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Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Termine

28.04.2015 19:30 Bezirk Altona

Warum und wie sich Gesellschaften verändern

Am Dienstag, den 28. April 2015, um 19:30 Uhr. Wir treffen uns im Parteibüro des Bezirksverbandes DIE LINKE ALTONA, Am Felde 2 in Ottensen. mehr

 
29.04.2015 20:00 Bezirk Altona

Filmabend: „Das ist unser Streik“ Mittwoch, 29. April, Am Felde 2, 20 Uhr

Filmabend: „Das ist unser Streik“ Mittwoch, 29. April, Am Felde 2, 20 Uhr Am 1. November 2012 sind 110 Arbeiterinnen und Arbeiter der Hamburger Firma Neupack in den unbefristeten Streik getreten, um Verhandlungen über einen Tarifvertrag zu erzwingen. mehr

 
02.05.2015 18:00

Griechenland: Reparationen, Zwangsanleihen und ein würdiger Weg aus der Krise

Veranstaltung mit dem griechischen Widerstandskämpfer und Europa-Parlamentarier Manolis Glezos am 2. Mai im Festsaal des Rathauses. Am 30. Mai 1941 erklomm Manolis Glezos, damals 18 Jahre alt, zusammen mit Apostolos Sandas die Akropolis und riss die von den deutschen Faschisten gehisste Hakenkreuzfahne herunter. Diese Handlung war ein Fanal, das viele Griechen zum Widerstand anregte. Mehrere... mehr

 
05.05.2015 19:00 Ortsverband Alstertal/Walddörfer

Veranstaltung: "Finanzpolitische Konzepte der LINKEN"

mit Norbert Weber (Fachreferent für Haushalt und Finanzen der Bürgerschaftsfraktion): im Sportlerheim SC Poppenbüttel, Bültenkoppel 1

 
07.05.2015 18:20 Europa vor Ort, Bezirk Eimsbüttel

Filmvorführung und Diskussionsveranstaltung: DIE SPUR DER TROIKA

Macht ohne Kontrolle. Mit Fabio De Masi (MdEP DIE LINKE) und dem Filmautoren Harald Schuhmann) im Eidelstedter Bürgerhaus“ Alte Elbgaustr. 12, 22523 Hamburg mehr

 
08.05.2015 19:00 Bezirk Altona

Nichts ist praktischer als eine gute Theorie

Nichts ist praktischer als eine gute Theorie, Freitag, 8. Mai, Am Felde 2, 19 Uhr, Rosa Luxemburg hat sich sehr intensiv mit dem Verhältnis von Praxis und Theorie befasst. Die Kennerin Rosa Luxemburgs, Frigga Haug, wird nach ihrem Auftritt vom vergangenen Jahr erneut im Altonaer Bildungsprogramm zu einem wichtigen Aspekt von Leben, Arbeit und Denken der deutschen Revolutionärin referieren. mehr

 

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Mit dem HVV zu uns
 

Griechenland: Reparationen, Zwangsanleihen und ein würdiger Weg aus der Krise

Manolis Glezos

Veranstaltung mit dem griechischen Widerstandskämpfer und Europa-Parlamentarier Manolis Glezos am Sonnabend, den 2. Mai 2015 um 18:00 Uhr im Festsaal des Rathauses

Am 30. Mai 1941 erklomm Manolis Glezos, damals 18 Jahre alt, zusammen mit Apostolos Sandas die Akropolis und riss die von den deutschen Faschisten gehisste Hakenkreuzfahne herunter. Diese Handlung war ein Fanal, das viele Griechen zum Widerstand anregte. Mehrere Inhaftierungen, Folter und Todesurteile in den folgenden Jahrzehnten brachten Glezos nicht von seinem Weg ab. Heute ist er das älteste Mitglied des Europa-Parlaments und einer der bekanntesten Kämpfer für eine Lösung der griechischen und europäischen Krise.

Auf der Veranstaltung wollen wir gemeinsam mit Manolis Glezos über die historische Verantwortung Deutschlands, über Reparationszahlungen und einen konstruktiven Ausweg aus der Krise Griechenlands und Europas diskutieren.

Veranstaltung mit Manolis Glezos (MdEP), Fabio de Masi (MdEP DIE LINKE), Rolf Becker (Schauspieler), Martin Klingner (Rechtsanwalt), Ulla Jelpke (MdB DIE LINKE), Martin Dolzer (MdHB DIE LINKE) MEHR

Koalitionsvertrag: "Zieht wie Hechtsuppe"

© CC-BY-SA 2.5: Daniel Schwen

Es gibt in Hamburg eine Zunahme von Armut trotz des wachsenden Reichtums. Es bilden sich seit längerem benachteiligte Stadtteile, z. B. Billstedt, Bereiche in Wilhelmsburg und der Osdorfer Born: Hohe Arbeitslosigkeit, viele Hartz-IV-Empfänger, in Billstedt fast 25 Prozent der dort Lebenden, fehlende Schulabschlüsse und niedrige Wahlbeteiligung illustrieren das. In der gesamten Stadt gibt es 300.000 prekär Beschäftigte von der insgesamt eine Million abhängig Beschäftigten. Enorme Problem gibt es vor allem bei der wachsenden Schar von Altersarmen, d.h. RentnerInnen ohne ausreichende Erwerbszeiten, Verwitweten, bei Alleinerziehenden und kinderreichen Familien, vor allem denjenigen mit Migrationshintergrund.

