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  # April 2017     

Newsletter DIE LINKE. Hamburg: Ausgabe #April 2017:

Inhaltsverzeichnis

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Vorabend des 1. Mai kommt er dann doch noch der Newsletter für den Monat April mit den Hinweisen für den kommenden Monat. Im Mittelpunkt steht natürlich der morgige 1. Mai, wo wir uns LINKE um um 10.30 Uhr auf dem Rödingsmarkt (vor Eingang U-Bahn) treffen. Der Demonstrationszug der Hamburger DGB-Demonstration startet um 11 Uhr. Die Kundgebung auf dem Fischmarkt ist für 12 Uhr geplant. Selbstverständlich mit Infostand von der AG Betrieb und Gewerkschaft und der LINKEN. Also Fahnen und Westen einpacken und Flagge zeigen. Wer nicht den kompletten Weg mitgehen möchte , kann also direkt zu Fischmarkt kommen - oder den Genossinnen und Genossen helfen die Backbord zu verteilen: Treffpunkt ist am Rande der Demonstrationsroute auf der Straßenbrücke an der S-Bahn Landungsbrücken um 11:15. Nicht zu vergessen ist das inzwischen traditionelle Hoffest der Altonaer LINKEN im Anschluss (Ab 14.00 Uhr im Hof vor der Bezirksfraktionsgeschäftsstelle, Am Felde 2 in Ottensen).

Unterwegs sind wir im Rahmen der Kampagne „Das muss drin sein.“ am 12. Mai für 100.000 Pflegekräfte mehr. Am Vormittag vor diversen Krankenhäusern. Um 14.00 Uhr findet dann die open air Pressekonferenz des neu gegründeten "Hamburger Bündnisses für mehr Pflegepersonal", sowie ab 15.00 Uhr die zentrale Aktion des Bündnisses in der Ottenser Hauptstraße auf dem Platz zwischen MERCADO und dem Bahnhof Altona statt.

Zur Bundestagswahl ist unser (noch nicht gewählter) Bundestagskandidat Fabio De Masi am kommenden Mittwochen, den 3. Mai auf dem Podium des SOVD, der Wahlprogrammentwurf ist veröffentlicht und am 13. Mai findet dann die Wiederholung der LVV zur Wahl unserer Hamburger Bundestagskandidat*innenliste statt.

In diesem Sinne
gutes Gelingen
Sozial. Gerecht. Für alle.

Heraus zum 1. Mai 2017: Sozial. Gerecht. Für alle.

Der 1. Mai steht wie kein anderer Tag für den Kampf für gute Arbeit und eine gerechte Gesellschaft. Nach 130 Jahren ist dieser Kampf so aktuell wie lange nicht: Was als gute Arbeit galt, gibt es immer seltener. Junge Menschen hangeln sich oft von Befristung zu Befristung. Druck, Konkurrenz und Stress nehmen für alle in der Arbeit zu. Sicherheit und Planbarkeit fehlen bei vielen im Job. Und die Kosten steigen: Nach Miete und Energie bleibt immer weniger vom Lohn. Gleichzeitig wachsen Managergehälter und Dividenden in den Himmel, während die Löhne stocken. Die Agenda 2010 macht die Beschäftigten erpressbar. Wer befristet beschäftigt ist oder Angst vor dem Jobverlust hat, kann sich nicht richtig wehren, wenn mit Hartz IV der Absturz ins Bodenlose droht. DIE LINKE sagt: Gerecht geht anders.

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der zentralen Demonstration und Kundgebung des DGB Hamburg auf. DIE LINKE trifft sich um 10.30 Uhr auf dem Rödingsmarkt (vor Eingang U-Bahn). Der Demonstrationszug startet um 11 Uhr. Die Kundgebung auf dem Fischmarkt ist für 12 Uhr geplant. 


Backbord: Die Zeitung unserer Bürgerschaftsfraktion.

