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Noch ein Rücktritt. Politische Katastrophe in Eimsbüttel

Offener Brief von Wulf Beleites an die Mitglieder von Eimsbüttel und
den Landesvorstand Hamburg

Hamburg 19. März 2009

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,

nach reiflichen Überlegungen sehe ich mich zu dem Schritt gezwungen,
mein Mandat als Mitglied des Landesvorstandes niederzulegen und
zurückzutreten.

Zwar bin ich vom Landesparteitag gewählt, zuvor aber von der
Mitgliederversammlung des Bezirksverbandes Eimsbüttel nominiert worden.
Von einem Bezirksverband, den ich im Landesvorstand nicht mehr
repräsentieren kann und will.

Wie allseits bekannt, geht es seit c. einem Jahr in Eimsbüttel "drunter
und drüber", wird keine Politik gemacht, sondern die Diskussion
beschränkt sich auf Grabenkämpfe und persönliche Diffamierungen:

"Unsere" vier Bezirksabgeordneten fühlen sich der Partei nicht
verpflichtet, legen weder Rechenschaft über ihr bezirkspolitisches
Handeln ab, noch haben sie ein Interesse an einer politischen
Willensbildung im Bezirksverband. Sie ignorieren den Wunsch einer
solidarischen und offenen Spendenpraxis, haben es nach einem Jahr weder
geschafft, einen ordentlichen Geschäftsführer einzustellen, noch eine
Geschäftsstelle/Büro einzurichten und lehnen es ab, der Partei und
seinen Mitgliedern Auskunft über fragwürdiges Abstimmungsverhalten in
der Bezirksversammlung zu geben.

Ein Vorstand existiert nicht, oder doch, oder doch nicht. Eine
Mitgliederversammlungen fand zuletzt am 13. Januar 2009 statt, obgleich
von der Schiedskommission im Febraur die Wahl des neuen Vorstandes, aus
dem bereits wieder zwei Mitglieder zurückgetreten sind, für ungültig
erklärt wurde. - Der amtierende Schatzmeister (M.H.) neigt wiederholt dazu, den
Unterzeichner (also mich) und auch andere auf nichtöffentlichen und
öffentlichen Sitzungen zu diffamieren und verbal zu beleidigen.

Eimsbüttel hätte mit dem SPD-Streit um deren Kandidatenaufstellung zur
Bundestagswahl eine Steilvorlage haben können (die GAL hat sie genutzt),
aber verstreichen lassen.
Eimsbüttel hat einen Monat vor dem kommenden Landesparteitag noch
keine/n Kandidaten/in zur Bundestagswahl weder vorgeschlagen, noch einen
Vorschlag diskutiert.
Eimsbüttel hätte mit einer klaren Positionierung im Konflikt um den
Isebelkanal und der damit zusammenhängenden Gentrifizierung der Hoheluft
im Sinne der c. 12.000 Unterzeichner des Bürgerbegehrens gute Politik
machen können, aber mit einer geschlossenen Enthaltung in der
Bezirksversammlung ("Die Linke hat sich enthalten, weil sie sich über
die Rechtslage nicht klar gewesen sei," so ein Informant) ihre peinliche
Schwäche bewiesen.

Zusammenfassung: Ich sehe mich als Vertreter eines desolaten Nichts und
werde für dieses Nichts nicht weiter im LaVo arbeiten können.

Mit traurigen, aber weiterhin solidarischen Grüßen
Wulf