU muss in die Zukunft investieren (Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau)

„Pflege am Boden?“ Diskussion und Workshops zum Pflegenotstand in Krankenhäusern

Konferenz der Fraktion die LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft am Samstag den 9. Juli 2016, von 10:00 bis 18.30 Uhr, im Rathaus Hamburg (Kaisersaal, Raum A und B). 

Mit Dr. Nadja Rakowitz (vdää, Bündnis Krankenhaus statt Fabrik), Olaf Harms (ver.di Hamburg), Nils Böhlke (Politikwissenschaftler, ver.di),Axel Hopfmann (Aktivist), Jan Latza (Bündnis BerlinerInnen für mehr Personal im Krankenhaus), Grit Wolf (Tarifbewegung Charité), Meike Saerbeck (Gewerkschaftsaktivistin ver.di Hamburg), Pia Zimmermann(MdB, Sprecherin für Pflegepolitik der Linksfraktion), Win Windisch, (Gewerkschaftssekretär ver.di Saarland) und Deniz Celik (MdHB, gesundheitspolitischer Sprecher der Hamburger Fraktion DIE LINKE). Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit, sich über Erfahrungen im Kampf um gute Arbeit und gute Pflege auszutauschen und gewerkschaftliche sowie politische Strategien zu verknüpfen und gemeinsam weiterzuentwickeln. mehr Infos

Landesparteitag am 11./12. Juni 2016 in Hamburg Farmsen

Der neugewählte Landesvorstand der Hamburger LINKEN (von links nach rechts): Gilbert Siegler, Metin Kaya, Christian Kruse, Martin Wittmaack, Peter Wils, Zaklin Nastic, Inge Asimiadis, Rainer Benecke, Sabine Wils, Regine Brüggemann, Rainer Behrens, Helga Niestroj, Helli Laab, Carola Ensslen, Taras Fillanich. Leider nicht im Bild: Olga Fritzsche, Sieglinde Steidinger, Angelika Traversin.

Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Neuwahl des Landesvorstandes. Als Landessprecherin wurde Zaklin Nastic gewählt, als Landessprecher wurde Rainer Benecke bestätigt; ebenso wie der Landesgeschäftsführer Martin Wittmaack. Neuer Landesschatzmeister ist Christian Kruse. Sabine Wils und Peter Heim traten aus persönlichen Gründen nicht erneut für den Geschäftsführenden Landesvorstand zur Wahl an. Komplettiert wurden die Landesvorstandswahlen durch die Wahl von 5 von 7 Vorstandsmitgliedern aus den Bezirksverbänden und von neun weiteren Vorstandsmitgliedern.

Viel beachtet waren auch die Reden des Bundestagsabgeordneten der Hamburger LINKEN Jan van Aken (Bericht auf NDR.de) und des LINKEN Hamburger Europaabgeordneten Fabio de Masi (Zum Nachlesen). Hier die Rede von Rainer Benecke (Zum Nachlesen).

DIE LINKE stellt „Sofortprogramm für ein sozialeres Hamburg“ vor

Hamburg rechnet mit einem Steuerplus von 478 Millionen Euro in diesem Jahr – Geld, das dringend für soziale Investitionen benötigt wird. Ob Wohnraum, Integration oder Sport: In unserem „Sofortprogramm für ein soziale Hamburg“ zeigen wir konkret auf, wo das Geld sinnvoll angelegt wäre.

478 Millionen Euro mehr als im Haushalt eingeplant wird Hamburg dieses Jahr voraussichtlich an Steuern einnehmen – viel Geld, das in der Hansestadt dringend benötigt wird! 160 Millionen Euro davon will der Senat für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen reservieren. Ein Vorhaben, das die Fraktion DIE LINKE unterstützt – doch der Senat plant auch, die restlichen 318 Millionen Euro als Manövriermasse zur eigenen Verfügung zurückhalten. Reservenbildung statt dringend nötiger Investitionen? Das lehnt DIE LINKE strikt ab. Stattdessen haben wir einmal genau hingesehen und nachgerechnet, welche sozialen Bereiche derzeit quasi ausbluten und dringend eine Finanzspritze vertragen könnten – wo und wie die 318 Millionen Euro am besten angelegt wären, haben wir in einem „Sofortprogramm für ein sozialeres Hamburg“ dargelegt mehr lesen

Aktuelle Pressemeldungen
30. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion

Nobistor: Bezirk setzt Ein-Euro-Jobber gegen Obdachlose ein

Die Räumung von Obdachlosen am Nobistor am 9. Juni durch das Ordnungsamt Altona und die Polizei hat breite Kritik hervorgerufen. Nun plant das Bezirksamt Altona, so genannte Ein-Euro-Jobber_innen („Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“) als regelmäßige „Park-Patrouille“ gegen Obdachlose und für zusätzliche Reinigungsarbeiten im Park an der Königstraße einzusetzen. Zwei Anfragen... mehr

