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  # Dezember 2016     

Newsletter DIE LINKE. Hamburg: Ausgabe #Dezember 2016:

Inhaltsverzeichnis

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Wochenende hat der Parteivorstand auf seiner Sitzung die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zu Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 berufen.

Der Bundestagswahlkampf der Partei wird gemeinsam geführt von einem Spitzenteam aus den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie den beiden Spitzenkandidaten. (zum Beschluss). Zuvor beschloss der Parteivorstand die Strategie für die Bundestagswahl 2017 und diskutierte den ersten Entwurf des Wahlprogramms. (Video der Pressekonferenz).

Die Bundestagswahlen im September 2017 nähern sich sich zügig. Doch auch der kommende Hamburger Parteitag am 21. Januar und naturgemäß die LandesvertreterInnenversammlung am 18. Februar werden deswegen im Zeichen der Bundestagswahlen stehen.

Kein Grund nicht aktiv zu sein, wie zum Beispiel Morgen Vormittag mit der AG LISA zum Nikolaustag für mehr Personal in den Krankenhäusern ab 11:30 Uhr vor dem UKE, übermorgen mit der AG Flucht und Migration gegen die unsägliche Abschiebung von jugendlichen Sinti und Roma ab 16:00 vor der Schulbehörde in der Hamburger Straße oder Ende der Woche mit dem Bezirksverband Hamburg-Mitte gegen den G20 Gipfel am Karolinenplatz am Do. und Fr. jeweils ab 12:00 Uhr. Bei begrenzter Zeit in den Vorweihnachtstagen sollte zumindest das Zeichnen der Petition "Hamburg hat Platz!" und/oder die Unterschrift für 100.000 zusätzliche Stellen in der Pflege auf der Agenda stehen.

Das muss drin sein.

Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit: „Nikolaus Überraschung“

Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit: Darum wollen wir am 06.12.2016 mit einer „Nikolaus Überraschung“ die Pflegenden für bessere Arbeitsbedingungen unterstützen, in der Zeit von 11.30 - 13.30 Uhr unter freiem Himmel vor der Universitätsklinik in Hamburg-Eppendorf, 22763 Hamburg.

Krankenschwestern sterben statistisch gesehen 10 Jahre früher! Obwohl sie uns oft das Leben retten und/oder verlängern! Bundesweit fehlen 100.000 Pflegekräfte, in Hamburg 4200 Pflegekräfte.Dies führt zu untragbaren Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte, aber auch zu einer Gefährdung der Gesundheit und des Wohls der Patient*innen. Dies kann nur mit gesetzlichen Mindestpersonalvorgaben gelöst werden und einer tarifgebundenen dem Arbeitsaufwand angemessenen Entlohnung. Wir engagieren uns für diejenigen die einen der härtesten Jobs der Welt praktizieren und die tagtäglich unmittelbar mit Krankheit und Tod konfrontiert sind. Diese Anstrengungen erfordern von den Pflegenden tagtäglich alles und den ganzen Menschen.

Jetzt Online unterschreiben: 100.000 zusätzliche Pflegekräfte


Krieg in Syrien und kein Ende? DIE LINKE. Hamburg lädt ein zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Karin Leukefeld

Dienstag, 6.12.16 - 19:00 Uhr, Georg-Asmussen-Haus (Kaffeewelt),
Böckmannstr. 3, 20099 Hamburg

Bis vor wenigen Jahren war Syrien ein aufstrebendes, heute ist es ein verbranntes Land. Millionen Menschen haben alles verloren, die Gesellschaft ist tief gespalten. Warum ist das so? Diese Frage wollen wir der Journalistin Karin Leukefeld stellen, die in den letzten Jahren immer wieder längere Zeit in verschiedenen Teilen Syrien und auch anderer Länder der Region war. Sie wird die Geschichte Syriens, die verschiedenen Gruppen und Interessen im Land, die Interessen und Einflüsse anderer Staaten in der Region und die Rolle der Großmächte beleuchten. Wer sich vorher schon einmal über Karin Leukefeld und  ihre Berichterstattung informieren möchte, findet ein Menge unterleukefeld.net/

mehr Infos


EU am Abgrund? Wohin steuert die EU zwischen Brexit, CETA, Euro- und Flüchtlingskrise?

