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Über den Wolken und mit beiden Beinen auf der Erde

Der LINKE-Abgeordnete und Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft Wolfgang Joithe

Zu Besuch in der Kinder-Onkologie des Universitätsklinikums Eppendorf: „Ich bin hierher gekommen, um den Ärzten und Pflegern meinen Respekt für ihre großartige Arbeit zu erweisen“, sagt der Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft Wolfgang Joithe. „Es gibt ja immer noch Leute, die meinen, es muss umgekehrt sein.“ Aber der 58-jährige Politiker will nicht Amt und Würden wie eine Standarte vor sich hertragen. Die durchschnittlich zehn Termine, die er als einer von vier Stellvertretern des Bürgerschaftspräsidenten Berndt Röder (CDU) monatlich wahrnehmen muss, nutzt der LINKE-Abgeordnete lieber zum Lernen: „Durch das Repräsentieren bekomme ich Einblicke in unsere Gesellschaft, die mir gewöhnlich verwehrt wären.“

Dass Wolfgang Joithe die Lebenswelt der Menschen nicht von oben betrachten mag, wie viele Politiker es mit der Arroganz der Macht tun, hat nicht zuletzt biografische Gründe. Das gesellschaftliche Sein bestimmt bekanntlich das Bewusstsein: Bis vor wenigen Monaten sei er noch „Hartz-IV-Geschädigter“ gewesen, betont Joithe.

Nach vier Jahren Beschäftigung als Organisator und Systembetreuer einer Softwarefirma war er 2003 der dritten Entlassungswelle zum Opfer gefallen. Nach unzähligen Bewerbungen hieß es 2005: Endstation auf dem Hartz-IV-Abstellgleis. „Es gibt zwei Wege, mit dieser Ausgrenzung umzugehen“, sagt Joithe, „man kann sich schämen, oder man kann dagegen kämpfen.“ Für Letzteres hat der Vater zweier Söhne sich entschieden. Er trat dem ver.di-Erwerbslosenrat bei. Dort entstand die Idee, eine Interessenvertretung für Ein-Euro-Jobber zu gründen. „Leider mussten wir bald feststellen, dass die Gewerkschaft nicht sehr daran interessiert war, die Erwerbslosenarbeit zu fördern.“

Joithe ließ sich nicht entmutigen und rief die unabhängige Initiative PeNG! (Abk. für persona non grata) für Erwerbslose und Geringverdiener mit ins Leben, die sich gegen den Sozialabbau in Deutschland engagiert und ein Forum für aktive gegenseitige Hilfe – Ämterbegleitung, Einreichen von Klagen beim Sozialgericht – bietet. Zu dieser Zeit beschlossen die Hamburger LINKEN, auf ihre offene Liste für die Bundestagswahl 2005 einen Erwerbslosen zu setzen. Die Wahl fiel auf Wolfgang Joithe, der auf Platz elf landete – aussichtslos, aber die Kandidatur war für ihn Motivation genug durchzustarten. Er wurde Parteimitglied, und dann ging alles ganz schnell: Er gründete die AG Arbeit und Armut mit, die sich als „Schnittstelle zwischen der LINKEN, der außerparlamentarischen Opposition, Erwerbslosen-Initiativen und den Gewerkschaften“ versteht.

Anfangs war es sogar in der eigenen Partei nicht leicht, ausreichend Gehör für die Belange der Hartz-IV-Betroffenen zu finden: „Ich hatte ständig einen Rucksack mit Argumenten herumzuschleppen, die ich immer wieder rausholen musste“, erinnert sich Joithe, der heute sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, „bis meine Genossen mir nach einem dreiviertel Jahr endlich geglaubt haben, dass die Zustände in den ARGEN so rechtswidrig sind, wie ich sie geschildert habe.“