Kein Wort dazu im vorliegenden Koalitionsvertrag. Es wird so getan, als habe man die Probleme schon weitgehend gelöst, mindestens jedoch bestens im Griff. Es fehlt jede politische Bestandsaufnahme und es gibt keine konkrete Antwort auf den sozialen Skandal in der Stadt. Stattdessen werden nur Allgemeinplätze angeboten: „Doch auch in Hamburg sind Lebenschancen ungleich verteilt. Die Politik muss überall dort eingreifen, wo Menschen in ihren Chancen und Teilhabemöglichkeit beeinträchtigt werden. Der sozialpolitische Anspruch der Koalitionspartner geht über die bloße Existenzsicherung hinaus. Er umfasst ein selbstbestimmtes Leben, Bildungschancen, gute Arbeit und die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe.“ mehr

Pressemitteilung: Die unsoziale SPD-Alleinregierung geht weiter

Nach der DOSB-Olympia-Entscheidung zu Hamburg:

Zur Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB), sich mit Hamburg für die Austragung Olympischer Spiele 2024 zu bewerben, erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir werden weiter daran arbeiten, dass dieses irrwitzige Großprojekt nicht zustande kommt. Der Senat hat bisher mit allen Tricks versucht, Tatsachen über die Folgen einer Bewerbung zu verschleiern. Die einseitigen Jubelorgien des Senates und die Entscheidung, eine Bewerbung über das Knie zu brechen, werden weitreichende Konsequenzen für die Finanzen und den sozialen Frieden in der Stadt haben.“ mehr

 

Positionspapier "NOlympia in Hamburg"
Sport für alle - Für die Förderung einer sozialen Bewegungskultur statt Olympiawahn

Kita-Qualität kein Thema bei den Koalitionsverhandlungen?

Die Fraktion DIE LINKE hat ihren ersten Antrag eingereicht. Darin fordert die Linksfraktion die Verbesserung der Personalschlüssel in den Kitas um 25%, damit Ausfallzeiten wie Krankheit oder Urlaub sowie die mittelbare pädagogische Arbeit wie Elterngespräche oder Vor- und Nachbereitungszeiten finanziert werden können.

Hamburg ist trotz der Vereinbarung des SPD Senats mit den Verbänden im Dezember 2014 immer noch das Bundeland mit den schlechtesten Personalschlüsseln aller westlichen Bundesländer. Der vorgelegte Antrag ist auch als Aufforderung an die SPD und die Grünen zu verstehen, in diesem Bereich endlich spürbare Verbesserungen vorzunehmen. Weiterlesen

 

Gebührenfreie und gute frühkindliche Bildung für alle

Aktuelle Pressemeldungen
24. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Rabe greift willkürlich und rechtswidrig in die Verteilung der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf ein

Der rechtliche Rahmen zur Aufnahme von Schülerinnen mit sonderpädagogischen Förderbedarf wird an mehreren Schulen in Hamburg weit überschritten. Das ergibt die Antwort des Senats auf zwei Anfragen der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/225 und 21/226). Demnach nehmen sieben Stadtteilschulen im kommenden Schuljahr fünf oder mehr SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf (sFB) pro Klasse in... mehr

 
23. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Olympia-Referendum demokratisch und fair ausgestalten!

Die gestrige Sachverständigen-Anhörung im Innenausschuss hat deutlich gemacht, dass auf dem Weg zu einem verbindlichen Olympia-Referendum komplexe Probleme zu lösen sind. Der Vorschlag von SPD und Grünen, ein „Hamburg-Referendum“ in der Verfassung zu verankern, wird dieser Aufgabe nicht gerecht, schon gar nicht der Gesetzentwurf der CDU. Als dritte Variante haben die Sachverständigen ins Spiel... mehr

 
23. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

BGH-Urteil: „Echte Entlastung für Hamburgs MieterInnen“

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass MieterInnen nicht mehr vertraglich zu Schönheitsreparaturen in unrenoviert übernommenen Wohnungen verpflichtet werden dürfen. „Der BGH hat eine gute Entscheidung getroffen“, erklärt dazu Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Für hunderttausende Hamburgerinnen und Hamburger ist das... mehr

 
22. April 2015 Jan van Aken

G36: Trümmertruppe Verteidigungsministerium

„Seit 2010 sind dem Ministerium die Probleme mit dem G36 bekannt. Alle Minister haben das Problem seitdem auf die immer gleiche Art ausgesessen: Weitere Untersuchungen in Auftrag gegeben und ansonsten nichts getan“, kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse der heutigen Sitzung im Verteidigungsausschuss. Van Aken weiter: „Wie ignorant und... mehr

 
22. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

Keine Spielchen auf dem Dach des Feldstraßenbunkers!