Veranstaltung mit Dr. Sahra Wagenknecht (Vorsitzende DIE LINKE. im Bundestag) und Fabio De Masi (Europaabgeordneter) im Gespräch mit Luc Jochimsen (Journalistin). Grußwort: Prof. Norman Paech (Völkerrechtler)

Krisen ohne Ende. Viele Menschen fragen sich: Zerbricht die EU? Das politische Establishment erntet Wut. Donald Trump ist jetzt Präsident der USA. In Frankreich droht der Aufstieg der rechten Marine Le Pen. Die AfD eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg, obwohl sie Renten kürzen und die Superreichen weiter beschenken will. Was sind die Ursachen dieser Entwicklung und welche Alternativen sind nötig? Darüber diskutieren Dr. Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi – auch mit dem Publikum. Interessierte sind herzlich willkommen. Wir würden uns freuen, euch am 13.12.2016 um 19:00 Uhr im Museum der Arbeit in Barmbek begrüßen zu dürfen. Museum der Arbeit in Barmbek, Wiesendamm 3, 22305 Hamburg

 


Rainer Benecke zum Berliner Koalitionsvertrag

Mehr soziale Gerechtigkeit in der wachsenden Stadt.

In Berlin hat DIE LINKE als einzige der zur Wahl stehenden Parteien in absoluten und relativen Zahlen zugelegt. Das Schlüsselthema in Berlin vor und nach der Wahl war und ist: Mehr sozialer Zusammenhalt in der wachsenden Stadt. Soziale Spaltung bekämpfen. Das ist der entscheidende Massstab für die Beurteilung des Koalitionsvertrags. Für DIE LINKE muß es vor allem um eine Investitionsoffensive in die öffentliche Infrastruktur und - angesichts der sich verschärfenden Wohnungsnot in der Hauptstadt - um schnelle, spürbare Maßnahmen gegen die Mietenexplosion und den Wohnungsmangel gehen. Darum hat die zukünftige Berliner Stadtregierung ein "Jahrzehnt der Investitionen" angekündigt: Investiert wird in Schulneu- und -ausbau, in Krankenhäuser und Hochschulen, in Dienststellen und energetische Sanierung. In der Wohnungs- und Mietenpolitik wird der soziale Wohnungsbau ausgeweitet. Für Sozialwohnungen mit völlig überteuerten Kostenmieten wird es ab dem 1.1.2018 eine gesetzlich festgelegte soziale Richtmiete geben. Mit ihr sollen auch Eigentümer durch Gewinnverzicht zur bezahlbaren Miete beitragen. Durften bisher die Mieten in den Wohnungen der kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in vier Jahren um 15 Prozent steigen, wurde der Mietanstieg im Wohnungsbestand auf maximal 2 Prozent jährlich begrenzt... Den vollständigen Artikel unseres Landessprechers findet Ihr hier


Aktion vor dem Rathaus zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

Alle anderthalb Tage wird eine Frau von ihrem (Ex)-Partner ermordet. Mehr als 100.000 Frauen werden pro Jahr Opfer von Gewalt in der Partnerschaft. Die meisten Opfer ungeklärter Todesfälle sind weiblich. Jede 3. Frau hat in ihrem Leben Gewalt, sexuelle Gewalt oder schwere sexuelle Nötigung erlebt. Das ALLES passiert hier bei uns!!!

Es passiert jeden Tag. In jedem Land, in jeder Schicht. Es passiert jeder dritten Frau mindestens einmal in ihrem Leben. Gewalt gegen Frauen hat verschiedene Formen physische, sexuelle, psychologische und emotionale. Sie sind miteinander vernetzt und betreffen Frauen aller Altersklassen. Häusliche Gewalt findet im Stillen statt. Sie ist kein persönliches Schicksal. Häusliche Gewalt eignet sich nicht für Schuldzuweisungen an Gruppen.