Als Wolfgang Joithe bei den Hamburg-Wahlen am 24. Februar mit der Linkspartei, für die er auf Listenplatz vier kandidierte, respektable 6,4 Prozent eingefahren hatte und erstmals in die Bürgerschaft einzogen war, wurde er von den hanseatischen Medien bestaunt. „Nicht schlecht! Vom Arbeitslosen zum Vize-Präsidenten der Bürgerschaft. So macht man Karriere“, titelte die Bild-Zeitung, nachdem Joithe von seinen sieben Genossen der Linksfraktion für das Amt des stellvertretenden Hausherrn der Bürgerschaft vorgeschlagen worden war. Gemäß einer Verabredung der Fraktionsspitzen von CDU, SPD und GAL durften die Debütanten im Parlament, gleichberechtigt mit den anderen Parteien, einen Vizepräsidenten stellen.

Geboren wurde Wolfgang Joithe 1950 in Berlin-Charlottenburg. Er kommt aus einer Familie, in der alle mit anpacken mussten, um über die Runden zu kommen. Der Vater war Straßenbahnfahrer. Die Mutter Raumpflegerin in einer Bank. Der Beruf Sohn kam für den Mittlere-Reife-Absolventen nicht in Frage. Er musste früh allein seinen Lebensunterhalt bestreiten: „Mit 17 ging ich zur Berliner Bereitschaftspolizei“, erzählt Joithe. 1967 – eine bewegte Zeit: Die Studenten-Revolten näherten sich ihrem Siedepunkt. Wie kam es, dass ein LINKER in spe damals auf der anderen Seite gestanden hat? „Ich war völlig unpolitisch“, antwortet Joithe und schmunzelt. Der Linksruck kam aus unerwarteter Richtung: Sein Staatsbürgerkundelehrer bei der Polizei empfahl ihm, den Spiegel zu lesen. „Damals war das noch ein linkes Magazin, was man heute leider nicht mehr behaupten kann.“ Bald konnte Joithe die gesellschaftskritischen Ansätze der 68er nicht nur nachvollziehen, sondern er teilte sie auch: „Das Schweigen der Nazi-Väter musste gebrochen werden.“

1971 verließ Joithe die Polizei: Sie hatte ihm Schwierigkeiten bereitet, die Abendschule zu besuchen – er wollte das Abitur nachholen. Aber dann änderten sich alle Pläne. Mit 22 Jahren wurde er Vater und heiratete. Joithe arbeitete als Geschäftsstellenleiter eines Tennisclubs und bei der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft. 1983 ging er für vier Jahre als Entwicklungshelfer nach Kenia und betreute ein Energieprojekt zur Einsparung von Feuerholz. Von 1991 bis 1995 arbeitete er als Flüchtlingshelfer in Pakistan. Dort habe er miterlebt, wie die Taliban von den USA mit CIA-Drogengeldern und Waffen unterstützt wurden, berichtet Joithe. „Daher liegt mir die konsequente Friedenspolitik der LINKEN und ihre Forderung ‚Bundeswehr raus aus Afghanistan!’ besonders am Herzen.“

Heute kämpft er gegen Elend und Armut im eigenen Land. Die jüngste Entscheidung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz macht ihn wütend: Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Dezember vergangenen Jahres die Hartz IV-ARGEN – die Mischverwaltung aus den Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit (BA) – für unzulässig erklärt hat, beschließen die Minister einfach, eine Änderung des Grundgesetzes durchzusetzen. Für Joithe der blanke Hohn: „Mit Langzeitarbeitslosen wird als Verschiebemasse verfahren.“ Selbst BA-Chef Frank-Jürgen Wiese habe die Situation in den Jobcentern als „Katastrophe“ bezeichnet, „die nun hoffähig gemacht werden soll“, kritisiert Joithe.

