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Immer und überall um die sozialen Garantien des Lebens kämpfen

Am 14.11. 2016 protestieren wir beim jobcenter.team.arbeit Hamburg-West, Achtern Born 135, 22549 HH von 10.00 – 12.00 Uhr – unter freiem Himmel - kommt alle in großen Scharen wir wollen

Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen - keine Zwangsverrentungen - DARUM

Aufruhr und Widerstand


Veranstalterinnen: LISA.HH (DIE LINKE) und Linksfraktion Hamburg

 

Gegen Sanktionen

Wir wollen möglichst viel Druck organisieren gegen die Verschlechterungen und für eine Abschaffung von Sanktionen. Sanktionen sind menschenunwürdig. Hartz IV soll das Minimum an Geld gewährleisten, dass ein Mensch mindestens zum Leben braucht. Also verbieten sich Kürzungen, Minimum ist Minimum. Grundrechte kürzt man nicht.

 

Gegen Zwangsverrentungen

Wir streiten auch gegen Zwangsverrentungen, die 63 jährige Erwerbslose trifft und welche lebenslange Abschläge zur Folge hat. Wir bezeichnen dies als Rentenraub. Fiktives Beispiel: eine Krankenschwester hat einen Rentenanspruch von 1000,00 € erknechtet. Leider ist sie als 63 jährige erwerbslos und wird von der Arge zur Zwangsverrentung gezwungen. Der reguläre Rentenbeginn wäre für die 63-jährige (Jahrgang 1953) im Mai geborene Januar 2019. Also 31 Monate später. Bei Zwangsverrentungen drohen pro Monat 0,3% Abschläge auf die erarbeitete Rentenhöhe. (31 Monate x 0,3 % sind 9,3% Abschläge) in diesem fiktiven Fall 93,00 € weniger auf den erarbeiteten Rentenanspruch – und dies lebenslang!! Dazu kommen die Beiträge der Sozialabgaben von ca. 10%, also noch weitere 100,00 € weniger. Die Rente verringert sich von einem Rentenanspruch in Höhe von 1000,00 € auf 807,00 €. Rentenanpassungen werden an die bereits zwangsgekürzte Rente angepasst. Noch eine weitere Kürzung.

 

Deshalb fordern wir:

  • Die bestehenden Sanktionen abschaffen! Keine Kürzungen, keine Verschlechterungen!

  • Kein zweites verstecktes Sanktionsregime durch scheinbar „sozialwidriges Verhalten“!

  • Keine Zwangsverrentungen mit lebenslangen Abschläge für 63 jährige Erwerbslose!

  • Endlich die Vorgaben des Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 2014 umsetzen und die Regelsätze deutlich zu erhöhen!

Kontakt: H. Heinemann und H. Wokon, ag-lisa@die-linke-hh.de. DIE LINKE HH. Wenden Str. 6, 200097 HH, Tel.: 040 / 389 21 64

 

 

 

24. Oktober 2016

Infotisch - Protestaktion

 

 

Aufruhr, Widerstand mit Kaffee

 

 

wir, die Hamburger LISA Frauen gemeinsam mit der Linksfraktion, protestierten am 24. Oktober vor dem jobcenter team.arbeit.hamburg für schwerbehinderte Menschen, Beltgens Garten 2

 

 

Wir wollen möglichst viel Druck organisieren gegen die Verschlechterungen und für eine Abschaffung von Sanktionen. Sanktionen sind menschenunwürdig. Hartz IV soll das Minimum an Geld gewährleisten, dass ein Mensch mindestens zum Leben braucht. Also verbieten sich Kürzungen, Minimum ist Minimum. Grundrechte kürzt man nicht. Zu Gast war auch ein „Hartz IV-Schnüffler“ der uns aufgeklärt hat. Diese Performance ist unbedingt sehenswert und dies könnt Ihr

 

Euch hier anschauen: https://www.facebook.com/IngeHannemann1/

 

Wir streiten auch gegen Zwangsverrentungen, die 63 jährige Erwerbslose trifft und welche lebenslange Abschläge zur Folge hat. Wir bezeichnen dies als Rentenraub. Fiktives Beispiel: eine Krankenschwester hat einen Rentenanspruch von 1000,00 € erknechtet. Leider ist sie als 63 jährige erwerbslos und wird von der Arge zur Zwangsverrentung gezwungen. Der reguläre Rentenbeginn wäre für die 63-jährige (Jahrgang 1953) im Mai geborene Januar 2019. Also 31 Monate später. Bei  Zwangsverrentungen drohen pro Monat 0,3% Abschläge auf die erarbeitete Rentenhöhe. (31 Monate x 0,3 % sind 9,3% Abschläge) in diesem fiktiven Fall 93,00 € weniger auf den erarbeiteten Rentenanspruch – und dies lebenslang!! Dazu kommen die Beiträge der Sozialabgaben von ca. 10%, also noch weitere 100,00 € weniger. Die Rente verringert sich von einem Rentenanspruch in Höhe von 1000,00 € auf 807,00 €. Rentenanpassungen werden an die bereits zwangsgekürzte Rente angepasst. Noch eine weitere Kürzung.

 

Deshalb fordern wir:

    Die bestehenden Sanktionen abschaffen! Keine Kürzungen, keine Verschlechterungen!

    Kein zweites verstecktes Sanktionsregime durch scheinbar „sozialwidriges Verhalten“!

    Keine Zwangsverrentungen mit lebenslangen Abschläge für 63 jährige Erwerbslose!

    Endlich die Vorgaben des Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 2014 umsetzen und die Regelsätze deutlich zu erhöhen!

 

Heike Wokon und Hildegard Heinemann