„Gewalt gegen Frauen beschränkt sich nicht auf spezielle Kulturen, Regionen, Länder oder einige Gruppen von Frauen. Die Ursachen der Gewaltakte liegen in der anhaltenden Diskriminierung von Frauen. Männer die Frauen misshandeln wollen Macht ausüben. Diese Macht muss durchbrochen werden, die Betroffenen brauchen unsere Solidarität.“ erklärt Zaklin Nastic Landessprecherin DIE LINKE Hamburg

Deshalb fanden sich viele LINKE Mitglieder, Heute vor dem Hamburger Rathaus und bei vielen Organisationen um ihre Solidarität auszudrücken. „Häusliche Gewalt ist keine Privatsache, sie muss als Straftat verfolgt werden. Wir brauchen dringend mehr Schutzräume und Maßnahmen für Frauen die Opfer Häuslicher Gewalt in Hamburg sind.“ Bildergalerie zum Aktionstag am 25. November 


Petition: »Hamburg hat Platz!«

Unter diesem Motto fordern mittlerweile rund 2.500 HamburgerInnen und 30 Gruppen und Organisationen den Senat auf, 1.000 Geflüchtete aus Griechenland in Hamburg aufzunehmen. Ähnliche Initiativen aus der Zivilgesellschaft gibt es in ähnlicher Form auch an vielen anderen Orten, so z.B. in Thüringen, Schleswig-Holstein, Bayern, München, Köln, Mannheim, Osnabrück, Offenbach, Wuppertal, Neustadt an der Weinstraße und im Wendland. Die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE hatte schon im Juni einen entsprechenden Antrag unter dem Titel »Ein humanitäres Aufnahmeprogramm für Geflüchtete aus Griechenland« (Drs. 21/4894) in der Bürgerschaft eingebracht. Da dieser immer noch im Innenausschuss zur Beratung liegt, ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um Druck zu machen, nicht zuletzt durch Unterstützung der o.a. und nachfolgend aufgenommenen Petition Petiton im Netz zeichnen

Do., 08.12.2016, 19:30 Internationale Politik, Frieden und Antimilitarismus

Waffenexporte und Grenzaufrüstung

Diskussion / Vortrag Mit Dr. Ulrike Borchardt, Politikwissenschaftlerin im Arbeitsbereich Kriegsursachenforschung an der Uni Hamburg, und Jan van Aken, Außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag Donnerstag, 08.12.2016 | 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr  mehr

 
Fr., 09.12.2016, 12:00 Bezirk HH-Mitte

Infostand: „Gegen die Einschränkung von Bürger- und Freiheitsrechten!“

Zeit: 12:00 – 15:00 Uhr Ort: Karolinenplatz 2 – 3 Veranstalter / Veranstalterin: Partei „DIE LINKE“, Bezirksvorstand Hamburg-Mitte, Borgfelder Straße 83, 20537 Hamburg Leiter / Leiterin: Theresa Jakob mehr

 
Fr., 09.12.2016, 19:00 rls hh

Politisches Denken im 20. Jahrhundert

Diskussion / Vortrag Mit Professor em. Frank Deppe, Politikwissenschaft an der Uni Marburg und Mitherausgeber der Zeitschrift Sozialismus. An der Uni Hamburg, Institut für Politikwissenschaft, Raum 250 (2. OG), Allende-Platz 1, 20146 Hamburg mehr

 
Sa., 10.12.2016, 13:00 akl hamburg

Aufbruch ins Wahljahr 2017 und die Perspektiven der AKL

Neben dem notwendigen Rückblick auf das Jahr 2016 müssen wir uns selbstkritisch über unsere Perspektiven, konkreten Arbeitsschwerpunkten und deren Realisierungsmöglichkeiten im Jahr 2017 austauschen. mehr

 
Mi., 14.12.2016, 18:30

Gründung der LAG Kleingärtner*innen

Gründung der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kleingärtner*innen. Wir treffen uns am 14.12.2016 um 18.30 Uhr in der Wendenstraße 6, 20097 Hamburg.  mehr