Jemand, der weiß, wie sich leere Taschen anfühlen, kann Angela Merkels mehr als peinliche Unkenntnis der Hartz-IV-Gesetze nur mit verächtlichem Spott begegnen: Die Bundeskanzlerin „sollte ihre Berater entlassen. Vielleicht geht ihr dann trotz der gestiegenen Energiekosten endlich ein Licht auf“, lautet Joithes bitterer Kommentar zu Merkels Falschbehauptung, den Empfängern von AG II würden Strom- und Gaskosten über die Mietzahlung hinaus erstattet.

Ob es die rasend steigenden Energiekosten oder die stetige Erhöhung der Lebensmittelpreise sind: Solange das Ziel der LINKEN, Hartz IV abzuschaffen, nicht erreicht sei, fordert Joithe, müssten die Regelsätze erheblich erhöht werden. Damit nicht immer mehr Menschen in frühkapitalistische Verhältnisse des fundamentalen Mangels an allem zurückgeworfen werden, bedürfe es aber noch weiterer Maßnahmen. Dazu gehöre auch die Einführung einer Sozialkarte, meinen Joithe und seine Partei, mit der Erwerbslose nicht nur zu Hartz IV kompatiblen Preisen öffentliche Verkehrsmittel nutzen, sondern auch kulturelle Veranstaltungen besuchen können.

Der Kampf der Hamburger LINKEN gegen die Armut ist ein einsamer: Früher hätten die Grünen ein Sozialticket für deutlich unter 20 Euro gefordert, ruft Joithe ins Gedächtnis. Heute stimmten sie einem Sozialticket zu, das lediglich zu einem Rabatt von 18 Euro berechtigt – für Joithe ein Beispiel, das „die ganze Misere der Grünen“ dokumentiert. „Es ist erschreckend, wie schnell sie sich dem großen Koalitionspartner angleichen.“

Nach den ersten 100 Tagen in der Bürgerschaft – wie fühlt sich das neue Leben an? Joithe hat nicht vergessen, woher er kommt: „Früher hat mich die ARGE vorgeladen, um mir einen Ein-Euro-Job aufzuzwingen. Heute fühle ich  dem Leiter der Agentur für Arbeit in Hamburg auf den Zahn und mache ihm klar: der Normalfall ist nicht, dass den betroffenen Menschen geholfen wird, sondern dass sie genötigt werden.“

Über die Zusammenarbeit mit den neuen Kollegen im Parlament, im Eingaben-Ausschuss und in der Härtefall-Kommission, in die Joithe entsandt wurde, kann er nicht klagen: „Einige sind angenehm überrascht, dass ein ehemaliger Langzeitarbeitsloser drei Sätze hintereinander fehlerfrei sprechen kann, aber Ressentiments spüre ich keine,“ witzelt Joithe, der sich selbst als „etwas schräg gestrickt“ beschreibt und sich auch in feinster hanseatischer Gesellschaft das Berlinern nicht nehmen lässt. Respektvoll und fair gehe es auch zu, wenn er als Vizepräsident zum Einsatz kommt und den etablierten Parlamentariern während der Bürgerschaftssitzungen das Wort erteilt – manchmal auch entzieht. Der Sprung auf den Präsidentensessel bedeutet für ihn aber „bloß das Sahnehäubchen auf dem Kaffee“, berichtet Joithe. „Das Amt macht mir Freude, aber es erhebt mich nicht.“ 

Steht Joithe als Politiker mit beiden Beinen fest auf der Erde – als Privatmensch hebt er gern ab. Und dann muss es gleich ganz hoch hinaus gehen: Seit 1987 ist er Mitglied in einem Segelflieger-Verein in Mölln. „Der einzige Sport über den Wolken, den mit Kosten von rund 60 Euro monatlich auch Otto Normalverbraucher bezahlen kann.“ Als Erwerbsloser konnte er sich auch das nicht leisten. „Aber heute, in den seltenen Fällen, in denen ich etwas Zeit habe, fliege ich raus“, schwärmt Joithe. „Wenn ich Glück habe und etwas Thermik finde, dann kann ich stundenlang am Himmel bleiben.“