Ausgabe Mai 2017: Schwerpunktthema "Gegen G20"

Die BACKBORD ist die Zeitung der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN in Hamburg. Zwei- bis dreimal im Jahr informieren wir ausführlich über die Aktivitäten der Linken und liefern wichtige Fakten und Hintergründe zu den Themen, die die politische Landschaft in Hamburg bewegen.

In der aktuellen Ausgabe geht es um den G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli. Warum ruft DIE LINKE zu Protesten gegen das Gipfeltreffen auf? Warum lehnen wir die G20 ab und warum ist Hamburg ein denkbar schlechter Austragungsort? Mehr dazu in der neuen BACKBORD. Hier geht' s zum zum Download als PDF-Datei.

Wer sich an der ersten Verteilaktion beteiligen möchte: Treffpunkt ist am Rande der 1. Mai Demonstration auf der Straßenbrücke an der S-Bahn Landungsbrücke um 11:15 am 1. Mai 2017.

Ihr haltet lieber eine gedruckte Zeitung in den Händen? Kein Problem – Bestellungen für die Printausgabe der „Backbord“unter info@linksfraktion-hamburg.de.


Tag der Pflege am 12. Mai: Weiter aktiv für 100.000 Pflegkräfte mehr!

Im Rahmen unserer Kampagne das muss drin sein wollen wir als LINKE wieder aktiv auf der Straße für unsere Forderung nach 100.000 Pflegekräften mehr werben.

Am des „Tags des Pflegenotstands“am Freitag, den 12.5.2017, sind wir in Eimsbüttel vor dem Albertinenkrankenhaus um 12.45 zum Schichtwechsel, in Hamburg-Nord vor dem AK-Barmbek um 12.00 zum Schichtwechsel und vor dem Krankenhaus Heidberg morgens früh zum Schichtbeginn mit Verteilaktionen auf der Straße.

Um 14.00 Uhr findet dann die open air Pressekonferenz des "Hamburger Bündnisses für mehr Pflegepersonal", sowie ab 15.00 Uhr die zentrale Aktion des Bündnisses an der Ottenser Hauptstraße auf dem Platz zwischen MERCADO und Bahnhof Altona statt.

Falls ihr in eurem Bezirk noch selbst eine Aktion vor einem Krankenhaus machen wollt, meldet euch in der Landesgeschäftsstelle um Material zu erhalten und / oder informiert euch auf unserer Kampagnenwebsite.


Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle. Entwurf des Bundestagswahlprogramms

Der Parteivorstand hat den überarbeiteten Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahlen 2017 als Leitantrag an den Hannover Parteitag im Juni beschlossen

Auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus haben die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger die Grundzüge des Entwurfes des Bundestagswahlprogramms vorgestellt, der vom Parteivorstand als Leitantrag dem Hannoveraner Parteitag vom 9. bis 11. Juni vorgelegt wird. Video (Youtube)

Entwurf des Bundestagswahlprogramms (Leitantrag an den Hannoveraner Parteitag) leitantrag_entwurf_bundestagswahlprogramm_2017.pdf

Die Seitenzahlen und Zeilennummern dieser PDF-Datei dienen als Bezug für Änderungs- und Ergänzungsanträge an den Parteitag. Auf der Parteitagsseite steht ein Formular für die Einreichung von Anträgen an den Parteitag zur Verfügung.


Stammtischkämpfer*in werden:

Der Hamburger Trägerkreis des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus" bietet weitere Termine für das bundesweite Schulungsprogramm, um möglichst viele Menschen mit Argumenten gegen die AfD und Co. auszubilden und uns selbst sprachfähig zu machen und uns darüber zu vernetzen. Es sollen bis zur Bundestagswahl 10.000 Stammtischkämpfer*innen bundesweit ausgebildet werden. Wer Interesse daran hat: Folgende Termine stehen in Hamburg aktuell zur Wahl: Sonntag, 14. Mai und  Sonntag, 25. Juni - jeweils 10.00 Uhr bis ca. 16.30 Uhr
Ort: GEW im Curiohaus
(Hinterhof) - Raum A (Rothenbaumchaussee 15, 20148 Hamburg) Anmeldung erforderlich unter: aufstehen-hamburg-agr@gmx.de. ...weitere Termine sind in Planung.