 
Sa., 17.12.2016, 18:00 Bürgerschaftsfraktion

Eine Welt-Fest (Yalda-Fest)

Frieden und Solidarität! Gleiche Rechte für alle! DIE LINKE feiert zum zehnten Mal das Eine-Welt-Fest. Dieses mal in der Louise Schroeder Schule, Thedestraße 100, 22767 Hamburg. Eintritt frei, mit Kinderbetreuung. mehr

 
Di., 20.12.2016, 19:00 Ortsverband Alstertal/Walddörfer

Doppelhaushalt 2017/2018 – Wie SPD und Grüne Hamburg kaputtsparen

Am 20.12. wird Norbert Weber (Fachreferent für Haushalt, Finanzen und Wirtschaft der Hamburger Bürgerschaftsfraktion der LINKEN) im Sportlerheim SC Poppenbüttel, Bültenkoppel 1 über den neuen Hamburger Haushalt referieren. Beginn ist 19.00 Uhr.  mehr

 

Weitere Termine und Veranstaltungstipps auf der Website in der Terminübersicht

5. Dezember 2016 Bürgerschaftsfraktion

Arm trotz Arbeit: Mindestlohn in Hamburg hat versagt!

2015 mussten durchschnittlich 34.500 Hamburger_innen ihr Erwerbseinkommen mit Hartz IV aufstocken. Das ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/6861) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Dabei liegt der Anteil der Frauen, die mehr als 850 Euro verdienen und zugleich Arbeitslosengeld II beziehen, mit 55 Prozent höher als jener der Männer (44,5%). Bei den... mehr

 
5. Dezember 2016 Fabio De Masi, Europapolitik, Finanz- und Haushaltspolitik, Wirtschaftspolitik

Schuldenschnitt statt Wählertäuschung

fordert Fabio De Masi (DIE LINKE.) anlässlich des Treffens der Eurogruppe ab sofort für Griechenland. "Die Eurogruppe muss jetzt liefern. Es muss einen Schuldenschnitt für Griechenland und die sofortige Wiederherstellung der völkerrechtlichen Prinzipien zur Garantie von Kollektivvereinbarungen beziehungsweise Tarifverträgen geben", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.)... mehr

 
2. Dezember 2016 Bürgerschaftsfraktion

Haushalt 2017/18: Investieren für ein sozialeres Hamburg!

Investieren für ein sozialeres Hamburg – das ist das Leitmotiv der Fraktion DIE LINKE in den laufenden Haushaltsverhandlungen der Hamburgischen Bürgerschaft. 22 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 427 Millionen Euro für 2017 und 467 Millionen Euro für 2018 sowie einen Generalantrag hat sie heute eingereicht, um die wachsende soziale Spaltung Hamburgs zumindest in ihren gröbsten Auswirkungen zu... mehr

 
2. Dezember 2016 Bürgerschaftsfraktion

Urteil gegen Eskalation: Aktionskonferenz kann stattfinden

Die Aktionskonferenz zum G20-Gipfel kann am Wochenende wie geplant in der HAW stattfinden. Das Amtsgericht gab gestern der Klage des AStA gegen die Kündigung des Mietvertrags durch den Präsidenten statt. „Dieses Urteil ist ein wichtiger Beitrag zur Deeskalation“, erklärt dazu die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Cansu Özdemir. „Die Aktionskonferenz ist... mehr

 
1. Dezember 2016 Bürgerschaftsfraktion

„Im Geiste des Friedens“: Hamburg soll die G20 ausladen

Hamburg soll den G20-Gipfel im Juli ausladen und sich dafür stark machen, legitime Institutionen wie die UNO zu reformieren und zu stärken – das fordert DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/6746). „Der Senat sollte sein großspuriges Gerede sein lassen, dass die Stadt auf dem G20-Gipfel eine ,Mittlerin im Geiste des Friedens‘ sein könne“, sagte in der Debatte... mehr

