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Diskussionspapiere

Arbeitsmarktpolitik versus Wirtschafts-, Finanz- und Geldpolitik

I. Grundsätzliches sowie Lage in Deutschland und Schweden bis Mitte der 1990er

Wirtschaftspolitik, fand Anfang der 1990er Jahre, besonders in Ostdeutschland, zu wenig statt. Kohls Wirtschaftsminister Rexrodt: „Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt“

Der Übergang großer ostdeutscher Unternehmen aus der Staatswirtschaft in die Marktwirtschaft erfolgte nicht wie in Westdeutschland nach dem Krieg allmählich sondern abrupt. Beispiel VW: Erst im Jahre 1960, also zwölf Jahre nach der D-Mark-Einführung in Westdeutschland, beschloß der Bundestag das Unternehmen zu privatisieren und noch heute wird um das VW-Gesetz gestritten. In Ostdeutschland waren 2 Jahre nach der D-Mark-Einführung die großen Unternehmen verschwunden. Zeiß Jena ist eine Ausnahme, die die Regel bestätigt. Weiterlesen

„Öffentlich geförderte Beschäftigung“

Grundgedanke

Lt. DGB-Papier „Arbeitsmarkt aktuell“ (12/2006) wurden im Okt. 2004 gewerkschaftliche Eckpunkte zur öffentlich geförderten Beschäftigung beschlossen. Nach der Einführung von Hartz IV hätten sich die Befürchtungen bestätigt, dass untaugliche kurzfristige Maßnahmen zulasten längerfristiger bevorzugt werden. Eine Konzentration auf die MAE sei eingetreten.

Als Gegenentwurf wird die öffentlich geförderte Beschäftigung in Form sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze gefordert und deren zielgerichteter Ausbau als arbeitsmarktpolitisches Instrument. Zielgruppe seien insbesondere die „leistungsgeminderten Langzeitarbeitslosen mit weiteren Vermittlungshemmnissen“. 1-€-Jobs seien für deren Rückführung in den ersten Arbeitsmarkt ungeeignet. Das sähe inzwischen auch der Ombudsrat der Bundesregierung zu Hartz IV ganz ähnlich. In der Praxis habe sich darüber hinaus gezeigt (Kritik des Bundesrechnungshofs), dass eine Vielzahl der 1-€-Jobs nicht im öffentlichen Interesse lägen. Weiterlesen

Bürgerarbeit

Grundgedanke

Mit dem Bruch der bisherigen Sozial- und Arbeitsgesetzgebung durch das im Jahr 2005 eingeführte „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wurde zugleich der Mythos Vollbeschäftigung reaktiviert. Die rot-grüne Regierung unter Kanzler Schröder wollte, wie zuvor schon Helmut Kohl, die Arbeitslosigkeit halbieren. Beiden ist es nicht gelungen. Weiterlesen