 
30. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion

Schulsenator verweigert Sonderschule nötige Reinigung

Die Sonderschule Tegelweg, an der 140 teils schwerstbehinderte, gesundheitlich besonders sensible Schüler_innen lernen, soll ab morgen nur noch einmal täglich gereinigt werden. Eltern und Schulleitung sind entsetzt und warnen vor unhaltbaren hygienischen Zuständen und enormen Zusatzbelastungen. „Dem Schulsenator fehlt offenbar das notwendige Rückgrat, um gegenüber der Finanzbehörde die... mehr

 
29. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion

Die EU muss eine Union der Menschen werden

Der Brexit und seine Folgen diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Aktuellen Stunde. „Die EU sollte aus dem Brexit lernen. Die neoliberale Austeritätspolitik, der Abbau von Arbeitnehmer_innenrechten, die Militarisierung und die aggressive Außenpolitik der EU müssen ein Ende haben, ansonsten verlieren die Bevölkerungen in Europa zu Recht weiter das Vertrauen in die ... mehr

 
29. Juni 2016 Fabio De Masi

LuxLeaks-Urteil: Aufrechte bestraft

„Deltour und Halet werden verurteilt und die Steuerdiebe genießen Freiheit. Das ist skandalös und beschämend,“ kommentiert der Europaabgeordnete und Zeuge der Verteidigung von Antoine Deltour, Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Urteilsverkündung im Prozess gegen Edouard Perrin und Raphaël Halet. De Masi weiter: „Trotz symbolischer Geldstrafe ist dies ein hartes Urteil. Es ist ein Skandal, dass... mehr

 
29. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion

Nachhilfe für den Senat: Bündnis für soziale Wohnungspolitik

Caritas, Diakonie, Mieter helfen Mietern und Stattbau Hamburg haben sich heute zum „Hamburger Bündnis für eine neue soziale Wohnungspolitik“ zusammengeschlossen und einen Ziel- und Maßnahmenplan gegen Wohnungsnot vorgestellt. „Zu Recht beklagen die Verbände das Fehlen einer sozialen Wohnungspolitik“, erklärt dazu Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der... mehr

 
29. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion

Rabe muss Appell der Stadtteilschulleitungen ernst nehmen!

Die Abschaffung der verheerenden Konkurrenzstellung von Stadtteilschulen und Gymnasien fordern 51 der 59 Hamburger Stadtteilschulleitungen in einem Grundsatzpapier. „Das ist ein Fanal, das die Politik sehr ernst nehmen muss“, sagte in der heutigen Aktuellen Stunde Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... mehr

 
29. Juni 2016 Bürgerschaftsfraktion

Rathauspassage: LINKE unterstützt interfraktionellen Antrag nicht

Der Hamburger Senat plant eine Neugestaltung der Rathauspassage unter Beteiligung verschiedener Partner_innen, von denen einige gemeinnützig, andere kommerziell sind. Planungskosten in Höhe von 300.000 Euro sollen dafür jetzt zulasten des Sanierungsfonds 2020 bereitgestellt werden. In diesem Sinne bot der Senat den Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft an, sich einem entsprechenden... mehr

 
Beiträge zur Diskussion
24. Juni 2016 Internationale Politik, Landesverband

Solidarität mit den Streikenden am 24. Juni 2016 in Belgien

Liebe Kolleginnen und Kollegen, DIE LINKE. Landesverband Hamburg unterstützt Eure Aktionen am 24. Juni 2016 gegen die unsozialen Maßnahmen der belgischen Regierung. In Belgien, wie in Frankreich versuchen die Regierungen eine Agenda-2010 Politik wie in der Bundesrepublik Deutschland durchzusetzen. Dagegen wehrt Ihr Euch zu Recht. DIE LINKE. Hamburg unterstützt die Aktionen des FTGB in vollem Umfang. Solidarische Grüße aus Hamburg! mehr

 
24. Juni 2016 Aus der Partei, Antifaschismus, Landesverband

Solidarität mit den antifaschistischen Kräften in Hamburg

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Ende Mai 2016 mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage an der Hamburger Senat mit dem Titel „Antifaschistische Umtriebe in 22309 Hamburg – Die „Antifa 309““ schon wieder versucht, antifaschistisches Engagement zu diskreditieren. Allein die Formulierung „antifaschistische Umtriebe“ lässt den Schluss zu, dass die AfD Aktivitäten gegen rechte Gewalt und gegen Rassismus als ein Problem ansieht. mehr

 
12. Juni 2016 Aus der Partei, Landesparteitag

Zeit für einen linken Aufbruch!

Ein Diskussionsbeitrag von Zaklin Nastic, Rainer Benecke, Christian Kruse und Martin Wittmaack zur Ersten Tagung des 5. Landesparteitages am 11./12. Mai 2016  mehr

 
12. Juni 2016 Landesparteitag, Aus der Partei

"Ich bin stolz einer Partei anzugehören, die Politik für die 99 Prozent macht und nicht für ein Prozent."

Rede von Fabio De Masi auf dem Landesparteitag DIE LINKE Hamburg am 12. Juni in Farmsen. (Es gilt das gesprochene Wort) mehr