 
1. Dezember 2016 Bürgerschaftsfraktion

Schub für die Sportstadt? Senat macht weiter wie gehabt

Ein Jahr nach dem Nein der Hamburger_innen zur Olympia-Bewerbung will der Senat „das Erbe von Olympia klug weiterentwickeln“ – mit dem so genannten „Masterplan Active City“. „Das ist bezeichnend – statt neue Ansätze für die Sportstadt Hamburg zu verfolgen, macht der Senat weiter wie bisher“, kritisierte in der heutigen Aktuellen Stunde Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE... mehr

 
30. November 2016 Bürgerschaftsfraktion

Saubere Straßen: Senat lässt andere für sein Versagen zahlen

Mit einer „Sauberkeitsoffensive“ wollen SPD und Grüne „eine gute Lebens- und Aufenthaltsqualität in Hamburg“ schaffen. „Es kann ja wohl nicht sein, dass die Einwohner_innen die Unterfinanzierung bei der Reinigung der Stadt auffangen sollen“, sagte dazu in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Und es kann auch nicht... mehr

 
30. November 2016 Bürgerschaftsfraktion

Hafenpolitik: „Der Senat lässt sich einfach treiben“

Die Gefährdung des Hafenstandorts Hamburger diskutiert heute die Hamburgische Bürgerschaft. „Die Krise des Hamburger Hafens liegt auf der Hand“, sagte in der heutigen  Aktuellen Stunde Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Fast eine Milliarde Euro hat die Hapag-Lloyd-Krise bisher gekostet, mehrere Milliarden wird die HSH-Nordbank-Krise noch kosten. Und zwar... mehr

 

Weitere Pressemitteilungen auf der Website in der Presseübersicht

Gerne tragen wir aber jeden Interessierten in den Email -Verteiler für Pressemitteilungen ein. Einen kompletten und aktuellen Überblick über die aktuellen Pressemitteilungen könnt ihr aber auch per RSS-Feed erhalten.

Der fünfte Parteitag der Hamburger LINKEN...

... kommt zu seiner zweiten Tagung am Samstag, den 21. Januar 2017, von 09:00 bis 18:15 Uhr im bfw in Hamburg Farmsen zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Bundestagswahlen 2017, eine Satzungsänderung und Nachwahlen zum Landesvorstand sowie der Finanzplan 2017 und weitere Anträge. mehr Infos


Stellenausschreibung:

Die Fraktion DIE LINKE Hamburg-Nord möchte ihre Öffentlichkeitsarbeit intensivieren und sucht hierfür zum 1.2.2017 ein_e Mitarbeiter_in mit 240 Stunden/Jahr, ca. 5 Arbeitsstunden pro Woche. Die Bewerbungsfrist ist Sonntag, der 15.1.2017. mehr Infos


Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl: 18.02.2017 in Hamburg-Farmsen

Am 18. Februar 2016 kommt die LandesvertreterInnenversammlung der LINKEN in Hamburg zusammen, um die Landesliste zur Bundestagswahl im September 2017 zu wählen. Erste Bewerbungen sind auf unserer Website veröffentlicht. Hier lesen


Neue Mitarbeiterin im Büro Fabio De Masi

Im Hamburger Wahlkreisbüro des Europaabgeordneten Fabio De Masi hat Olga Fritzsche unseren Genossen Gerald Kemski abglöst, dem wir hiermit zum wohlverdienten Unruhestand gratulieren. Das Hamburger Wahlkreisbüro erreicht ihr in Zukunft über die Emailadresse olga.fritzsche@fabiodemasi.de. Snail-Adresse (Lilienstraße 15, 20095 Hamburg) und Telefon (040 / 30701799) bleiben gleich.


Jugendweihe in Hamburg

Unser Bezirksabgeordneter Helmuth Sturmhöbel bietet seit 1978 in Bergedorf Kurse zur Vorbereitung der Jugendweihe an. Seit 1983 ist er Vorsitzender des Vereins Arbeitsgemeinschaft Jugendweihe Groß-Hamburg e.V. Auch in 2017 gibt es wieder die Möglichkeit für junge Menschen sich für die Vorbereitungskurse anzumelden. mehr Infos unter www.jugendweihehamburg.de

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