Die geplante Aufstockung des Feldstraßenbunkers macht den Menschen im Stadtteil Sorge, insbesondere die Dimensionen der geplanten Gewerbeflächen, die unter einem so genannten „Stadtgarten“ entstehen sollen. Nicht nur die PlanerInnen, auch der Senat hält sich nach wie vor bedeckt. Eine aktuelle Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat er erneut... mehr

 
20. April 2015 Fabio De Masi

Juncker-Plan - Renditegarantie für Banken und Versicherungen statt New Deal

„Der EFSI ist eine teure Renditegarantie für Finanzhaie und kein Ersatz für ein echtes öffentliches Investitionsprogramm. DIE LINKE wird - trotz kleiner Verbesserungen im Parlamentsbericht zum EFSI - im Ausschuss mit Nein stimmen. Denn die Architektur des EFSI bleibt falsch“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die heutige Abstimmung der federführenden Ausschüsse für... mehr

 
20. April 2015 Bürgerschaftsfraktion

„Hamburg braucht dringend Bilanzklarheit“

Der Landesrechnungshof hat heute seine „Ergänzung zum Jahresbericht 2013“ veröffentlicht und darin Bilanzklarheit und -wahrheit eingefordert. „Das sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, ist es in Hamburg aber nicht“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushalts-politischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Deshalb begrüßen wir es sehr, dass... mehr

 
Beiträge zur Diskussion
19. April 2015 Sozial- und Gesundheitspolitik

Koalitionsvertrag: "Zieht wie Hechtsuppe"

1. Der Koalitionsvertrag ist seit dem vergangenen Mittwoch verabschiedet, der Senat gebildet und Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt. 2. Der Parteitag der SPD, der diesem Vertrag bei nur 2 Gegenstimmen verabschiedete, verlief nach dem nun schon bekannten Muster: Ansage des Chefs, kaum Diskussion, Abstimmung: Zustimmung. 3. Die GRÜNEN diskutierten kontroverser. Kein Wunder, denn grüne Themen wie die Elbvertiefung, die Stadtbahn, die Umweltzone oder die Flüchtlingspolitik, fanden unter den Augen einer häufig schadenfrohen Öffentlichkeit nicht im Sinne der Partei und ihrer Beschlusslage Aufnahme in diesen Vertrag. Die... mehr

 
7. April 2015 Finanz- und Haushaltspolitik, Wirtschaftspolitik

Auf lange Sicht: die starke Regionalbank des Nordens?

Der Spruch des Tages: »Jetzt geht es darum, im Schulterschluss mit unseren Eigentümern auch strukturelle Veränderungen anzustoßen, damit die HSH Nordbank auf lange Sicht die starke Regionalbank im Norden ist.« Bank-Chef Constantin v. Österreich, der immer ein treffendes Wort für das bankübliche »window-dressing« oder die Aufpolierung des Jahresabschlusses parat hat, lässt offen, was »auf lange Sicht« heißen könnte. Der Weg vom Fast-Konkurs zur so genannten Ertragswende im Jahresabschluss 2014 kann damit nicht gemeint sein. Fakt ist: Erstmals seit 2010 hat die HSH Nordbank ein Geschäftsjahr mit Gewinn abgeschlossen. Im Jahr 2014 hat sie... mehr

 
7. April 2015 Frieden und Antimilitarismus

»Europa könnte eine Friedensmacht sein«

25 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs ist die Welt gewalttätiger denn je. Jan van Aken sieht einen Grund darin, dass "noch immer an der Logik des Kalten Krieges "von Aufrüstung und gegenseitiger Bedrohung von Nationalstaaten festgehalten wird". Die Politik der Bundesregierung sieht van Aken als Teil des Problems. Im Interview der Woche fordert er eine Kehrtwende "weg von einer militarisierten Außenpolitik, hin zu einer Politik der zivilen Krisenprävention und gewaltfreien Konfliktbewältigung". mehr

 
20. Februar 2015 Fabio De Masi, Europapolitik

Juncker-Voodoo: Warum der "Investitionsplan für Europa" die Wirtschaft nicht beleben wird

Hintergrundpapier stellt schwerwiegende Mängel in Junckers Investitionsplan dar. Der Plan kurbelt nicht die Wirtschaft an, sondern sichert nur Investoren ihre Profite. mehr

 
19. Februar 2015 Fabio De Masi, Europapolitik

Gastbeitrag im Tagesspiegel - Griechenland: Eine unbequeme Wahrheit

Fabio De Masi schrieb am 18.02.2015 einen Gastartikel für den Tagesspiegel. Darin heisst es: Griechenland ist pleite. Die Bundesregierung hat diese unbequeme Wahrheit zum Nachteil der deutschen Steuerzahler systematisch geleugnet. Das war Insolvenzverschleppung, schreibt der Linken-Politiker De Masi in einem Gastbeitrag. mehr