Der Landesvorstand DIE LINKE Hamburg ruft alle Bürgerinnen und Bürger, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter Hamburgs auf, am 1.Mai an den Demonstrationen und Protesten teilzunehmen.
Der Landesvorstand ruft insbesondere auf, die Demonstration nach Barmbek zu unterstützen.
Dort werden 75 Jahre nach der Übergabe der politischen Macht in Deutschland an die FaschistInnen hunderte Neonazis eine Kundgebung und Demonstration abhalten.
Ein breites Bündnis aus Stadtteilinitiativen, DGB Jugend, Hamburger "Bündnis gegen Rechts" u.a. werden versuchen diesem braunen Treiben eine phantasievolle, bunte Gegendemonstration auf die Beine zu stellen.
Das kann nur gelingen, wenn viele Menschen die dem provokanten Treiben der Neonazis etwas entgegensetzen wollen, sich öffentlich in Barmbek zeigen. Dafür wollen wir wirken.
Vor 75 Jahren stürmten die Nazis das Gewerkschaftshaus in Hamburg am Besenbinderhof und anderswo. Auftakt für Krieg, Völkermord, Unterdrückung, und Terror gegenüber jeder abweichenden Meinung.
Das darf nie wieder vorkommen. Dagegen werden wir uns wenden.
Zur Strategie der Neonazis gehört nicht nur, mit scheinbar kapitalismuskritischen Phrasen bei Unzufriedenen auf Zustimmung zu hoffen, sondern auch öffentlichen Raum zu besetzen. Wir aber werden ihrer völkischen Hetze nicht den Platz überlassen und nicht weichen. Am 1. Mai kann es uns nur mit einem breiten und entschlossenen antifaschistischen Bündnis gelingen, die Neonazis in die Schranken zu weisen. Wir treten deshalb für einen Aktionsrahmen ein, der es vielen Menschen ermöglicht, an den Protesten teilzunehmen. Das Hamburger Bündnis gegen Rechts wünscht sich, dass sich so viele Menschen wie möglich im Stadtteil Barmbek und auf dem Aufmarschweg der Neonazis einfinden. Dann ist es politisch Verantwortlichen und der Polizei nicht mehr so einfach möglich, den Neonazis den Weg frei zu machen.
Sorgen wir dafür, dass für die Nazis kein Platz ist -weder in den Parlamenten noch im Stadtteil oder im Betrieb!
Aus dem Aufruf des Hamburger Bündnis gegen Rechts zum 1. Mai
Die Fraktion DIE LINKE hat mit ihrem Antrag „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen – Initiative für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren“ die Diskussion um das NPD-Verbot im Vorfeld der Innenministerkonferenz vom 16. bis 18.4.2008 in der Hamburgischen Bürgerschaft auf die Tagesordnung gesetzt. Infolge dessen hat auch die SPD-Fraktion ihren Antrag „NPD-Verbot weiter vorantreiben“ in die Bürgerschaft eingebracht.
In dem Antrag der LINKEN begründet die Fraktion weshalb sie sich für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren einsetzt: „Die NPD attackiert seit Jahren unter dem Deckmantel der Inanspruchnahme von Grundrechten, von der Meinungsfreiheit über die Versammlungsfreiheit bis zum Parteienprivileg, die Prinzipien des freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates.“
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Einer der beiden Hauptredner der diejährigen Maidemonstration in Harburg wird auf Einladung des DGB Gregor Gysi sein.
Demonstration
10.45 Uhr Am Sand / Harburger Marktplatz
Kundgebung
12.00 Uhr, Kulturzentrum Rieckhof
Grußworte:
Thomas Bredow (Vorsitzender DGB Ortsverband Harburg) • Jörn Borsum (Betriebsrat Briefzentrum Hamburg-Hausbruch)
Redner:
Mehr Infos beim Veranstalter: DGB Harburg
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