Wiederholung der LandesvertreterInnenversammlung am 13. Mai 2017.

Die Landesliste der Hamburger LINKEN zu den Bundestagswahlen 2017 muss noch einmal gewählt werden. Die Liste mit sieben Kandierenden, die vom derzeitigen Europaabgeordneten Fabio De Masi angeführt wird, ist wegen formaler Fehler vom Landesvorstand der Partei in Hamburg und einzelnen Delegierten vor der Schiedskommission der Partei angefochten worden, um eine zeitnahe und ordnungsgemäße Wiederholung der Wahlen zu ermöglichen. Dieser Schritt erfolgte auf ausdrücklichen Wunsch der nominierten Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl. Am 13. Mai wird jetzt die LVV wiederholt werden. mehr

Pressemitteilung vom 18. Februar
Beschluss des Landesvorstandes vom 12. März
Wiederholung der LandesvertreterInnenversammlung am 13. Mai 2017

Di., 30.05.2017, 15:00 rls hh

Perspektiven afghanischer Geflüchteter in Hamburg

Veranstaltungsort: Universität Hamburg, Hörsaal Rechtshaus, Rothenbaumchaussee 33 20148 Hamburg Zeit: 27.05.2017, 15:00 - 17:00 Uhr Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg/Forum für Analyse, Kritik und Utopie Mit Elisabeth Burcyk, auf Ausländerrecht, Asylrecht und Flüchtlingsrecht spezialisierte Rechtsanwältin in Hamburg.  mehr

 

Weitere Termine und Veranstaltungstipps auf der Website in der Terminübersicht

28. April 2017 Bürgerschaftsfraktion

G20-Gipfel: Schluss mit der Geheimniskrämerei!

Der G20-Gipfel wird massive Beeinträchtigungen mit sich bringen – die Übung der Polizei am Mittwoch mit langen Staus und Verspätungen in weiten Teilen des Stadtgebiets war da laut Hamburger Abendblatt „nur ein klitzekleiner Vorgeschmack“. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag zur nächsten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, dass der Senat umfangreiche... mehr

 
26. April 2017 Bürgerschaftsfraktion, Arbeitsmarktpolitik

Arbeitsmarktprogramm des Senats ist völlig unzureichend

Mit dem Arbeitsmarktprogramm 2015-2020 will der Senat den Herausforderungen am Hamburger Arbeitsmarkt „weiterhin wirksam“ begegne und Beschäftigung „unter fairen Arbeitsbedingungen erhalten und ausbauen“. „Diese schönen Worte können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Hamburg mit den herkömmlichen Programmen schon seit Jahren keine Lösungen für seine über 20.000 Langzeitarbeitslosen findet“, sagte... mehr

 
26. April 2017 Bürgerschaftsfraktion

CDU und FDP sind mit schuld an teurer Flüchtlingsunterbringung

„In der Tat kann man sagen, dass die Kosten für Flüchtlingsunterbringung hoch und erklärungsbedürftig sind“, erklärte in der von der FDP angemeldeten Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Christiane Schneider. „Daran trägt der voreilige und radikale Abbau der Kapazitäten zwischen 2001 und 2010, der im Wesentlichen Sparvorgaben... mehr

 
26. April 2017 Bürgerschaftsfraktion, Innenpolitik

Sinti und Roma in Hamburg: Zeit für ein neues Kapitel

Über die Diskriminierung von Sinti und Roma in Hamburg nach 1945 diskutiert die Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung. Mit ihrer Großen Anfrage (Drs. 21/8004) konnte die Fraktion DIE LINKE – auch dank der umfassenden Beantwortung durch die BehördenmitarbeiterInnen – ein umfassendes Schlaglicht auf Aspekte wie personelle Kontinuitäten vom deutschen Faschismus bis in die BRD der 1980er Jahre oder... mehr

 

Weitere Pressemitteilungen auf der Website in der Presseübersicht

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